Angeblicher Gefangenenaustausch USA bestreiten Einigung mit Iran
Die USA haben Angaben aus dem Iran über eine angebliche Vereinbarung zum Austausch von Häftlingen mit Nachdruck zurückgewiesen. Die Erklärungen iranischer Beamter über eine Einigung seien eine "grausame Lüge".
Die USA haben eine angebliche Vereinbarung zum Austausch von Häftlingen mit dem Iran nachdrücklich dementiert. Der iranische Außenminister Hossein Amirabdollahian hatte im Staatsfernsehen gesagt, sein Land habe ein Abkommen für einen solchen Gefangenenaustausch mit den Vereinigten Staaten ausgehandelt.
"Behauptungen iranischer Vertreter, dass wir eine Vereinbarung über die Freilassung der unrechtmäßig vom Iran festgehaltenen US-Bürger erzielt haben, sind falsch", teilte der Nationale Sicherheitsrat von US-Präsident Joe Biden mit.
Ned Price, der Sprecher des Außenministeriums in Washington, erklärte: "Erklärungen iranischer Beamter, es sei eine Vereinbarung über den Austausch von Gefangenen getroffen worden, sind eine weitere besonders grausame Lüge."
Falsche Behauptungen im Staatsfernsehen
Außenminister Amirabdollahian hatte während seines Fernsehauftritts behauptet, ein Dokument zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten für einen Gefangenenaustausch sei schon seit März 2022 "indirekt unterschrieben und genehmigt" worden. Falls "alles gut laufen sollte", würde der Austausch schon in den nächsten Tagen erfolgen.
Amirabdollahian hat bereits in der Vergangenheit Angaben zu möglichen Abkommen mit den USA gemacht. Dabei ging es unter anderem um eingefrorene Vermögen - die Deals kamen aber nie zustande. "Leider schrecken iranische Behördenvertreter nicht davor zurück, Dinge zu erfinden", merkte der Nationale Sicherheitsrat an.
Beobachter halten es für möglich, dass die falsche Äußerungen ein Versuch des Regimes sein könnten, die Unterstützung der iranischen Bevölkerung zurück zu gewinnen. Es kommt immer wieder zu Protesten gegen die Theokraten-Regierung des Landes.
Weiterhin amerikanische Bürger in Haft
Zu den US-Bürgern in iranischer Haft zählen der Geschäftsmann Siamak Namazi, der 2016 wegen Spionagevorwürfen zu einer zehnjährigen Freiheitsstrafe verurteilt worden war, der seit 2018 inhaftierte Geschäftsmann Emad Sharghi und der Umweltschutz-Aktivist Morad Tahbaz. Alle drei haben auch die iranische und Tahbaz zudem die britische Staatsbürgerschaft. Der Sprecher des Außenministeriums, Price, betonte: "Wir arbeiten unermüdlich daran, die Freilassung der drei zu Unrecht inhaftierten Amerikaner im Iran zu erreichen."
Der Iran inhaftiert immer wieder Ausländer unter dem Vorwurf der Spionage oder anderer Verstöße gegen die nationale Sicherheit. Der Islamischen Republik wird auch vorgeworfen, Ausländer als Geiseln gefangen zu halten. Die USA und der Iran sind seit Jahrzehnten miteinander verfeindet.