In der armenischen Hauptstadt Eriwan protestieren Zehntausende mit Flaggen. | Bildquelle: ZURAB KURTSIKIDZE/EPA-EFE/REX/Sh

Proteste in Armenien Demonstranten legen Hauptstadt lahm

Stand: 02.05.2018 11:44 Uhr

Straßen und Regierungsgebäude sind blockiert, Geschäfte bleiben geschlossen - in Eriwan protestieren Zehntausende für Oppositionsführer Paschinjan. Die Stadt zu verlassen, wird schwer.

Zehntausende Anhänger der Opposition, unter ihnen viele ältere Menschen und Hausfrauen, haben Straßen und Regierungsgebäude in der armenischen Hauptstadt Eriwan blockiert. Der Verkehr war weitgehend lahmgelegt, die Straße zum Flughafen von Eriwan blockiert, viele Geschäfte blieben geschlossen. Auch die U-Bahn fuhr nicht.

Der Oppositionsführer Nikol Paschinjan hatte zu massenhaftem zivilem Ungehorsam aufgerufen, nachdem am Dienstag seine Wahl zum Ministerpräsidenten gescheitert war. Berichten zufolge schloss sich auch das Personal des Flughafens von Eriwan dem Streik an.

Ziviler Ungehorsam

Mit neuer Kraft sollten neue Aktionen des zivilen Ungehorsams begonnen werden, erklärte Paschinjan nach der gescheiterten Wahl. Zuvor hatte sich der Oppositionsführer im armenischen Parlament den Abgeordneten gestellt und gefordert, zum Ministerpräsidenten gewählt zu werden. Doch die bisherige Mehrheitspartei, die Republikanische Partei Armeniens (RPA), wollte sich dem Druck nicht beugen, der in den vergangenen Wochen durch Proteste im ganzen Land entstanden war. Sie lehnte Paschinjan ab. Die Abgeordneten stimmten nach einer neunstündigen Sitzung mehrheitlich gegen ihn. In einer Woche kommt das Parlament zu einer weiteren Abstimmung zusammen.

Armeniens Oppositionsführer scheitert bei Wahl zum Regierungschef
tagesthemen 22:10 Uhr, 01.05.2018, Udo Lielischkies, ARD Moskau

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Paschinjan war der einzige Kandidat gewesen. Den ganzen Tag über hatten ihn die Republikaner befragt, zumeist mit vorwurfsvollen und diskreditierenden Inhalten. So stellten sie seine Befähigung als Oberbefehlshaber in Frage, der er als Ministerpräsident zugleich wäre. Oder sie behaupteten, seine Versprechen zur Verbesserung der Wirtschaftslage seien unhaltbar.

"Wir schreiben Geschichte"

Aber auch Paschinjan hatte sich in seiner Eingangsrede nicht auf die Republikaner zubewegt. Er warf ihnen vor, noch immer nicht die Lage verstanden zu haben. Jeder Versuch, gegen den Willen der Menschen zu regieren, werde Schaden anrichten. Wenn er nicht gewählt werde, stehe dem Land ein "politischer Tsunami" bevor, warnte Paschinjan.

Gleichzeitig betonte er aber auch, als "Kandidat des Volkes" kämpfe er nicht gegen Menschen, sondern gegen das antidemokratische System in Armenien. Als Ziele gab er aus, zunächst faire und freie Wahlen organisieren zu wollen, die hohe Armutsrate von 30 Prozent zu senken und gegen Ungerechtigkeit im Land vorzugehen. Menschen sollten nicht mehr abhängig von Beziehungen sein.

Oppositionsführer Nikol Paschinjan spricht während einer Parlamentssitzung. | Bildquelle: dpa
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Der Abstimmung im Parlament ging eine lange Befragung Paschinjans voraus.

Professionell organisierter Protest

Jeden Tag während der vergangenen zwei Wochen hatten sich in Armenien Tausende an Protestaktionen beteiligt. Sie folgten Paschinjan auf Protestmärschen, blockierten Straßen und auch Supermarktketten, die den verhassten Oligarchen gehören.

Mit Informationen von Silvia Stöber, tagesschau.de, zzt. Eriwan

Generalstreik in Armenien: Proteste legen das Land lahm
Christine Auerbach, ARD Moskau
02.05.2018 12:49 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 02. Mai 2018 um 06:00 Uhr.

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