Arie Deri | EPA

Israel Netanyahu entlässt Innenminister Deri

Stand: 22.01.2023 14:31 Uhr

Israels Ministerpräsident Netanyahu hat sich dem Urteil des Obersten Gerichts gefügt: Innenminister Deri muss seinen Posten nach wenigen Wochen verlassen. Endgültig geschlagen geben will sich der Regierungschef noch nicht.

Von Julio Segador, ARD-Studio Tel Aviv

Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu muss nur wenige Wochen nach dem Amtsantritt seiner Regierungsmannschaft sein Kabinett umbilden. Auf Druck des Obersten Gerichtshofs entließ er seinen Innen- und Gesundheitsminister Arie Deri. Ein Schritt, den Netanyahu nur widerwillig vollzog.

Julio Segador ARD-Studio Tel Aviv

In einem Brief, den Netanyahu bei der Kabinettssitzung vorlas, drückte er sein Bedauern über die Entscheidung aus und beschrieb Deri als Anker der Erfahrung, Intelligenz und Verantwortung. Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs ignoriere den Willen der Nation, sagte Netanyahu. Er beabsichtige, alle möglichen rechtlichen Mittel zu finden, damit Deri weiter einen Beitrag für das Land leisten könne.

Zahlreiche Vorstrafen

Deri, der die strengreligiöse Schas-Partei anführt, erklärte, es sei klar gewesen, dass die Entscheidung des Gerichts respektiert werden müsse. Allerdings beabsichtige er nicht, aus dem politischen Leben zurückzutreten.

Der Oberste Gerichtshof hatte in der vergangenen Woche die Ernennung Deris zum Minister als "unangemessen" eingestuft und Netanyahu gedrängt, diesen zu entlassen. Hintergrund sind zahlreiche Vorstrafen, die der Politiker in der Vergangenheit angesammelt hatte, unter anderem wegen Steuervergehen und Korruption.

Deri kündigte an, seine Partei weiter anzuführen und an den Koalitionstreffen teilzunehmen. Keine gerichtliche Entscheidung werde ihn daran hindern, den 400.000 Menschen, die ihn gewählt hätten, zu dienen und sie zu vertreten.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 22. Januar 2023 um 13:23 Uhr in der Sendung "Informationen am Mittag".