Westen macht Druck im Atomstreit mit Iran Auch Russland schließt Sanktionen nicht mehr aus

Stand: 24.09.2009 05:05 Uhr

Dimitri Medwedjew und Barack Obama
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Russlands Präsident Medwedjew im Gespräch mit US-Präsident Obama

Der russische Präsident Dimitri Medwedjew hat sich aufgrund des umstrittenen iranischen Atomprogramms erstmals offen für neue Sanktionen gegen Teheran gezeigt. Nach einem Treffen mit US-Präsident Barack Obama am Rande der UN-Vollversammlung deutete Medwedjew an, Sanktionen könnten nötig sein, falls der Iran sein Nuklearprogramm nicht einschränke. "Sanktionen führen nur selten zu produktiven Ergebnissen, aber in manchen Fällen sind sie unvermeidbar", sagte er.

Die Präsidenten betonten gleichwohl, dass dem Verhandlungsweg zunächst Vorrang eingeräumt werde. Sollte sich der Iran dabei aber nicht bewegen, so Obama, blieben "schwerwiegende zusätzliche Sanktionen eine Möglichkeit". Diesbezüglich seien Medwedjew und er der gleichen Meinung, betonte der US-Präsident. Bereits vor dem Treffen der beiden Staatschefs hatten russische Nachrichtenagenturen unter Berufung auf Delegationskreise gemeldet, dass Moskau Sanktionen nicht länger ausschließe.

Druck auf Teheran steigt

Damit steigt der Druck auf Teheran unmittelbar vor der neuen Gesprächsrunde mit den fünf ständigen UN-Sicherheitsratsmitgliedern und Deutschland in der kommenden Woche in Genf. Die Vertreter der sogenannten Sechsergruppe - USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland - trafen sich am Rande der UN-Vollversammlung, um ihre Verhandlungstaktik für den kommenden Donnerstag abzustimmen. Der britische Außenminister David Miliband sagte nach dem Gespräch, die internationale Gemeinschaft erwarte in der kommenden Woche "ernsthafte Antworten" Teherans auf die offenen Fragen zum Atomprogramm.

In seiner Rede in der UN-Vollversammlung ging der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad auf den Streit um das Atomprogramm mit keinem Wort ein. Mit scharfer Kritik an Israel sorgte er für einen Eklat.

Die internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hatte zuletzt betont, dass es noch bedeutende offene Fragen zur Natur des iranischen Atomprogramms gebe. Die Sechsergruppe befürchtet, dass der Iran unter dem Deckmantel der Forschung und der zivilen Nutzung der Atomkraft ein Waffenprogramm betreibt. Ein besonderer Dorn im Auge ist der internationalen Gemeinschaft die Urananreicherung, da angereichertes Uran als Ausgangsstoff für den Bau von Atombomben genutzt werden kann. Der Iran weigert sich jedoch, die Anreicherung einzustellen und verweist auf Forschung und die zivile Nutzung.

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