Jubel nach Präsidentenrücktritt in Armenien | Bildquelle: AFP

Armenien Befreiung aus der Vergangenheit

Stand: 24.04.2018 14:17 Uhr

In Armenien dauert der Jubel über den Rücktritt des Premiers an. Und am Gedenktag zum Genozid schauen die Armenier so mehr denn je eher in die Zukunft als in die Vergangenheit.

Von Silvia Stöber, tagesschau.de

In Armenien wird heute des Todes von je nach Schätzung 300.000 bis mehr als 1,5 Millionen Armeniern im Osmanischen Reich zwischen 1915 und 1917 erinnert. Wie jedes Jahr gehen die Menschen zum Genozid-Denkmal auf den Berg Tsitsernakaberd oberhalb der Hauptstadt Jerewan und legen Blumen nieder.

Die Erinnerung an die Gräueltaten ist Teil der armenischen Identität. Zum 100. Jahrestag vor drei Jahren bestimmte das Thema das öffentliche Leben in Armenien und in der weltweit verstreut lebenden Diaspora - weniger als drei Millionen Armenier leben im Land selbst und acht Millionen außerhalb, in Russland, Libanon, Frankreich und den USA.

Viele Anstrengungen unternahmen vor allem Diaspora-Organisationen, um eine internationale Anerkennung des Genozids zu erreichen - gegen den Willen der Türkei als Nachfolgerin des Osmanischen Reichs.

Nationalisten in der Kritik

Begleitet wurden die Debatten unter den Armeniern auch von nationalistischen und revisionistischen Tönen. Die von der Diaspora beeinflussten Parteien Erbe und Armenische Revolutionäre Föderation (ARF) richteten sich gegen einen Versöhnungskurs mit der Türkei und eine Öffnung der Grenzen zum Nachbarn. Die ARF stellte als unrealistisch angesehene Forderungen nach Landrückgabe.

Auch in diesem Jahr kündigte die ARF, die an der Regierung beteiligt ist, einen traditionellen Fackelmarsch anlässlich des Genozid-Gedenktages an - inmitten der massiven Proteste gegen Ministerpräsident Sersch Sargsjan, den auch ARF-Abgeordnete in der vergangenen Woche gewählt hatten.

Armenier gedenken dem Massaker im Osmanischen Reich. | Bildquelle: AFP
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Armenier gedenken der Opfer des Massakers im Osmanischen Reich.

Marsch abgesagt

Dies provozierte Ärger: "Bevor Ihr Gerechtigkeit von der Türkei fordert, befreit erstmal Euer eigenes Land vom Oligarchen-Regime Sargsjans", schrieb zum Beispiel die Menschenrechtlerin Lara Aharonian auf Facebook. Statt sich am korrupten System Sargsjans zu beteiligen, solle sich die ARF den Menschen auf der Straße anschließen. Tatsächlich sagte die ARF ihren Marsch ab.

Regierungschef Sargsjan trat zurück und löste unter den Menschen im ganzen Land Jubel aus, der noch lang bis in die Nacht andauerte. "Die Stimmung in Eriwan ist ganz anders als in den vergangenen Jahren vor dem Gedenktag, der für uns bedeutender als Weihnachten oder Silvester ist", sagt Tevos Matevosjan, Mitarbeiter einer Finanzdienstleistungsfirma in Eriwan. "Die Menschen sind mehr mit der Gegenwart als mit der Vergangenheit beschäftigt." Auch Nikol Paschinjan, Anführer der Proteste, sagte, der Genozid sei ein Thema der Vergangenheit.

Junge Demonstranten auf dem Republik-Platz in Jerewan | Bildquelle: REUTERS
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Mehr als eine Woche dauerten die Proteste in Armenien an.

Ein Staat auf tönernen Füßen

Außenpolitik spielte bei den Protesten bislang keine Rolle, erklärt Olya Azatyan, Mitarbeiterin der Heinrich-Böll-Stiftung in Jerewan. "Jeder hier denkt, dass es eine innenpolitische und ökonomische Revolution ist. Vorrang hat jetzt eine Demokratisierung der Institutionen."

Zunächst geht es der Oppositionsbewegung um Veränderungen am Wahlsystem und um vorgezogene Neuwahlen, so dass sich die Menschen besser in der Politik repräsentiert sehen. In ihren Augen bestimmen Oligarchen die Politik. Abgeordnete und Parteimitglieder seien entweder selber Geschäftsleute oder durch und durch korrupt, sagen die Menschen seit Jahren.

Opposition in Armenien fordert Neuwahlen
tagesschau24 10:00 Uhr, 25.04.2018, Birgit Virnich, ARD Moskau

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Geringe Einnahmen

So stießen eigentlich notwendige Projekte der Regierungspartei der Republikaner, zum Beispiel eine Gebietsreform oder Veränderungen im Rentensystem, auf großen Widerstand. Die Einnahmen des Staates sind begrenzt: Mehr als 50 Prozent der arbeitenden Bevölkerung ist im informellen Sektor - in der Landwirtschaft, auf dem Bau oder in der Lebensmittelproduktion - tätig und zahlt so weder Steuern, noch Sozialabgaben. Unternehmen im formellen Sektor machen oft falsche Angaben zu Lohnkosten und sparen so Abgaben. Angestellte verdienen durchschnittlich im Monat weniger als 300 Euro. Die Armutsrate liegt bei 30 Prozent.

Geschlossene Grenzen begünstigen Monopole

Zugleich beklagen sich die Menschen über hohe Preise für Lebensmittel. Hervorgerufen würden sie durch Monopole, die die Oligarchen errichtet hätten. Begünstigt werden diese Monopole durch geschlossene Grenzen zur Türkei und zum Nachbarn Aserbaidschan. Grenzübergänge nach Georgien und in den Iran sind Nadelöhre.

Und doch gelangen zahlreiche türkische Waren nach Armenien und erhöhen so die Auswahl, berichtet zum Beispiel der junge Angestellte Tevos Matevosjan. Ein Händler auf einem Markt habe ihm kürzlich nur halb im Scherz gesagt, dass außer den Verkäufern praktisch alles aus der Türkei sei. Auch würden Tausende Armenier in der Türkei arbeiten. Das sei einer der Gründe, warum viele den Nachbarn nicht mehr als Schurkenstaat ansehen.

Abkommen mit der EU

Junge Leute wie Matevosjan und Aktivisten der Protestbewegung sind für eine Öffnung Armeniens, auch nach Europa. So begrüßten sie es, als die Regierung Ende 2017 ein Abkommen für eine vertiefte Partnerschaft mit der EU abschloss. Berücksichtigt wurde dabei aber, dass Armenien zugleich Mitglied der Eurasischen Union ist und Russland militärische Schutzmacht Armenien ist.

Dass sich an der Abhängigkeit von Russland kaum etwas ändern lässt, das bestreitet auch Oppositionsführer Paschinjan nicht. Ihm und seinen Mitstreitern geht es jetzt vor allem um Reformen im Inneren, auch mit Unterstützung der Diaspora. Aufrufe über die sozialen Netzwerke hatten Erfolg: In Frankreich, Großbritannien und in Russland fanden sich Armenier vor Konsulaten und Botschaften zum Protest ein - für eine bessere Zukunft der Armenier in ihrer Heimat.

Politischer Umbruch nach Massenprotesten in Armenien
Sambale Markus, ARD Moskau
24.04.2018 19:13 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Inforadio am 24. April 2018 um 06:05 Uhr.

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