Armenische Soldaten inspizieren die Ruinen eines Hauses, das durch Beschuss von aserbaidschanischen Truppen zerstört wurde. | dpa

Aserbaidschan und Armenien Neuer Anlauf für Waffenruhe in Bergkarabach

Stand: 10.11.2020 01:16 Uhr

Es gibt einen neuen Anlauf für ein Ende der Kämpfe in Bergkarabach, diesmal verhandelt auf allerhöchster Ebene. Doch wie lange hält die Waffenruhe? In Armenien gibt es bereits Proteste.

Im Konflikt um die Südkaukasus-Region Bergkarabach haben sich der Regierungschef von Armenien und der Präsident von Aserbaidschan auf ein Ende aller Kampfhandlungen verständigt. Die neue Waffenruhe kam unter Vermittlung des russischen Präsidenten Wladimir Putin zustande. Sie sollte am Morgen um 1.00 Uhr Ortszeit (Montag, 22.00 Uhr MEZ) in Kraft treten. Das teilte der Kreml in der Nacht der Agentur Interfax zufolge mit.

Putin sagte, dass die Vereinbarung die Grundlage sei für eine langfristige Lösung des Karabach-Problems. Russische Friedenstruppen sollen nun das Ende der Kampfhandlungen überwachen. Demnach stimmten beide Seiten einem solchen bislang umstrittenen Vorschlag zu.

Nach Angaben des aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev soll die Waffenruhe von russischen und türkischen Friedenstruppen gemeinsam überwacht werden. Es werde eine gemeinsame Friedensmission von Türken und Russen geben, sagte Aliyev der Agentur Interfax zufolge in Baku in der Nacht. Von russischer Seite würden 1960 Soldaten eingesetzt für die Zeit von fünf Jahren mit der Option einer Verlängerung um weitere fünf Jahre. Zur Zahl der türkischen Soldaten machte Aliyev zunächst keine Angaben.

Bereits drei Anläufe für eine Waffenruhe

Bisher gab es bereits drei Anläufe für eine Waffenruhe. Sie scheiterten allesamt. Es ist aber das erste Mal, dass die Staats- und Regierungschef eine solche Vereinbarung unterzeichneten. Die Vereinbarung sieht demnach zudem einen Gefangenenaustausch vor. Beide Seite sollten die Überreste der getöteten Soldaten austauschen. Flüchtlinge sollen unter Aufsicht der Vereinten Nationen in ihre Heimat zurückkehren.

Russische Grenztruppen übernehmen die Kontrolle über die Transportverbindungen zwischen Karabach und Armenien. Aserbaidschan und Armenien hätten sich verpflichtet, ihre aktuellen Positionen einzufrieren, sagte Putin weiter.

Proteste gegen Armeniens Regierungschef Paschinjan

In Armenien begannen spontane Proteste gegen die Vereinbarung. Regierungschef Nikol Paschinjan sprach von einem schmerzhaften Moment, dass er die Vereinbarung habe unterzeichnen müssen. Demonstranten beschimpften ihn als Verräter und stürmten und verwüsteten seinen Regierungssitz. "Der Text ist für mich persönlich und für unser Volk schmerzhaft", schrieb Paschinjan bei Facebook. Er habe sich aber nach reiflicher Überlegung und Analyse der Lage für eine Unterzeichnung entschieden, schrieb Paschinjan. Beobachter werteten das als Kapitulation.

Um ihrem Frust Luft zu machen, besetzten Demonstranten daraufhin in der Nacht das Regierungsgebäude in der Hauptstadt Eriwan, wie Videos in sozialen Netzwerken zeigten, die zuvor in Ausschnitten im armenischen Fernsehen zu sehen waren. Demonstranten hätten Möbel, Türen und Fenster zerschlagen. Einige seien bis in das Büro von Regierungschef Nikol Paschinjan vorgedrungen. Es gab Berichte, wonach Demonstranten auch die Residenz von Paschinjan aufsuchen wollten.

Die Gefechte dauern bereits seit Ende September an. Die Zahl der Getöteten aufseiten Bergkarabachs war am Montag um 44 auf 1221 gestiegen, wie die Behörden mitteilten. Baku macht wegen der Zensurbestimmungen während des Kriegszustands keine Angaben zu Verlusten bei den Streitkräften.

Aserbaidschan verlor in einem Krieg nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion vor rund 30 Jahren die Kontrolle über das bergige Gebiet mit etwa 145.000 Bewohnern. Seit 1994 galt eine brüchige Waffenruhe. Aserbaidschan beruft sich in dem neuen Krieg auf das Völkerrecht und sucht immer wieder die Unterstützung von seinem "Bruderstaat" Türkei. Armenien wiederum setzt auf Russland als Schutzmacht.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 10. November 2020 um 02:14 Uhr.