Erster US-Bundesstaat Montana will TikTok komplett verbieten
Der US-Bundesstaat Montana könnte das landesweit erste komplette Verbot der TikTok-App einführen. Die Entscheidung liegt beim Gouverneur. Doch der Videoplattform könnte in den gesamten USA das Aus drohen.
Schon seit Längerem wächst in den USA die Sorge, die in China entwickelte Videoplattform TikTok könnte ein Sicherheitsrisiko darstellen. Nun steht mit Montana der erste US-Bundesstaat davor, die App künftig komplett zu verbieten.
Das Abgeordnetenhaus von Montana verabschiedete am Freitagabend ein Gesetz, welches das Totalverbot für TikTok ermöglichen soll. Sollte es umgesetzt werden, dürfte die App für die vom chinesischen Konzern Bytedance auf den Markt gebrachte Onlineplattform ab kommenden Januar nicht mehr zum Download in App-Stores angeboten werden. Zudem dürfte TikTok nicht mehr als Unternehmen in dem Bundesstaat tätig sein. Nutzer, die die App bereits vor Inkrafttreten des Gesetztes auf ihren Handys installiert haben, wären von den neuen Regelungen nicht betroffen.
Hohe Geldbußen für Verstöße angedacht
Sollten Anbieter in Falle eines Verbots die App trotzdem weiterhin anbieten, müssten entweder sie oder TikTok selbst eine hohe Geldstrafe zahlen: 10.000 US-Dollar pro Tag. Nutzerinnen und Nutzern droht bei Verstößen aber kein Bußgeld.
Ob das komplette Verbot wirklich kommt, entscheidet nun der Gouverneur von Montana, Greg Gianforte. Der ließ zunächst offen, ob er dem Gesetz zustimmen wird. Seine Sprecherin teilte lediglich mit, dass Gianforte die Vorlage "umsichtig" prüfen werde.
Auf Diensthandys in Behörden bereits tabu
Bereits im vergangenen Dezember hatten die USA ein Gesetz auf den Weg gebracht, das Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Bundesbehörden die Nutzung von TikTok auf ihren Diensthandys untersagt. Und damit sind die USA kein Einzelfall: Auch in Dänemark und Kanada ist die Kurzvideo-App für Beschäftigte von Behörden tabu. Und auch die EU-Kommission führte für Angestellte ein solches Verbot ein.
Die Sorge hinter dem Verbot: Sicherheitsbehörden befürchten, dass China über die App Zugang zu sensiblen Daten erhalten könne. Vor rund dreieinhalb Wochen musste Shou Zi Chew, Chef von TikTok, zu diesen Vorwürfen vor dem US-Kongress Stellung beziehen. Er versicherte, dass China über die App niemals Daten aus den USA erhalten habe und dies auch nie tun werde.
Trotzdem haben Demokraten und Republikaner gemeinsam einen Gesetzentwurf entwickelt, der ein Totalverbot für die Videoplattform in den ganzen USA zur Folge haben könnte. Darüber soll bis Jahresende der US-Kongress entscheiden.