Ein Reisender in den USA trägt eine Maske. | EPA

Coronavirus US-Gericht kippt Maskenpflicht in Verkehrsmitteln

Stand: 19.04.2022 02:58 Uhr

Die Maskenpflicht in öffentlichen US-Verkehrsmitteln und Flugzeugen wird vorerst nicht durchgesetzt. Eine Bundesrichterin hatte die Anordnung zuvor für ungültig erklärt.

In den USA gilt vorerst landesweit keine Corona-Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln mehr. Eine Bundesrichterin erklärte die Regelung für ungültig.

Die nationale Gesundheitsbehörde CDC habe mit der entsprechenden Verfügung ihre Befugnisse überschritten, hieß es in der am Montag veröffentlichten Entscheidung der Richterin aus dem Bundesstaat Florida.

Das Verfahren für solche Vorschriften sei nicht eingehalten worden. Das Gericht in Tampa hob die Regelung auf und verwies sie zurück an die Gesundheitsbehörde. Vorerst müssen Passagiere in Flugzeugen, Zügen und anderen Verkehrsmitteln daher keine Masken mehr tragen.

Sicherheitspersonal setzt Anweisung vorerst nicht mehr durch

Eine Gruppe, die sich "Health Freedom Defense Fund" nennt, hatte die Klage gegen die Maskenpflicht eingereicht. Zurzeit werden in den USA durchschnittlich 36.251 Neuinfektionen pro Tag registriert. Das Weiße Haus hat die Gerichtsentscheidung als "enttäuschend" bezeichnet. "Wir empfehlen den Menschen weiterhin, Masken zu tragen", sagte Sprecherin Jen Psaki gegenüber Journalisten.

Ein Regierungsbeamter erklärte am Abend (Ortszeit): "Die Behörden prüfen die Entscheidung und erwägen mögliche weitere Schritte." Vorerst sei die von der CDC verfügte Maskenpflicht nicht mehr in Kraft. Die Transportsicherheitsbehörde (TSA) werde die Regelung zunächst nicht mehr durchsetzen. Die CDC empfehle aber weiterhin, in öffentlichen Verkehrsmitteln Masken zu tragen.

Präsident Joe Biden hatte die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln kurz nach seinem Amtsantritt im Januar 2021 angestoßen. Die Gesundheitsbehörde CDC verfügte einige Tage später, dass in Flugzeugen, Schiffen, Fähren, Zügen, U-Bahnen, Bussen, Taxis und ähnlichen Verkehrsmitteln Mund-Nasen-Schutz getragen werden muss. Die Pflicht gilt auch in Flughäfen, Bahnhöfen und Häfen.

Die Regelung wurde mehrfach verlängert, zuletzt bis Anfang Mai. In den vergangenen Monaten gab es zunehmend Widerstand, auch von Fluggesellschaften.

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 19. April 2022 um 06:53 Uhr.