Annalena Baerbock | dpa

Baerbock zu atomarer Abrüstung "Müssen hartnäckig dranbleiben"

Stand: 01.08.2022 10:35 Uhr


Außenministerin Baerbock will weiter für die nukleare Abrüstung eintreten. Vor der Atomwaffen-Konferenz der Vereinten Nationen sagte sie, wenn man in New York auch nur einen Millimeter vorankomme, sei das jede Anstrengung wert.

Trotz globaler Krisen wie dem Krieg in der Ukraine will Bundesaußenministerin Annalena Baerbock weiter für die atomare Abrüstung kämpfen. Vor ihrer Abreise zu einer Atomwaffen-Konferenz der Vereinten Nationen in New York sagte sie: "Auch wenn dieses Ziel in der aktuellen Weltlage noch so entfernt scheinen mag: Wir dürfen dieses Ziel nie aus den Augen verlieren, müssen hartnäckig dranbleiben, wenn es um seine Umsetzung geht."

Mit 15 weiteren Ländern habe Deutschland 22 Vorschläge für nukleare Abrüstung gemacht. Wenn man in New York "auch nur einen Millimeter" vorankomme, sei das jede Anstrengung wert, so Baerbock vor der UN-Konferenz. Diese will den Atomwaffensperrvertrag überprüfen. Eine solche Überprüfung der Vertragsziele ist alle fünf Jahre vorgesehen - turnusmäßig sollte die zehnte Überprüfung bereits 2020 stattfinden, wurde wegen der Corona-Pandemie aber nun auf diesen Zeitpunkt verschoben.

Guterres und Blinken als Redner auf UN-Konferenz

Zum Auftakt der Konferenz werden neben Baerbock auch UN-Generalsekretär António Guterres und US-Außenminister Antony Blinken sprechen. Aus Russland ist Vize-Außenminister Sergej Rjabkow als Redner angekündigt.

Die atomare Abrüstung war auch schon vor Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine ins Stocken geraten. Jetzt wird die Reduzierung der knapp 13.000 Atomwaffen weltweit noch schwerer.

Nukleare Abrüstung als Vertragsziel

Das mehr als 50 Jahre alte Abkommen, dem 191 Staaten beigetreten sind, bildet die Grundlage für atomare Abrüstung weltweit. Es besagt, dass nur die USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien Atomwaffen besitzen dürfen. Die vier anderen mutmaßlichen Atommächte Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea sind dem Vertrag entweder nicht bei- oder wieder ausgetreten. Ziel des Vertrags ist es, die Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern, nukleare Abrüstung voranzutreiben und die friedliche Nutzung von Kernenergie zu fördern.

Neben dem Atomwaffensperrvertrag gibt es noch den weitergehenden Atomwaffenverbotsvertrag, der aber von den Atommächten sowie allen Bündnis-Staaten inklusive Deutschland abgelehnt wird. Die Grünen setzten im Koalitionsvertrag allerdings durch, dass Deutschland entgegen der NATO-Linie als Beobachter an einer Vertragsstaatenkonferenz teilnimmt - zusammen mit Norwegen als einer von nur zwei Staaten des Verteidigungsbündnisses. Das wurde im Juni auch so umgesetzt. Zudem setzt sich Deutschland in der sogenannten Stockholm-Initiative zusammen mit 15 anderen Ländern für konkrete Abrüstungsschritte ein.

Dreitägige Reise in die USA und nach Kanada

Für Baerbock ist die Atomwaffen-Konferenz der Auftakt einer dreitägigen Reise in die USA und nach Kanada. Die Grünen-Politikerin will in New York neben Guterres auch den Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation, Rafael Grossi, treffen. Morgen hält sie dort eine Rede zu den transatlantischen Beziehungen und reist abends zu ihrem Antrittsbesuch nach Kanada weiter.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 01. August 2022 um 10:00 Uhr.