Israels Staatspräsident Isaac Herzog und der ehemalige Ministerpräsident und Vorsitzende der Likud-Partei Benjamin Netanjahu. | EPA

Nach Wahlsieg in Israel Netanyahu mit Regierungsbildung beauftragt

Stand: 13.11.2022 13:40 Uhr

Bei der Parlamentswahl in Israel vor zwei Wochen hatte das rechts-religiöse Lager des ehemaligen Ministerpräsidenten Netanyahu eine klare Mehrheit erhalten. Nun beauftragte Präsident Herzog ihn formell mit der Regierungsbildung.

Der ehemalige Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat den Auftrag zur Bildung der neuen israelischen Regierung erhalten. Präsident Izchak Herzog erteilte dem 73-jährigen Wahlsieger offiziell das Mandat. Netanyahu habe von allen Kandidaten die besten Chancen, eine Regierung zu bilden, erklärte der Präsident bei dem Treffen in Jerusalem. Dafür hat er nun zunächst vier Wochen Zeit.

Der Vorsitzende der rechtskonservativen Likud-Partei strebt an, die Koalition schon deutlich früher zu schmieden. Verhandlungen mit seinen möglichen Koalitionspartnern, darunter das rechtsextreme Bündnis von Bezalel Smotrich und Itamar Ben-Gvir, laufen bereits. Ihre Religiös-Zionistische Partei will tiefgreifende Veränderungen durchsetzen, darunter eine Schwächung des Justizsystems.

"Mit Gottes Hilfe eine stabile Regierung"

Bei der Zeremonie im Präsidentensitz ging Netanyahu auf die Befürchtungen liberaler Israelis ein, das Land werde mit einer von ihm geführten Regierung in einen "dunklen Tunnel" gehen. "Wir werden alles dafür tun, dass dies mit Gottes Hilfe eine stabile, eine erfolgreiche, eine verantwortliche, engagierte Regierung sein wird", sagte er.

 

Rekord bei Amtszeit

Netanyahus rechts-religiöses Lager hatte bei der Parlamentswahl am 1. November 64 von 120 Sitzen in der Knesset geholt. Es war bereits die fünfte Wahl in Israel binnen dreieinhalb Jahren. Die liberale Zukunftspartei des amtierenden Regierungschefs Jair Lapid landete dabei hinter Netanyahus Likud-Partei an zweiter Stelle. 

Nach der Wahl im vergangenen Jahr hatte Netanyahu zwar als Erster den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten, war dabei aber gescheitert. Damals kam Lapid zum Zug und ließ zunächst Naftali Bennett den Vortritt als Ministerpräsident. Die Koalition von Parteien vom rechten bis zum linken Spektrum war jedoch im Juni nach inneren Streitigkeiten zerbrochen. Im Anschluss übernahm Außenminister Lapid den Posten des Regierungschefs.

Zweites Comeback?

Sollte Netanyahu diesmal die Regierungsbildung gelingen, wäre es für ihn das zweite Comeback als Regierungschef. In Israels Geschichte war niemand länger im Amt als er. Der rechtskonservative Politiker war von 1996 bis 1999 Ministerpräsident, danach wieder durchgängig von 2009 bis 2021.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 13. November 2022 um 17:45 Uhr.