Einsatz in Mali auf der Kippe Baerbock bei Bundeswehr in Gao eingetroffen
Bundesaußenministerin Baerbock ist bei der Bundeswehr im nordmalischen Gao eingetroffen. Im Camp Castor will sie sich selbst ein Bild von der Mission machen, die immer mehr in Frage steht.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die im nordmalischen Gao eingesetzten Bundeswehrsoldaten besucht. Die Männer und Frauen sollen zur Stabilisierung des von islamistischem Terrorismus bedrohten Landes beitragen.
Im Camp Castor, in dem ein Großteil der an der UN-Stabilisierungsmission Minusma beteiligten etwa 1100 Bundeswehrsoldaten stationiert ist, wollte sich die Politikerin ein Bild von der Lage machen. Der Einsatz im Krisenland Mali gilt als die gefährlichste Mission deutscher Soldaten im Ausland.
Zu Beginn wollte sich die Ministerin vom Kontingentführer der deutschen Minusma-Soldaten, Oberst Peter Küpper, informieren lassen. Anschließend wollte sie am sogenannten Ehrenhain der im Einsatz gestorbenen Soldaten gedenken. Danach stand der Besuch einer Sanitätsstation auf dem Programm. Die Ministerin wollte sich zudem die auf dem Stützpunkt stationierten Aufklärungsdrohnen vom Typ "Heron" zeigen lassen.
Baerbock: Mali konterkariert EU-Ausbildungseinsatz
Vor ihrem Abflug hatte Baerbock - ebenso wie vergangene Woche Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) - vor allem die weitere Beteiligung deutscher Soldatinnen und Soldaten an der Ausbildungsmission EUTM in Frage gestellt. Die Regierung in Bamako habe "in den letzten Monaten international sehr viel Vertrauen verspielt, nicht zuletzt durch Verschleppung des demokratischen Übergangs und durch intensivierte militärische Zusammenarbeit mit Moskau", sagte Baerbock.
In Mali und im Nachbarland Niger - wohin die Ministerin direkt im Anschluss reisen will - könnten die gemeinsamen Bemühungen nur dann Erfolg haben, wenn die Rahmenbedingungen stabil seien, so die Außenministerin. Die Bundeswehr-Mandate für die Einsätze in Mali laufen noch bis zum 31. Mai. Dann muss der Bundestag neu über die Zukunft der deutschen Militäreinsätze im Land entscheiden.
EU beendet Militärausbildung in Mali vorerst
Die EU hatte bereits angekündigt, die praktische Ausbildung von Sicherheitskräften vor Ort zu stoppen. Es gebe keine ausreichenden Garantien der malischen Übergangsregierung, dass es keine Einmischung der russischen Söldnerfirma Wagner gebe, hatte der Außenbeauftragte Josep Borrell erklärt. Die EU werde aber im Land präsent bleiben, um Sicherheitskräfte strategisch zu beraten und um ihnen die Regeln der Kriegsführung beizubringen.
Auch Klimakrise und Nahrungsmittelpreise Themen
Baerbock will sich in Mali und Niger auch mit Vertretern der Zivilgesellschaften austauschen und in Niger Projekte der Entwicklungs- und Stabilisierungspolitik besuchen. In beiden Staaten seien Fragen der Sicherheit auch sehr eng verbunden mit den Folgen der Klimakrise, von der die dortige Sahel-Region in besonderem Maße betroffen sei, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes. Zudem ist die Region von zunehmender extremistischer Gewalt und großer Armut geprägt.
Baerbock auch die massiven Verwerfungen auf den Weltmärkten für Nahrungsmittel ansprechen, die eine Folge des russischen Angriffs auf die Ukraine sind. Die Region sei herausgefordert durch massiv steigende Nahrungsmittelpreise, hieß es im Vorfeld der Reise.