Cyril Ramaphosa | REUTERS

Südafrikas Regierungspartei Ramaphosa als ANC-Chef wiedergewählt

Stand: 19.12.2022 11:37 Uhr

Trotz Korruptionsvorwürfen gegen Südafrikas Präsident Ramaphosa hat die Regierungspartei ANC ihn erneut zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Damit macht sie ihm auch den Weg zu einer möglichen zweiten Amtszeit als Präsident frei.

Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa bleibt trotz der schweren Korruptionsvorwürfe Vorsitzender der Regierungspartei African National Congress (ANC). Auf dem Parteitag erhielt er bei der parteiinternen Abstimmung 2476 von 4384 Stimmen, wie der Wahlleiter bestätigte.

Der 70-Jährige könnte damit auch eine zweite Amtszeit als Präsident antreten, sollte der ANC wie erwartet die Wahlen 2024 gewinnen. Die Partei hatte zuvor mehrere Tage beraten.

Vorwürfe durch Untersuchungskommission

Der seit 2018 amtierende Staatschef sah sich zuletzt mit massiver Kritik und Rücktrittsforderungen konfrontiert. Der Bericht einer parlamentarischen Untersuchungskommission belastete ihn schwer. Demnach soll Ramaphosa sowohl gegen ein Anti-Korruptions-Gesetz als auch gegen die Verfassung verstoßen haben.

Sein Sprecher Vincent Magwenya bezeichnete den Bericht jedoch als "eindeutig fehlerhaft". Auch unabhängige Rechtsexperten kritisierten, der Bericht stütze sich zu großen Teilen auf ungeprüfte Angaben und Hörensagen. Einen Antrag der Opposition auf die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens wies das Parlament vergangene Woche zurück.

Neben Ramaphosa trat auch der frühere Gesundheitsminister Zweli Mkhize in der Wahl um den Parteivorsitz an. Er erhielt 1897 Stimmen. Ramaphosa hatte seinen jetzigen Herausforderer im vergangenen Jahr ebenfalls wegen Korruptionsvorwürfen in Sonderurlaub geschickt.

Ramaphosa bestreitet Vorwürfe

Hintergrund der Vorwürfe gegen Ramaphosa ist ein Raubüberfall, bei dem 2020 angeblich eine halbe Million US-Dollar von seiner privater Viehzuchtfarm gestohlen wurden. Der Präsident - auch erfolgreicher Geschäftsmann und Multimillionär - hatte den Überfall gemeldet, nicht aber das Verschwinden des Geldes. Offen ist zudem, woher das Geld stammt und warum es den Finanzbehörden nicht offengelegt wurde. Ramaphosa bestreitet jegliches Fehlverhalten und erklärte, das Geld stamme aus dem Verkauf von Tieren seiner Farm.

Sein Vorgänger Jacob Zuma, der von 2009 bis 2018 regierte, musste das Amt wegen eines Korruptionsskandals niederlegen. Der aus der ehemaligen Freiheitsbewegung entstandene ANC regiert Südafrika seit Ende des rassistischen Apartheidregimes 1994.

Über dieses Thema berichtete der Deutschlndfunk am 19. Dezember 2022 um 12:00 Uhr in den Nachrichten.