Das Atomkraftwerk Buschehr im Iran | dpa

Atomstreit mit dem Iran IAEA soll keine Bilder mehr bekommen

Stand: 23.05.2021 09:44 Uhr

Auf dem Weg zu einer Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran tun sich neue Hürden auf: Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA soll keinen Zugriff auf Bilder der Atomanlagen mehr bekommen.

Der Iran könnte ausländischen Inspekteuren fortan den Zugriff auf Bilder seiner Atomanlagen verwehren. Der Parlamentsvorsitzende Mohammed Bagher Kalibaf sagte laut Staatsfernsehen, die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) werde nun keinen Zugang zu Bildern haben, die von Kameras in den Atomanlagen aufgenommen werden. "Die IAEA hatte drei Monate Zeit ihre Verpflichtungen zu erfüllen (...) das hat sie nicht getan und die Frist ist gestern (Samstag) abgelaufen", sagte Kalibaf.

Ein im Februar geschlossenes technisches Abkommen über Atominspektionen sollte Einschränkungen bei der Überwachung des iranischen Atomprogramms verhindern - und war auf drei Monate befristet.

Die IAEA kündigte an, dass ihr Chef Rafael Grossi sich im weiteren Tagesverlauf gegenüber Journalisten äußern wird.

Verhandlungen in Wien

In Wien laufen Verhandlungen, das 2015 zwischen dem Iran und sechs Unterzeichnerstaaten geschlossenen Atom-Abkommen zu retten. Eine Einigung steht laut dem iranischen Präsidenten Hassan Rouhani kurz bevor. Das Abkommen steht auf der Kippe, seit es die USA 2018 unter Präsident Donald Trump einseitig aufkündigten, Sanktionen wieder einsetzten und der Iran im Gegenzug seine Verpflichtungen schrittweise zurückschraubte.

Iran hält sich nicht an Abkommen

Trumps Nachfolger Joe Biden hat Interesse an einem Wiedereinstieg signalisiert, erwartet dafür jedoch, dass der Iran seine Verpflichtungen wieder einhält. Der Iran reichert Uran bereits stärker und in größeren Mengen an als in dem Abkommen erlaubt ist.

Die Aussagen Kalibafs werden von Beobachtern als Teil des seit Monaten ausgetragenen internen Machtkampfs vor der Präsidentenwahl am 18. Juni gewertet. Die Hardliner versuchen eine Einigung im Atomstreit vor der Wahl zu verhindern, um ihre Chancen auf einen Sieg zu erhöhen.

Über dieses Thema berichtete B5 aktuell am 23. Mai 2021 um 12:03 Uhr.