Eine Taiwan-Flagge weht in Taoyuan | REUTERS

Taiwan-Frage Xi warnt Biden vor "Spiel mit dem Feuer"

Stand: 29.07.2022 00:22 Uhr

Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat US-Präsident Biden erneut davor gewarnt, die Spannungen um Taiwan weiter anzuheizen. Bei dem mehr als zweistündigen Telefonat wurde deutlich: An Dissens mangelt es nicht.

Von Astrid Freyeisen, ARD-Studio Shanghai, z.zt. München

Eins der zentralen Themen in dem über zweistündigen Telefonat zwischen Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping und US-Präsident Joe Biden: Taiwan. Das Weiße Haus schrieb in einer knappen Erklärung zu Taiwan lediglich, die USA lehnten einseitige Bemühungen entschieden ab, die den Frieden gefährden oder den Status Quo verändern könnten.

Astrid Freyeisen

Währenddessen schrieb die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua, Xi habe zu Biden gesagt: Wer mit dem Feuer spielt, kommt darin um. Es sei zu hoffen, dass dies den USA auch klar sei. Der Staats- und Parteichef habe den Anspruch der Volksrepublik auf Taiwan betont.

Die demokratisch regierte Insel wird von Peking als abtrünnige Provinz gesehen. Zuletzt häufen sich militärische Drohungen gegenüber Taiwan. In der amerikanischen Stellungnahme zum Telefonat heißt es, die Politik des Weißen Hauses zu China habe sich nicht verändert. Das heißt: Das offizielle China ist die Volksrepublik. Aber die USA garantieren als Schutzmacht seit vielen Jahren die Sicherheit von Taiwan.

Möglicher Pelosi-Besuch in Taiwan belastet Beziehungen

Die Stimmung zwischen den China und den USA ist momentan besonders angespannt, weil die Vorsitzende des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi möglicherweise nach Taiwan reist. Es wäre der erste derart ranghohe US-Besuch seit 1997. Und für Peking eine Provokation.

Die Reaktion zu diesem fünften Telefonat der beiden Staatschefs fallen auch bei anderen Themen unterschiedlich aus: Man habe Zusammenarbeit in Gesundheitsfragen und beim Klimawandel vereinbart, so das Weiße Haus. Laut dem chinesischen Außenministerium sagte Xi, es führe die internationale Gemeinschaft in die Irre, wenn die USA China als den Hauptrivalen sehen.