Umgang mit Flüchtlingen Schwere Vorwürfe gegen Malta
Stand: 08.09.2020 08:22 Uhr
Schiffen mit Schutzsuchenden wird der Zugang zu Häfen an den EU-Außengrenzen zunehmend erschwert. So auch in Malta. Amnesty International wirft dem Mittelmeerstaat vor, das Leben von Flüchtlingen aufs Spiel zu setzen.
Amnesty International hat Malta scharf für seinen Umgang mit Flüchtlingen im Mittelmeer kritisiert. Die "gefährlichen und illegalen" Maßnahmen bei der Abweisung von Flüchtlingen hätten möglicherweise zu vermeidbaren Todesfällen geführt, heißt es in einem Bericht der Menschenrechtsorganisation.
"Gefährliche und illegale" Maßnahmen
Maltesische Behörden missachten Recherchen der Menschenrechtsorganisation zufolge Hilferufe von Schutzsuchenden. "Auch werden Flüchtlinge und Migranten von maltesischen Behörden zurück nach Libyen verbracht, wo sie weiter schweren Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt sind", sagte der Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland, Markus Beeko.
Malta hatte im Mai ein Abkommen mit Libyen geschlossen, durch das verhindert werden soll, das von dort Flüchtlinge in das Land gelangen.
Kritik an Push-Backs
Konkret kritisiert Amnesty sogenannte Push-Backs, die aus Sicht der Organisation eindeutig gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen.
Anfang April habe Malta seinen Hafen für die Aufnahme von Schutzsuchenden geschlossen. Mitte April habe dann ein von maltesischen Behörden gechartertes Fischerboot 51 aus Seenot gerettete Menschen auf der Flucht, darunter Frauen und Kinder, aus der eigenen Seenotrettungszone nach Libyen zurückgebracht. Zwölf Menschen hätten dies laut Zeugenberichten nicht überlebt.
Schutz systematisch verhindert
Nach Ansicht von Amnesty International sind viele europäische Akteure daran beteiligt, den Schutz von Menschen auf der Flucht an den EU-Außengrenzen systematisch zu verhindern. In diesem Jahr habe die Organisation Push-Backs an den EU-Außengrenzen anderer Staaten dokumentiert, beispielsweise an der griechisch-türkischen Grenze oder an der kroatischen Grenze zu Bosnien.
Beeko forderte deshalb wirkungsvolle Überwachungsmechanismen für die Einhaltung der Menschenrechte an den EU-Außengrenzen. "Wir erwarten von der Europäischen Kommission, dass der für Ende September angekündigte neue Migrationspakt den bislang unzureichenden Schutz von Menschen ebenso in den Fokus nimmt wie den Grenzschutz", betonte er.
Ein Boot mit Flüchtlingen an der Bordwand der "Maersk Etienne" Bild: via REUTERS
Zukunft der "Maersk Etienne" ungewiss
Unterdessen sehen sich Malta und andere EU-Mittelmeerstaaten mit Forderungen nach Aufnahme von 27 Flüchtlingen konfrontiert, die seit einem Monat auf dem dänischen Tanker "Maersk Etienne" ausharren.
Der Tanker hatte die Migranten am 4. August auf Bitten Maltas aufgenommen, nachdem sie auf dem Weg von Libyen in die EU in Seenot geraten waren. Später jedoch wies der maltesische Regierungschef Robert Abela jede Verantwortung für die Geretteten zurück.