Ein Soldat der Bundeswehr steht am Flughafen nahe des Stützpunktes im Norden Malis. (Archivbild) | dpa

Bundeswehr in Mali Stabilisieren im Krisenstaat?

Stand: 29.05.2021 16:37 Uhr

In Mali bleibt die Lage nach dem zweiten Putsch innerhalb eines Jahres chaotisch. Militäroperationen sollen das Land eigentlich stabilisieren sowie Gewalt und Terror eindämmen. Doch das Ergebnis enttäuscht bisher.

Von Dunja Sadaqi, ARD-Studio Nordwestafrika

Ein zweiter Putsch im westafrikanischen Mali - innerhalb nicht einmal eines Jahres. Wieder sind es die gleichen Militärs, die Regierungspolitiker festnehmen und sie zum Rücktritt zwingen. Anstatt dass dringende Reformen für Arbeit, Bildung und Gesundheit vorankommen, kämpfen hochrangige Militärs in der Hauptstadt Bamako um politische Fleischtöpfe und konzentrieren sich nicht auf den Kampf gegen Terror und Gewalt im Land. Weil sich die Sicherheitslage nicht verbessere - damit hatten die Militärs vor neun Monaten ihren Putsch begründet.

Dunja Sadaqi ARD-Studio Rabat

Thomas Schiller, Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung im Sahel mit Sitz in Bamako, sagt, jetzt zeige sich, dass es vor allem um Regierungsposten gehe: "Das hat im schlimmsten Fall weitere negative Auswirkungen auf die Stabilität des Gesamtstaates Mali, aber es hat keinerlei Auswirkungen auf etwas wie Terrorismusbekämpfung. Das tut die französische Militäroperation Barkhane - und da spielen die malischen Sicherheitskräfte leider nur eine sehr geringe Rolle."

Militärmissionen bisher ohne große Wirkung

Das sollte sich durch die internationalen Militärbündnisse eigentlich schon längst geändert haben. Zehntausende internationale Sicherheitskräfte sind seit Jahren in Mali. An der UN-Stabilisierungsmission MINUSMA und EU-Mission EUTM, die malische Sicherheitskräfte ausbildet, beteiligen sich auch etwa 1100 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr.

Erst vor einer Woche war hatte der Bundestag eine Verlängerung des Bundeswehr-Mandats für Mali abgenickt. Auf ARD-Anfrage teilt ein Sprecherin des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr mit:

"Die Bundeswehr beobachtet die aktuellen Entwicklungen in Mali sorgfältig. Derzeit haben die Vorgänge in Mali keinen Einfluss auf die Bedrohungslage und die Auftragserfüllung der deutschen Einsatzkontingente EUTM Mali sowie MINUSMA."

Zweifel an Offiziersausbildung

Wie sinnvoll sind diese internationale Stabilisierungsmissionen? Kritikerinnen und Kritiker stellen sie seit Jahren angesichts der sich verschärfenden Sicherheitslage in Mali immer stärker in Frage.

Auch Thomas Schiller von der Konrad-Adenauer Stiftung zieht für die Ausbildungsmission eine düstere Bilanz: "Es ist ja kein Geheimnis, dass nahezu alle dieser Offiziere internationale Ausbildungen bekommen haben." Das sei es schon interessant, dass es in Mali ein Offizierskorps gebe, das auf dem Papier durchaus renommierteste internationale Armeeschulen besucht habe und trotzdem weder in der Lage sei, die Armee richtig zu führen noch republikanische und demokratische Strukturen zu akzeptieren, meint Schäfer.

Korruption und Menschenrechtsverletzungen

Malis Militär ist schon lange auch Teil des malischen Sicherheitsproblems. Bürgerinnen und Bürger sowie internationale Organisationen werfen Malis Armee regelmäßig Korruption und schwere Menschenrechtsverletzungen vor. Die Armee gilt als unzureichend ausgebildet und schlecht ausgerüstet - ein leichtes Ziel für Terroristen, trotz jahrelanger internationaler Intervention.

Auch das Problem haben die Putschisten in den vergangenen Monaten nicht in Angriff genommen. Das liege auch an der Ausbildungsmission, sagt Schiller und zieht einen Vergleich: "Ich wäre als Vater sehr überrascht, wenn man mir erzählen würde, dass in der Schule alle vier Monate der Lehrer wechselt, aber das ist eben die Realität in dieser Trainingsmission."

Praktisch keine Konsequenzen aus Putsch

Zu wenig Beständigkeit in der Ausbildung; ausgebildete Militärs, die die Regierung mehrfach stürzen, mit kaum Konsequenzen. Auch der Putsch vor neun Monaten hatte für die Militärs kaum Folgen - so sicher fühlten sie sich offenbar auch beim zweiten politischen Umsturz.

Ein Strategiewechsel in Mali wird schon lange gefordert. Rückzug aus Mali? "Dann sollte man auch als internationale Gemeinschaft irgendwann ziemlich deutlich sagen: Das wird alles Konsequenzen haben", meint Schiller. "Wir können da nicht solchen politischen Spielchen ewig zuschauen. Von heute auf morgen sagen: Wir stampfen das jetzt einfach ein - das macht keinen Sinn. Aber mit kleineren flexibleren Instrumenten, da kann man auch mal sagen, wir frieren das jetzt mal für sechs Monate ein und warten ab, wie die Lage sich entwickelt - das geht aber nicht bei einer großen Mission wie der MINUSMA.”

Solange Tausende internationale Truppen in Mali einfach weiter operieren, schätzen Experten, können es sich die Militärs offenbar leisten, in der Hauptstadt über Regierungsposten zu streiten, während im Norden des Landes weiter um Sicherheit gerungen wird.

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 29. Mai 2021 um 13:43 Uhr.