Besuch im Nordirak Baerbock sichert Kurden Wiederaufbauhilfe zu
Nach dem militärischen Sieg über den "Islamischen Staat" leben noch immer gut eine Million Binnenvertriebene im Irak. Baerbock mahnte bei einem Treffen mit dem Regierungschef der kurdischen Autonomiegebiete eine Rückkehr in Würde an.
Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock hat den irakischen Kurden nach dem militärischen Sieg über die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) breite Unterstützung bei der Wiedereingliederung von etwa einer Million Binnenvertriebenen zugesichert.
"Niemand möchte sein Leben lang in einem Camp leben", sagte die Grünen-Politikerin nach einem Treffen mit dem Ministerpräsidenten der kurdischen Autonomiegebiete im Nordirak, Masrur Barsani, in der Kurden-Hauptstadt Erbil.
Barsani kritisiert PKK-Rebellen
Baerbock ergänzte: "Deswegen ist es für uns wichtig, dass Menschen wieder in ihre Heimat zurückkehren können" und dass sie dort ein Leben in Würde führen könnten. Barsani sagte nach einer offiziellen Übersetzung, seine Regierung hoffe, die im vergangenen Jahr verschobenen Regionalwahlen bis Ende 2023 durchführen zu können.
Zugleich kritisierte er jede Verletzung der Souveränität des Iraks und der Region Kurdistan, "egal von welcher Seite". Drohnen- und Raketenangriffe des Irans verurteilte er scharf. Die im Nordirak agierende und in der Türkei verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK habe zu Angriffen aus der Türkei und zur Destabilisierung beigetragen, kritisierte Barsani zugleich.
Baerbock kritisierte, im Irak versuchten Kräfte von außen und von innen "zu spalten und damit zu destabilisieren und gerade die gesellschaftliche und ökonomische Entwicklung damit zu konterkarieren". "Umso wichtiger ist es, dass alle Kräfte zusammenarbeiten, die für Sicherheit stehen", appellierte die Außenministerin.
IS weiter in der Region aktiv
Die Türkei geht im Nordirak regelmäßig gegen Ableger der PKK vor. Auch die PKK greift dort Menschen an, die ihrem Eindruck nach nicht kooperieren. Sie gilt auch in den USA und Europa als Terrororganisation. Das Hauptquartier der PKK liegt in den schwer zugänglichen Kandil-Bergen im Nordirak. Erst Ende Februar waren bei einem türkischen Drohnenangriff im Nordirak kurdischen Angaben zufolge drei Menschen getötet worden.
Zudem leidet die Region noch immer unter dem "Islamischen Staat". Die Terrormiliz kontrollierte noch vor einigen Jahren große Gebiete im Irak und in Syrien. Als die Dschihadisten 2014 die Region um das Sindschar-Gebirge im Nordirak überrannten, töteten und verschleppten sie Tausende Menschen. Viele Frauen wurden versklavt und vergewaltigt. Seit 2017 gelten die Dschihadisten als militärisch besiegt, IS-Zellen verüben aber weiterhin Anschläge.
Die Sicherheitskräfte seien nach wie vor sehr gefordert, "diese terroristische Bedrohung in Schach zu halten", sagte Baerbock. Deutschland liefere auf diesem Feld vor allem einenSicherheitsbeitrag.
Besuch in Flüchtlingscamp
Am Nachmittag will die Ministerin das Flüchtlingscamp Qadiya in der Provinz Dohuk in der Nähe der türkischen Grenze besuchen. Dort leben mehr als 12.000 Binnengeflüchtete. Ein Großteil der Menschen sind Jesiden aus der Region Sindschar, die zwischen 2014 und 2017 vom IS vertrieben worden sind.
In dem Camp will sich Baerbock auch über ein Frauenprojekt informieren. Später ist der Besuch eines Zentrums geplant, in dem IS-Verbrechen gerichtsfest dokumentiert werden sollen. Auf dem Programm stand auch der Besuch einer Waisenschule, in der mehr als 400 Kinder unterrichtet werden.