Eine nicht explodierte Smerch-Rakete steckt bei Stepanakert im Boden. | AFP

Armenien und Aserbaidschan EU schickt Beobachter in Südkaukasus

Stand: 24.01.2023 12:19 Uhr

Seit Jahren schwelt ein blutiger Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Bergkarabach. Die Europäische Union will mit einer zivilen Beobachtermission zur Entspannung des Konflikts beitragen.

Hunderte Menschen starben bereits bei den Auseinandersetzungen um die Region Bergkarabach im Südkaukasus. Armenien und Aserbaidschan beanspruchen jeweils die Kontrolle über das Gebiet für sich, immer wieder eskaliert der Konflikt.

Um Stabilität in die Region zu bringen, will die Europäische Union vor Ort eine zivile Beobachtermission aufbauen. Das haben die Außenministerinnen und - minister der 27 Mitgliedstaaten in Brüssel beschlossen. Die Mission namens EUMA (European Union Mission in Armenia) soll bereits Ende Februar starten.

Ziel: Weniger Zwischenfälle im Grenzgebiet

Nach Angaben aus dem Umfeld des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell sollen in den kommenden Wochen 100 Männer und Frauen nach Armenien in die Grenzregion zu Aserbaidschan entsendet werden. Deutschland wolle einen substanziellen Beitrag leisten. Vorgesehen seien unter anderem routinemäßige Patrouillen an der Grenze mit dem Ziel, die Lage vor Ort besser zu verstehen, hieß es in einer Mitteilung des Europäischen Rats.

Borell sprach von einer "neuen Phase des EU-Engagements im Südkaukasus": "Die EU wird weiter Anstrengungen zur Deeskalation unterstützen und hält daran fest, eng mit beiden Seiten auf das letztendliche Ziel eines nachhaltigen Friedens hinzuarbeiten", sagte er in Brüssel.

Im Mandat für die Mission heißt es, das strategische Ziel bestehe darin, einen Beitrag zur Verringerung der Zahl der Zwischenfälle in dem Konflikt- und Grenzgebiet zu leisten. Zudem gehe es darum, das Risiko für die dort lebende Bevölkerung zu verringern und damit zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Armenien und Aserbaidschan beizutragen.

Armenien hatte die Mission bei der EU beantragt, das Mandat läuft zwei Jahre. Bereits im Oktober hatte die EU rund 40 Experten für vorerst zwei Monate in das Grenzgebiet entsandt.

Experten: Moskaus Einfluss im Südkaukasus schwindet

Borrell rechnet nach Angaben aus seinem Umfeld nicht damit, dass die Mission die Spannungen zwischen der EU und Russland weiter verschärft. Moskaus Einfluss im Südkaukasus schwindet laut Experten wegen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine.

Jahrzehntelanger Konflikt

Armenien und Aserbaidschan streiten seit Jahrzehnten über die Kaukasusregion Bergkarabach. Seit dem Zerfall der Sowjetunion gehört das Gebiet völkerrechtlich zu Aserbaidschan. In der Region leben aber mehrheitlich Armenier. In den 1990er-Jahren kam es zu einem blutigen Krieg, in dem Armenien die Kontrolle über Bergkarabach gewann. 2020 flammte der eingefrorene Konflikt wieder auf, dabei starben mehr als 6500 Menschen.

Diesmal gewann Aserbaidschan die Kontrolle über die Region, Armenien musste einen Großteil der Gebiete aufgeben. Seitdem kommt es immer wieder zu gewaltsamen Auseinandersetzungen: Mitte September griff Aserbaidschan Armenien an, mehr als 200 Menschen starben. Aktuell gilt eine Waffenruhe.

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version hieß es, dass die EU eine Beobachtermission nach Bergkarabach schickt. Richtig ist, dass die Beobachter nach Armenien ins Grenzgebiet zu Aserbaidschan entsendet werden.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 13. September 2022 um 17:00 Uhr.