Japans Ministerpräsident Fumio Kishida | AFP

Japanisches Parlament Ex-Außenminister Kishida ist neuer Regierungschef

Stand: 04.10.2021 10:49 Uhr

Fumio Kishida ist der 100. Ministerpräsident Japans. Die Neuwahl durch das Parlament war notwendig geworden, nachdem der bisherige Ministerpräsident Suga zurückgetreten war. Noch heute stellt Kishida sein neues Kabinett vor.

Das japanische Parlament hat den Vorsitzenden der konservativen LDP-Partei, Fumio Kishida, zum neuen Regierungschef gewählt. Er folgt auf Yoshihide Suga, der nach nur einem Jahr im Amt in der vergangenen Woche zurückgetreten war. "Ich denke, es wird ein Neuanfang im wahrsten Sinne sein", sagte Kishida vor der Wahl. "Ich möchte die Herausforderung mit einem starken Willen und einer festen Entschlossenheit für die Zukunft angehen."

Die neue Regierung soll noch heute vereidigt werden. Die erste Parlamentsrede des neuen Ministerpräsidenten zu seiner künftigen Politik wird am Freitag erwartet.

Mehrere neue Kabinettsmitglieder

Sein Kabinett will Kishida im Laufe des Tages vorstellen. Unter den möglichen Kandidaten sind 13 neue Gesichter, aber auch Vertraute des früheren Regierungschefs Shinzo Abe. Medienberichten zufolge sollen von den bisherigen 20 Kabinettsmitgliedern nur Außenminister Toshimitsu Motegi und Verteidigungsminister Nobuo Kishi im Amt bleiben.

Fumio Kishida war Außenminister unter Sugas Vorgänger Shinzo Abe, der aus gesundheitlichen Gründen 2020 zurückgetreten war. Vergangene Woche war er zum Vorsitzenden der Liberaldemokratischen Partei und damit zum Nachfolger von Suga auserkoren worden. Bei der Wahl zum Regierungschef im von der LDP dominierten Unterhaus setzte er sich gegen Yukio Edano von der oppositionellen Konstitutionell-Demokratischen Partei durch. Er ist Japans 100. Ministerpräsident.

Parlamentswahl wohl noch in diesem Jahr

Nach der Wahl zum Regierungschef soll Kishida die LDP nun in den Wahlkampf zur Parlamentswahl führen, die noch in diesem Jahr stattfinden soll. Japanische Medien erwarten, dass der 64-Jährige das Unterhaus zum 14. Oktober auflöst und Neuwahlen für den 31. Oktober ansetzt. Die Regierungspartei LDP gilt als Favorit, könnte aber Sitze im Parlament einbüßen, weil die Bevölkerung unzufrieden mit der Corona-Politik der Regierung ist.

Die neue japanische Regierung steht vor großen Herausforderungen, nachdem die Corona-Pandemie die Wirtschaft stark beeinträchtigt hat und sich die außenpolitische Lage mit Nordkorea und China verschärft hat. Auch die Beziehung zu Südkorea hat sich wegen historischer Streitigkeiten in den vergangenen Jahren verschlechtert.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 04. Oktober 2021 um 09:00 Uhr.