Die umstrittene iranische Atomanlage Isfahan

EU-Dialog mit dem Iran Ende der monatelangen Funkstille

Stand: 14.09.2009 21:58 Uhr

Der Streit über das iranische Atomprogramm ist seit Monaten festgefahren. Nun haben sich die Außenminister der Europäischen Union verständigt, ein Gesprächsangebot aus Teheran anzunehmen. Und das, obwohl das Land nicht einmal über sein Nuklearprogramm sprechen will.

Peter Heilbrunner ARD-Studio Brüssel

Von Peter Heilbrunner, SWR-Hörfunkstudio Brüssel

Sie sprechen wieder miteinander - immerhin. Nach Monaten der Funkstille zwischen Teheran und dem Rest - zumindest der Westlichen Welt - hat sich die iranische Führung zu neuen Gesprächen mit der Staatengemeinschaft bereit erklärt. Am 1. Oktober soll es soweit sein. Allein, dass man sich auf einen Gesprächstermin einigen konnte, wird allseits begrüßt. Zum Beispiel vom schwedischen Außenminister Carl Bildt, dessen Land derzeit die EU anführt. Das sei ein Schritt in die richtige Richtung, meinte Bildt vor einem Treffen mit seinen EU-Ministerkollegen. Zugleich warnte er vor Euphorie. Man müsse sehen, wie groß die Fortschritte tatsächlich sind.

Mahmud Ahmadinedschad

Siegesgewiss: Irans Präsident Ahmadinedschad gibt sich im Atomstreit weiter selbstbewusst (Archiv).

Kein Wort zum Nuklearprogramm

Neben den Europäern haben auch die Amerikaner die Wiederaufnahme der Gespräche begrüßt. Auch wenn sich die US-Führung erstaunt zeigte, dass das fünfseitige Schreiben aus Teheran das Wort Atomprogramm gar nicht enthält. Reden soll der iranische Atomunterhändler über Themen wie die regionale Sicherheit und multilaterale Zusammenarbeit.

Bereits bevor der Brief vergangenen Freitag in Brüssel und New York, am Sitz der Vereinten Nationen, eingegangen war, hatte der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad angekündigt, beim Thema Atomprogramm gebe es nichts mehr zu besprechen. Damit ist die Internationale Staatengemeinschaft wieder an dem Punkt angelangt, an dem sie vor mehr als einem Jahr schon einmal war: Teheran möchte mit allen reden, klammert das wichtigste Thema aber aus den Gesprächen aus.

Gespräche ohne Vorbedingungen

Einziger Unterschied ist, dass Amerika mittlerweile einen neuen Präsidenten hat. Barack Obama hatte in einer Botschaft an das iranische Volk erklärt, seine Regierung werde Teheran mit einer ausgestreckten Hand begegnen. Das heißt: Gespräche ohne Vorbedingungen. Und dazu scheint es nun zu kommen.

Iranische Atomanlage Natans

In der Anlage von Natans sollen sich eines Tages bis zu 6000 Zentrifugen zur Urananreicherung drehen.

Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana hatte mit dem iranischen Atomunterhändler Said Dschalili telefoniert, um den Termin festzuzurren. Beim Abendessen wird er die EU-Außenminister über den Inhalt seines Telefonates informieren. Die Debatte über mögliche Sanktionen gegen den Iran jedenfalls dürfte damit erst einmal wieder vom Tisch sein. Darüber hatte es innerhalb der EU-Staaten sowieso keine Einigkeit gegeben.

Flüchten in Floskeln

So flüchtet sich der EU-Vorsitzende und schwedische Außenminister Bildt lieber in das seit mehr als drei Jahren geltende Kooperationsangebot: "Wir haben ja gesagt: Wenn die Führung in Teheran die offenen Fragen vor allem gegenüber der Internationalen Atomenergiebehörde beantwortet, dann sind wir sogar bereit zu helfen."

Bisher jedoch zeigt die Führung in Teheran keine Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit den Internationalen Gremien. Die Arbeit der Nuklear-Kontrolleure wird immer wieder behindert, auch nach mehrmaliger Aufforderung hat sich daran nichts geändert. Die Sanktionen der Weltgemeinschaft sind ebenso folgenlos geblieben.