US-Präsident Donald Trump äußert sich im November 2020 gegenüber Journalisten. | AFP

Facebook Trump bleibt bis Anfang 2023 gesperrt

Stand: 04.06.2021 19:56 Uhr

Seit Januar ist der Facebook-Account von Ex-US-Präsident Trump gesperrt - und das bleibt auch bis Anfang 2023 so. Auch anderen Politikern kann künftig bei schwerwiegenden Regelverstößen die Blockade drohen.

Der Facebook-Account des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump bleibt noch bis Anfang 2023 gesperrt. Das entschieden die Betreiber des sozialen Netzwerkes.

In einer Mitteilung von Facebook hieß es zur Begründung, Trump habe sich "schwerwiegende Verletzungen unserer Regeln" zuschulden kommen lassen. Darum werde die seit dem 7. Januar gültige Sperre bis Anfang Januar 2023 verlängert. Dann solle mithilfe von Experten erneut geprüft werden, ob es immer noch ein Risiko für die öffentliche Sicherheit durch Trumps Facebook-Präsenz gebe.

Umstrittene Äußerungen bei Sturm auf das Kapitol

Neben Facebook hatten auch die Onlineportale Twitter und YouTube Trump Anfang des Jahres gesperrt. Hintergrund waren zum einen Trumps stets unbewiesener Vorwurf, bei der Präsidentschaftswahl im vergangenen November sei betrogen worden und nur deshalb hätte sein demokratischer Rivale Joe Biden gewinnen können.

Zum anderen reagierten die Onlinedienste mit dem Schritt auf die Äußerungen des damals noch amtierenden Präsidenten nach dem Sturm auf das US-Kapitol in Washington D.C. am 6. Januar dieses Jahres. Zum Teil radikale Trump-Anhänger hatten den Sitz des Kongresses angegriffen, als dort der Wahlsieg Bidens zertifiziert werden sollte. Im Zuge der Gewalt kamen fünf Menschen zu Tode, darunter ein Polizist. Trump wurde später vorgeworfen, seine Befürworter durch Tweets und im Internet veröffentlichte Statements angestachelt zu haben.

Experten verlangten erneute Prüfung

Facebook hatte seine Entscheidung, Trumps Account zu sperren, nochmals von einem Aufsichtsgremium prüfen lassen - dem sogenannten Oversight Board aus unabhängigen Experten. Das Gremium bestätigte zwar die Sperrung, ordnete aber an, dass Facebook diese binnen sechs Monaten abermals prüfen müsse, da eine unbefristete Blockade eines Accounts gegen die Regelungen des Netzwerkes verstoßen würde.

Neue Regelungen für Accounts von Politikern

Basierend auf dem Fall Trump legte Facebook nun eine Anpassung seiner Regelungen vor, die sich auf die Konten von Politikern bezieht. Begehen diese schwerwiegende Regelverstöße, können auch sie mit einer bis zu zwei Jahre dauernden Sperre belegt werden.

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 04. Juni 2021 um 19:42 Uhr.