Joe Biden | REUTERS

US-Präsident in Israel Biden und Lapid drohen dem Iran

Stand: 14.07.2022 19:44 Uhr

US-Präsident Biden und Israels Premierminister Lapid haben sich einig gezeigt, dass der Iran nicht in den Besitz von Atomwaffen gelangen darf. Bei seinem Besuch in Israel warnte Biden Teheran, dass die Geduld der USA Grenzen habe.

Der Iran darf nach den Worten von US-Präsident Joe Biden nicht in den Besitz einer Atomwaffe gelangen. "Dies ist ein vitales Sicherheitsinteresse sowohl für Israel als auch für die Vereinigten Staaten. Und ich möchte hinzufügen: auch für den Rest der Welt", sagte Biden nach einem Treffen mit Israels neuem Premierminister Jair Lapid in Jerusalem. "Ich bin nach wie vor der Meinung, dass die Diplomatie der beste Weg ist, um dieses Ziel zu erreichen."

US-Präsident setzt auf Diplomatie

Biden bezog sich auf Bemühungen seiner Regierung, das Atomabkommen mit dem Iran wiederzubeleben. Die USA würden jedoch nicht ewig auf Teherans Antwort auf die Rückkehr zu einem Atomabkommen von 2015 warten, so der US-Präsident weiter. "Wir haben der iranischen Führung dargelegt, was wir zu akzeptieren bereit sind, um wieder in den JCPOA aufgenommen zu werden. Wir warten auf ihre Antwort. Wann die kommt, bin ich mir nicht sicher."

"Wir werden nicht zulassen, dass der Iran in den Besitz einer Atomwaffe gelangt", bekräftigte Biden. Man werde auch weiter daran arbeiten, anderen Bedrohungen durch den Iran in der Region entgegenzuwirken. Dabei gehe es etwa um Unterstützung des Terrorismus, das ballistische Raketenprogramm des Iran und die Weitergabe von Waffen an Terroristen.

Israel besteht auf militärische Drohkulisse

Israel ist strikt gegen eine Wiederbelebung des Atomabkommens, aus dem die USA unter Bidens Vorgänger Donald Trump ausgestiegen waren. Die Verhandlungen zwischen dem Iran und den anderen Vertragspartnern - China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und USA - stocken.

Der Iran kann nach den Worten von Israels Ministerpräsident Lapid nur mit einer "glaubwürdigen militärischen Drohung" vom Besitz nuklearer Waffen abgehalten werden. "Das Einzige, was den Iran aufhalten wird, ist die Gewissheit, dass die freie Welt Gewalt anwenden wird, wenn das Land sein Atomprogramm weiter ausbaut", sagte Lapid. Dabei solle es sich auch nicht um einen "Bluff" handeln.

Irans Präsident droht zurück

Der iranische Präsident Ebrahim Raisi warnte seinerseits Israel und die USA vor einer "harten und bedauerlichen Reaktion" auf jedes Vorgehen gegen sein Land. Raisi warf den USA "und ihren regionalen Verbündeten" vor, die Instabilität in der Region geschürt zu haben, wie die staatliche Nachrichtenagentur Irna berichtete. "Jedem Fehler der Amerikaner und ihrer Verbündeten in der Region und weltweit wird mit einer harten und bedauerlichen Reaktion begegnet werden", sagte Raisi.

 Ebrahim Raisi  | EPA

Irans Präsident Raisi droht im Falle von Maßnahmen gegen sein Land mit Vergeltung. Bild: EPA

Neue Bündnisse mit arabischer Welt angestrebt

Der neue israelische Regierungschef Lapid äußerte die Hoffnung, dass im Nahen Osten neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit entstehen. "Wir sind dabei, ein Bündnis gemäßigter Länder zu schaffen, die an den Frieden glauben und die glauben, dass unsere Kinder die Chance auf ein besseres Leben verdient haben", sagte Lapid.

Israels Präsident zeichnet Biden aus

Staatschef Izchak Herzog verlieh Biden bei seinem Besuch die Ehrenmedaille des israelischen Präsidenten. Er würdigte den US-Präsidenten als "treuen, lebenslangen Freund des Staates Israel und des jüdischen Volkes". "Ihr unermüdliches Eintreten für die dauerhafte Partnerschaft zwischen den USA und Israel in Wort und Tat hat den Test der Zeit überdauert", sagte Herzog.

Biden wird am Freitag weiter nach Saudi-Arabien reisen. Er bekräftigte das Ziel, dass Israel mit weiteren arabischen Staaten diplomatische Beziehungen aufnimmt. "Wir werden auch weiterhin auf die Abraham-Abkommen aufbauen, die ich nachdrücklich unterstütze, weil sie die Integration Israels in die weitere Region vertiefen und dauerhafte Verbindungen für Wirtschaft, Zusammenarbeit und Tourismus schaffen."

Im Rahmen der sogenannten Abraham-Abkommen haben unter Vermittlung der USA inzwischen mehrere arabische Staaten Beziehungen mit Israel aufgenommen. Ein Beitritt Saudi-Arabiens gilt derzeit als unwahrscheinlich. Es gibt aber Spekulationen, dass beide Länder etwa in Sicherheitsfragen enger zusammenarbeiten könnten.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 14. Juli 2022 um 12:00 Uhr.