Auf einem Telefondisplay ist das Logo von facebook zu sehen und auf einem Monitor dahinter ist Donald Trump zu sehen. | AFP

Beschluss von Gremium Trumps Facebook-Konto bleibt gesperrt

Stand: 05.05.2021 16:20 Uhr

Facebooks Aufsichtsgremium hat entschieden: Der Account von Ex-Präsident Trump bleibt vorerst gesperrt. Allerdings forderte das Gremium das Online-Netzwerk auf, binnen sechs Monaten den Sachverhalt noch einmal zu prüfen.

Das Facebook-Aufsichtsgremium hat die Sperre des früheren US-Präsidenten Donald Trump bei der Online-Plattform vorübergehend bestätigt. Das sogenannte Oversight Board aus unabhängigen Experten erklärte aber, Facebook müsse den Fall innerhalb von sechs Monaten erneut prüfen.

Der abgewählte Präsident war vor vier Monaten vorübergehend auf Facebook unsichtbar gemacht worden - mit der Begründung, dass Trump zu Gewalt angestachelt habe, was zu dem Sturm seiner Anhänger aufs Kapitol am 6. Januar geführt habe. Der Vorstandsvorsitzende von Facebook, Mark Zuckerberg, erklärte, das Risiko, Trump weiter Zugang zur Plattform zu gewähren, sei zu groß.

Das Aufsichtsgremium bestätigte nun die Entscheidung des Online-Netzwerks vom 7. Januar, Trump das Veröffentlichen von Botschaften auf Facebook und der Bilderdienst-Tochter Instagram zu untersagen. Trump habe ein Umfeld geschaffen, "in dem ein ernsthaftes Risiko von Gewalt möglich war".

Sechs Monate Zeit für erneute Prüfung

Nicht angemessen sei aber eine "Suspendierung" auf unbestimmte Zeit. "Zu den normalen Strafen von Facebook gehört es, Inhalt, der gegen die Regeln verstößt, zu entfernen, eine zeitlich begrenzte Suspendierung aufzuerlegen, oder die Seite und das Konto dauerhaft zu sperren." Facebook müsse auf Trump dieselben Regeln anwenden wie auf andere Nutzer. Für eine erneute Prüfung des Falls gab das Aufsichtsgremium Facebook sechs Monate. Die Plattform müsse eine "verhältnismäßige Antwort" finden.

Wegen der Kapitol-Erstürmung hatte auch der Kurzbotschaftendienst Twitter - bis dahin Trumps wichtigstes Online-Sprachrohr - dauerhaft das Konto des damaligen Präsidenten gesperrt. Twitter betonte bereits, dass es für Trump keinen direkten Weg zurück auf die Plattform gebe.

Das Vorgehen der Online-Plattformen stieß zwar auf viel Zustimmung. Zugleich wurden aber Sorgen hinsichtlich der Macht der Internetriesen über öffentliche Meinungsäußerungen laut.

Gremiums-Entscheid für Facebook bindend

Facebook beauftragte noch im Januar sein unabhängiges Aufsichtsgremium zu prüfen, ob die Sperre aufrechterhalten oder aufgehoben wird. Die Entscheidung des Oversight Board, dem Juristen, Bürgerrechtsexperten und Journalisten angehören, ist für den Konzern laut eigenen Vorgaben bindend. Es ist eine Art "Oberstes Gericht" von Facebook, dessen Beschlüsse auch Gründer und Chef Mark Zuckerberg nicht überstimmen kann.

Anhänger Trumps hatten am 6. Januar das Kapitol erstürmt, als dort der Sieg seines Herausforderers Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl vom 3. November endgültig bestätigt werden sollte. Bei und am Rande der Gewalt kamen fünf Menschen ums Leben.

Trump mit neuem Blog

Einen Tag vor der Entscheidung des Oversight Boards von Facebook stellte Trump einen neuen Blog auf seiner Website vor. "Vom Schreibtisch von Donald J. Trump" erinnert äußerlich an Twitter - wo es aber nur Beiträge von Trump gibt. In dem neuen Blog sind Erklärungen des Ex-Präsidenten chronologisch aufgelistet, die sich auch an anderen Stellen auf der Website finden. Seine Anhänger können auch einzelne Beiträge wie bei Twitter mit einem "Like"-Herz versehen - und sich auch über neue Posts benachrichtigen lassen. Allerdings können die Beiträge im Blog bei Facebook und Twitter geteilt werden.

Trump-Sprecher Jason Miller erklärte, bei dem Blog handele es sich noch nicht um die angekündigte Social-Media-Plattform des Ex-Präsidenten. Informationen darüber würden in naher Zukunft mitgeteilt.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 05. Mai 2021 um 16:00 Uhr.