Donald Trump (Archivbild November 2020) | AFP

Sturm auf US-Kapitol Trump schweigt zum Jahrestag

Stand: 05.01.2022 15:08 Uhr

Der ehemalige US-Präsident Trump hat eine Pressekonferenz zum Jahrestag der Erstürmung des US-Kapitols abgesagt. Grund seien die "Voreingenommenheit und Unehrlichkeit" des Kongressausschusses zur Aufklärung der Vorkommnisse.

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump wird sich am Jahrestag der Erstürmung des US-Kapitols am 6. Januar nun doch nicht ins Rampenlicht drängen: Er sagte eine geplante Pressekonferenz kurzfristig ab. Trump begründete die Absage mit der "totalen Voreingenommenheit und Unehrlichkeit" der Medien und des Kongressausschusses, der den gewalttätigen Angriff seiner Anhängerinnen und Anhänger auf das Parlament untersucht. Der Ausschuss im Kongress und die "Fake-News-Medien" seien völlig parteiisch und unehrlich, schrieb Trump in der Stellungnahme.

Während die in seinem Anwesen Mar-a-Lago in Palm Beach im Bundesstaat Florida geplante Pressekonferenz nicht mehr stattfinden soll, bekräftigte Trump, dass er am 15. Januar bei einer Kundgebung im US-Bundesstaat Arizona sprechen werde. Der Ex-Präsident wetterte zudem erneut gegen den angeblichen Betrug bei der Präsidentschaftswahl im Jahr 2020. "Das war das Verbrechen des Jahrhunderts!".

Biden wird Rede an die Nation halten

Am Jahrestag des Kapitol-Erstürmung werden sich US-Präsident Joe Biden und Vize-Präsidentin Kamala Harris von der Statuary Hall des Kapitols aus an die Nation wenden. "Am Donnerstag wird der Präsident die Wahrheit über die Geschehnisse ansprechen, nicht die Lügen, die einige seither verbreitet haben, sowie die Gefahr, die dies für die Rechtsstaatlichkeit und unser demokratisches Regierungssystem darstellt", erklärte Jen Psaki, Sprecherin des US-Präsidialamts.

Biden werde die Rolle der Sicherheitskräfte im Kapitol am 6. Januar besonders hervorheben. "Dank ihres Einsatzes hat unsere Demokratie dem Angriff eines Mobs standgehalten, und der Wille von mehr als 150 Millionen Menschen, die bei den Präsidentschaftswahlen ihre Stimme abgegeben haben, wurde letztendlich vom Kongress anerkannt", sagte Psaki.

Seit seinem Amtsantritt hat Biden wiederholt vor einer existenziellen Bedrohung politischer Freiheiten gewarnt, die die meisten US-Bürgerinnen und -Bürger bislang für selbstverständlich hielten. 

Fünf Tote bei Sturm aufs US-Kapitol

Vor einem Jahr hatten Hunderte Trump-Anhängerinnen und -anhänger das Kapitol gestürmt, als dort Bidens Wahlsieg zertifiziert werden sollte. Trump hatte zuvor die Falschbehauptung verbreitet, er sei durch Wahlbetrug um eine zweite Amtszeit gebracht worden. Am Tag der Erstürmung rief er seine Sympathisantinnen und Sympathisanten zudem zum Marsch auf das Parlamentsgebäude auf.

Fünf Menschen starben bei dem Sturm auf den Sitz des Kongresses. Mehr als 700 Menschen wurden inzwischen festgenommen.

Untersuchungsausschuss lädt Trump-Vertraute

Der Vorfall sorgte weltweit für entsetzte Reaktionen und gilt als schwarzer Tag in der Geschichte der US-Demokratie. Im Sommer richtete das Repräsentantenhaus einen Untersuchungsausschuss ein, der die Hintergründe der Kapitol-Erstürmung aufklären soll.

Der Ausschuss hat bereits mehrere Vertraute Trumps vorgeladen. Zuletzt forderten die Abgeordneten auch den "Fox News"-Moderator Sean Hannity zur Auskunft über seine Kommunikation mit Trump auf. Hannity soll am Vorabend des 6. Januar in einer Textnachricht geschrieben haben, er sei "sehr besorgt über die nächsten 48 Stunden".

Republikaner halten zu Trump

Ex-Präsident Trump und seine Anhängerinnen und Anhänger versuchen, die Kapitol-Erstürmung als legitimen Protest gegen eine manipulierte Wahl darzustellen. Trump ist bei der konservativen Basis weiterhin äußerst beliebt und gilt nach wie vor als der starke Mann bei den Republikanern. Es heißt, er liebäugele mit einer erneuten Präsidentschaftskandidatur im Jahr 2024.

 Gegen den abgewählten Präsidenten war zwar noch im Januar ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet worden. Im Impeachment-Prozess im Senat wurde letztlich aber die für eine Verurteilung notwendige Zweidrittelmehrheit verfehlt. Nahezu alle Parteikollegen Trumps verteidigen den Angriff auf das Kapitol entweder - oder meiden zumindest jede Kritik daran.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 05. Januar 2022 um 03:00 Uhr.