Armen Sarkissjan | AFP

Armenien Präsident Sarkissjan tritt zurück

Stand: 23.01.2022 18:41 Uhr

Als Präsident übte er in der Vergangenheit immer wieder massive Kritik an seinem Regierungschef. Nun kündigte Armeniens Staatschef Sarkissjan den Rücktritt an - und begründete dies mit beschränkten Machtbefugnissen.

Armeniens Präsident Armen Sarkissjan hat überraschend seinen Rücktritt erklärt. Nach langer Überlegung habe er sich entschieden, nach etwa vier Jahren das Amt des Präsidenten der Republik niederzulegen, hieß es in einer vom Präsidialamt veröffentlichten Erklärung des 68-Jährigen. "Das ist absolut keine emotionale Entscheidung, sondern entspricht einer gewissen Logik."

"Nicht die notwendigen Instrumente"

Sarkissjan verwies auf beschränkte Machtbefugnisse des Staatschefs. Der Präsident verfüge "nicht über die notwendigen Instrumente, um die grundlegenden Prozesse der Innen- und Außenpolitik in der schwierigen Zeit für das Land zu beeinflussen", sagte Sarkissjan. Er warb dabei für eine Verfassungsreform, so dass der nächste Präsident in einem "ausgewogenen Umfeld" arbeiten könne.

Vor allem im Krieg um Berg-Karabach im Südkaukasus hatte der Präsident Kritik an Regierungschef Nikol Paschinjan geübt. Sarkissjan kritisierte damals, dass er nicht in die Verhandlungen mit einbezogen worden war. Später äußerte er Einwände gegen Paschinjans Neubesetzung der armenischen Militärspitze.

Nachfolge ist unklar

Nach den sechswöchigen Kämpfen um Berg-Karabach hatte Armenien große Gebiete an Aserbaidschan abtreten müssen, die es jahrzehntelang kontrolliert hatte. Viele Armenier sehen darin eine nationale Demütigung. Unklar ist, wer Sarkissjans Nachfolger werden soll.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 23. Januar 2022 um 19:00 Uhr.