Reichtstag kippt 30 Jahre altes Verbot Schweden nimmt Abschied vom Atomausstieg
In Schweden hat der Reichstag mit knapper Mehrheit das Verbot zum Bau neuer Atomreaktoren aufgehoben. 174 Abgeordnete stimmten für und 172 Abgeordnete gegen den Vorschlag von Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt. Der Abstimmung war eine lange Debatte vorangegangen.
Schwedens Ministerpräsident Reinfeldt verkündet den Ausstieg vom Ausstieg.
Die Auflagen sind hoch: So dürfen neue Reaktoren nur als Ersatz nach der Stilllegung einer bestehenden Anlage gebaut werden. Staatliche Subventionen für die privaten Kraftwerksbetreiber sind verboten. Und es muss vor einer konkreten Neubauentscheidung ein gesteigerter Strombedarf nachgewiesen werden. Derzeit wird die Hälfte des schwedischen Strombedarfs von zehn Atomreaktoren in drei Kraftwerken gedeckt.
Ausstiegsbeschluss schon vor Tschernobyl
Schon vor der Tschernobyl- Katastrophe waren die Skandinavier 1980 die ersten, die sich mit einem Referendum grundsätzlich für den Ausstieg aus der Kernkraft entschieden und ein Verbot von Reaktor-Neubauten durchgesetzt hatten. Jetzt setzte sich Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt mit seiner Überzeugung durch, dass Klimawandel und der hohe Bedarf an großen Mengen preisgünstiger Energie für das Export-Land Schweden eine neue Geschäftsgrundlage geschaffen haben. Die sozialdemokratisch geführte Opposition hat aber bereits angekündigt, den Reichstagsbeschluss rückgängig zu machen, sollte sie die Parlamentswahlen im September gewinnen.