Jair Lapid | AP

Acht-Parteien-Bündnis in Israel Lapid gelingt Koalitionsbildung

Stand: 03.06.2021 01:35 Uhr

Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl hat der bisherige Oppositionsführer Lapid eine Koalition geschmiedet. Das Ergebnis habe er dem israelischen Präsidenten Rivlin mitgeteilt, erklärte er.

Erstmals seit zwölf Jahren entsteht in Israel eine Regierung ohne Premierminister Benjamin Netanyahu. Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl hat der bisherige Oppositionsführer Jair Lapid ein Bündnis von insgesamt acht Parteien geschmiedet, berichteten das israelische Armee-Radio und ein Sprecher Lapids.

Der 57-Jährige habe den israelischen Präsident Reuven Rivlin über die Regierungsbildung informiert, hieß es in einer Erklärung. Mit der Vereidigung einer solchen Regierung im Parlament wäre die Ära von Netanyahu als Premierminister vorerst beendet. Es wird allerdings erwartet, dass dieser in den kommenden Tagen intensiv versuchen wird, die neue Regierungskoalition zu verhindern.

"Diese Regierung wird für alle Bürger von Israel arbeiten, diejenigen, die für sie gestimmt haben und diejenigen, die es nicht getan haben", teilte Lapid am Abend auf Twitter mit. "Sie wird alles tun, um die israelische Gesellschaft zu einen."

Letzte Unterschrift kurz vor Fristende

Der Regierungsbildung waren lange Verhandlungen vorausgegangen. Zu dem historischen Abkommen gehört, dass erstmals eine arabische Partei an einer israelischen Regierungskoalition beteiligt sein soll. Bei ihr handelt es sich um die islamistische Partei Vereinte Arabische Liste. "Dieses Abkommen hat viele Dinge zum Vorteil für die arabische Gesellschaft, und die israelische Gesellschaft allgemein", teilte der Vorsitzende der Partei, Mansur Abbas, mit.

Abbas hatte erst kurz vor Ablauf einer Frist eine entsprechende Vereinbarung mit der Zukunftspartei unterzeichnet, so Lapids Sprecher. Abbas sagte anschließend, er habe als Letzter eine Vereinbarung aller acht Parteien unterzeichnet. "Alle anderen Parteien haben sich der Initiative angeschlossen". Bis zuletzt hatte es heftige Meinungsverschiedenheiten unter den verschiedenen Koalitionspartnern gegeben.

Einigung zwischen Lapid und Bennett

Teil von Lapids Koalition wird auch die ultrarechte Jamina-Partei von Naftali Bennett, der nach der Wahl am 23. März als Zünglein an der Waage galt. Beide einigten sich auf eine Rotation im Amt des Regierungschefs. Ex-Verteidigungsminister Bennett soll laut der Vereinbarung als erster für zwei Jahre Ministerpräsident werden, Lapid soll ihn am 27. August 2023 ablösen.

Als voraussichtlicher Vereidigungstermin galt der 14. Juni. Lapid teilte jedoch mit, er strebe den frühestmöglichen Termin an. Vor der Vereidigung muss eine einfache Mehrheit der 120 Abgeordneten für die neue Regierung stimmen. Lapid will zunächst das Amt des Außenministers übernehmen.

Koalition aus allen Bereichen des politischen Spektrums

Lapid hat nun sieben Tage Zeit für die Kabinettsbildung. Er stützt sich auf ein Bündnis seiner Zukunftspartei mit insgesamt sieben kleinen Parteien aus allen Bereichen des politischen Spektrums. Sie eint vor allem die Ablehnung Netanyahus, dem Korruption vorgeworfen wird. Ihre politischen Ziele klaffen jedoch weit auseinander.

Bennett, der mit einem Internet-Start-up zum Millionär wurde, steht für national-religiöse Politik, seine Partei gilt als siedlerfreundlich. Die Koalitionspartner Meretz, die Arbeitspartei sowie die arabische Partei Raam sind für die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates. Dies könnte die Arbeit der Lapid-Koalition erschweren.

Ehemaliger Fernsehmoderator und Finanzminister

Lapids Zukunftspartei ist in der politischen Mitte angesiedelt. Sie war bei der Wahl im März zweitstärkste Kraft nach dem rechtskonservativem Likud von Netanyahu geworden. Lapid war nach einer Karriere als Fernsehmoderator in die Politik eingestiegen. In einer früheren Netanyahu-Regierung diente er als Finanzminister.

Netanyahu war von 1996 bis 1999 Premierminister und wiederum seit 2009 durchgängig im Amt. Damit war er Israels am längsten amtierender Regierungschef.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 02. Juni 2021 um 22:15 Uhr.