Evo Morales | Bildquelle: REUTERS

Nach Massenprotesten in Bolivien Präsident Morales kündigt Neuwahl an

Stand: 10.11.2019 13:32 Uhr

Nach wochenlangen Protesten beugt sich Boliviens Präsident Morales dem Druck und setzt eine Neuwahl an. Internationale Beobachter hatten Unregelmäßigkeiten bei der Präsidentenwahl vom 20. Oktober beanstandet.

Der bolivianische Präsident Evo Morales hat nach wochenlangen Massenprotesten eine Neuwahl angekündigt. Er erklärte zudem auf einer Pressekonferenz, gemeinsam mit anderen politischen Akteuren eine neue Wahlbehörde zusammenzustellen und neue Präsidentschaftskandidaten zuzulassen.

"Ich habe beschlossen, neue nationale Wahlen auszurufen, damit das bolivianische Volk seine neue Regierung auf demokratische Weise wählen kann."

Er äußerte sich besorgt über die Ausschreitungen und sagte weiter, seine Hauptaufgabe sei es, "das Leben zu schützen, den Frieden, die soziale Gerechtigkeit und die wirtschaftliche Stabilität zu gewährleisten".

Boliviens Präsident Morales kündigt Neuwahlen nach wochenlangen Protesten an
tagesschau 20:00 Uhr, 10.11.2019, Simon Riesche, ARD Rio de Jainero

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OAS: Massive Unregelmäßigkeiten bei Wahl im Oktober

Anlass für die Ankündigung war offenbar ein Bericht der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS). Danach sollen die Präsidentschaftswahlen vom 20. Oktober für ungültig erklärt werden. Überprüfungen der Wahlergebnisse hätten massive Unregelmäßigkeiten bei den Auszählungen der Wahlzettel und beim Endergebnis ergeben, heißt es in einem Schreiben. Dies berichten CNN und die BBC.

Außerdem stellte die OAS fest, dass das Übermittlungssystem zur Schnellauszählung manipuliert wurde. Die Organisation empfahl Neuwahlen und die Zusammenstellung einer neuen vertrauenswürdigen Wahlbehörde. Auf die Vorwürfe der OAS ging Morales auf der Pressekonferenz nicht ein.

Morales hatte in den Präsidentschaftswahlen nur knapp gegen seinen bürgerlichen Gegenspieler Carlos Mesa gewonnen. Die Schnellauszählung der Wählerstimmen war allerdings für rund 20 Stunden ausgesetzt worden. Die Gründe dafür sind bis heute nicht transparent nachvollziehbar.

Daraufhin kam es zu Massenprotesten in Bolivien. Die Demonstranten prangerten Wahlbetrug an, forderten den Rücktritt von Morales und Neuwahlen. Die Gewaltausbrüche im Land nahmen in den vergangenen zwei Wochen täglich zu. Es kam zu vielen Verletzten und drei Toten.

Anhänger des Herausforderers Mesa protestieren lautstark in La Paz. | Bildquelle: MARTIN ALIPAZ/EPA-EFE/REX
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Anhänger des Herausforderers Mesa protestieren lautstark in La Paz.

Papst ruft zum friedlichen Dialog auf

Die Beteiligten des Konfliktes um die Präsidentschaftswahlen in Bolivien hatte Papst Franziskus zu einem friedlichen Dialog aufgerufen. Alle Bolivianer, vor allem aber die politischen und sozialen Akteure, sollten friedlich, ruhig und ohne Vorbedingungen "die Ergebnisse der Wahlüberprüfung, die derzeit im Gang ist, abwarten", sagte das Kirchenoberhaupt beim Mittagsgebet auf dem Petersplatz.

Präsident Morales entgleitet die Kontrolle über das Land
Ivo Marusczyk, ARD Buenos Aires
10.11.2019 07:22 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 10. November 2019 um 05:00 Uhr.

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