Der kubanische Präsident Miguel Diaz-Canel (L) und der ehemalige Präsident Raul Castro (R). (Archiv)

Kuba Díaz-Canel als Präsident bestätigt

Stand: 20.04.2023 00:22 Uhr

Kubas Parlament hat Miguel Díaz-Canel erneut zum Präsidenten gewählt. Der 62-Jährige bleibt damit fünf weitere Jahre im Amt. Der Ausgang galt schon vor der Wahl als ausgemacht.

Der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel bleibt weitere fünf Jahre im Amt. In der konstituierenden Sitzung der neuen Nationalversammlung wurde der 62-Jährige für eine weitere Amtszeit bestätigt.

Der erste Staatschef des sozialistischen Karibikstaates nach der Castro-Ära bekam bei der Abstimmung in der Nationalversammlung 97,66 Prozent der Stimmen, wie die Parteizeitung "Granma" mitteilte - er erhielt demnach 459 von 460 gültigen Stimmen.

Der erste Präsident seit 1959, der nicht Castro heißt

Díaz-Canel war 2018 als erster Machthaber nach der Revolution von 1959, der nicht Castro hieß, an die Staatsspitze vorgerückt. Sein Vorgänger, der heute 91-jährige Raúl Castro, als dessen rechte Hand er galt, hatte die Macht abgegeben. Im Jahr 2021 übernahm Díaz-Canel von Castro auch das Amt des Ersten Sekretärs des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei - der einzigen in dem Inselstaat zugelassenen Partei.

Nach der aktuellen Verfassung Kubas, die 2019 in Kraft trat, kann ein Präsident nicht mehr als zwei Amtszeiten in Folge bekommen - für Díaz-Canel ist also voraussichtlich 2028 Schluss.

Raúl Castros Bruder Fidel Castro, der 2016 starb, hatte nach der Revolution das Land fast 50 Jahre lang regiert. Die Nationalversammlung, Kubas einzige Parlamentskammer, war im März gewählt worden.

Land erlebt Versorgungsknappheit und Inflation

Bei der Wahl waren 470 vorher von der Wahlkommission geprüfte Kandidaten für ebenso viele Parlamentssitze und ohne oppositionelle Herausforderer angetreten. Alle erhielten die nötige Mehrheit der Stimmen - auch Raúl Castro blieb Abgeordneter. Die Nationalversammlung wählt den Präsidenten und Vizepräsidenten aus ihren Reihen - Der Ausgang der Wahl war damit klar.

Die größten Herausforderungen für Díaz-Canel sind die hohe Inflation und Engpässe bei Lebensmitteln, Medikamenten und Strom sowie Sanktionen der Vereinigten Staaten. Zuletzt hatten auch wieder zahlreiche Kubaner versucht, in die USA oder andere Länder zu emigrieren.

Anne Demmer, Anne Demmer, ARD Mexiko City, 20.04.2023 07:44 Uhr

Dieses Thema im Programm: Über dieses Thema berichtete Inforadio am 20. April 2023 um 06:22 Uhr.