Ein US-Polizist zu Pferd geht gegen Flüchtlinge vor. | AFP

Grenze zu Mexiko Berittene US-Polizei löst Empörung aus

Stand: 21.09.2021 07:38 Uhr

In den USA wird Kritik am Einsatz berittener Grenzpolizei laut. Diese geht derzeit gegen Flüchtlinge aus Haiti vor. Das Weiße Haus kündigte eine Untersuchung an. Gleichzeitig soll die Obergrenze für Flüchtlinge verdoppelt werden.

Bilder vom Einsatz berittener US-Grenzpolizisten gegen haitianische Flüchtlinge haben in den USA für Empörung gesorgt. Die Sprecherin von US-Präsident Joe Biden, Jen Psaki, sagte, die Aufnahmen seien "furchtbar" anzuschauen. Sie kenne zwar nicht den genauen Hintergrund, aber "ich denke, dass niemand, der diese Aufnahmen gesehen hat, das für akzeptabel oder angemessen halten würde".

Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas kündigte bei einem Besuch im Grenzgebiet eine Untersuchung an. Gegebenenfalls werde es Konsequenzen geben. Er sagte, um die hohe Zahl an Flüchtlingen zu kontrollieren, seien etwa 600 Beamte in die Region verlegt worden. Der Chef der US-Grenzpolizei in dem Bereich wies zudem darauf hin, dass es für die Polizisten schwer sei, eventuelle Schmuggler oder Drogenkuriere, die sich unter die Flüchtlinge gemischt hätten, zu identifizieren.

Böse Erinnerungen werden wach

Auf Fotos und auf Videoaufnahmen ist zu sehen, wie berittene Grenzschützer im Bundesstaat Texas an der Grenze zu Mexiko gegen aus Haiti stammende Flüchtlinge vorgehen. Auf einigen Bildern wirkt es so, als würden Polizisten drohend ihre langen Zügel schwingen. Internetnutzer fühlten sich durch die Bilder an Zeiten erinnert, in denen berittene Polizisten oder Gefängniswärter in den USA mit Peitschen gegen Schwarze vorgingen.

Ein US-Polizist zu Pferd geht gegen Flüchtlinge vor. | AFP

Viele Amerikaner fühlen sich bei solchen Bildern an die Zeiten der sogenannten Rassentrennung in den USA erinnert Bild: AFP

Tausende Haitianer überqueren Grenze

Derzeit versuchen Tausende Haitianer, die Grenze zwischen Mexiko und den USA zu überqueren. Unter einer Brücke im texanischen Grenzort Del Rio harrten zwischenzeitlich mehr als 14.000 Menschen aus. Viele von ihnen glauben offenbar fälschlicherweise, sie könnten in den USA geduldet werden.

Die Haitianer würden "falsche Informationen" erhalten, "dass die Grenze offen ist oder dass ein temporärer Schutzstatus möglich ist", sagte Heimatschutzminister Mayorkas. "Wir haben wiederholt, dass unsere Grenzen nicht offen sind, und Menschen sollten nicht die gefährliche Reise auf sich nehmen. Wer illegal in die USA kommt, wird abgeschoben."

Biden will Obergrenze für Flüchtlinge anheben

Die Regierung in Washington kündigte derweil an, die Obergrenze für Flüchtlinge im kommenden Jahr zu verdoppeln. Dann sollen 125.000 statt bisher nur 62.500 Migranten einreisen dürfen. Damit löst US-Präsident Joe Biden auch ein Wahlversprechen ein. Die neue Zahl soll mit Beginn des kommenden Geschäftsjahrs ab 1. Oktober gelten. Bidens Vorgänger Donald Trump hatte die Obergrenze auf 15.000 Flüchtlinge pro Jahr gesenkt.

Das Flüchtlingsprogramm unterscheidet sich vom Asylsystem, da Flüchtlinge normalerweise im Ausland Hilfe beantragen, umfassend überprüft werden und dann einen Rechtsstatus und Zuwendungen erhalten, um sich in den USA niederzulassen.

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Moderation 21.09.2021 • 13:20 Uhr

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