Passanten in der Innenstadt von Addis Abeba | AP

Konflikt mit der TPLF Äthiopien hebt Ausnahmezustand auf

Stand: 16.02.2022 11:24 Uhr

Für die Menschen in Addis Abeba ist es eine große Erleichterung: Der wegen des Konflikts zwischen der "Volksbefreiungsfront" und Äthiopiens Regierung verhängte Ausnahmezustand wurde aufgehoben. Die UN hoffen nun auf Gespräche.

Von Antje Diekhans, ARD-Studio Nairobi

Der Schritt war erwartet worden, nachdem sich schon das Kabinett für ein Ende des Ausnahmezustands in Äthiopien ausgesprochen hatte: Nun hat auch das äthiopische Parlament für eine Ende des seit drei Monaten gültigen Ausnahmezustands gestimmt.

Antje Diekhans ARD-Studio Nairobi

Viele Menschen in der Hauptstadt Addis Abeba zeigten sich erleichtert. "Wir können uns wieder frei bewegen. Das macht mich glücklich und ich fühle mich jetzt wohler", sagt ein Mann. Ein anderer ergänzt: "Viel besser, als den Ausnahmezustand durchzusetzen, ist es doch, Frieden zu schaffen. Die Probleme müssen jetzt an der Wurzel gepackt werden und die Regierung muss versuchen, eine dauerhafte Lösung zu finden."

Auch zahlreiche Reporter festgenommen

Der Ausnahmezustand war im November ausgerufen worden, als die so genannte Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) mit ihren Truppen nicht weit von Addis Abeba entfernt stand. Die Maßnahme ermöglichte unter anderem Massenfestnahmen. Menschen aus Tigray sollen in der Hauptstadt in Lager gebracht worden sein.

Auch zahlreiche Reporter wurden festgenommen, sagt Angela Quintal von CPJ, einer Organisation zum Schutz von Journalisten. "Sie werden festgehalten, ohne dass ihnen gesagt wurde, was gegen sie vorliegt. Ihnen werden ihre Rechte verweigert. Sie müssen jetzt sofort freigelassen werden."

"Weniger feindselig als noch vor einigen Monaten"

Tatsächlich hat die äthiopische Regierung zuletzt schon einige Inhaftierte wieder auf freien Fuß gesetzt. Ein Anzeichen für eine leichte Entspannung der Situation.

Der Konflikt zwischen der äthiopischen Regierung und der früher in ganz Äthiopien bestimmenden TPLF war vor mehr als einem Jahr eskaliert. In einem blutigen Bürgerkrieg wurden seitdem Tausende Menschen getötet und mehr als zwei Millionen in die Flucht getrieben. Friedensgespräche schienen lange Zeit völlig ausgeschlossen. Doch die stellvertretende UN-Generalsekretärin Amina Mohammed hofft jetzt auf Verhandlungsbereitschaft. "Die Haltung zueinander ist weniger feindselig als noch vor einigen Monaten. Es wird über Gespräche und einen Weg zum Frieden nachgedacht", sagt Mohammed.

Viele Menschen im Norden des Landes leiden Hunger

Sie hatte zuletzt Tigray und die Nachbarregionen bereist und zeigte sich danach erschüttert über die humanitäre Lage. Viele Frauen seien in den vergangenen Monaten vergewaltigt worden. Große Teile der Bevölkerung litten Hunger - auch weil Hilfslieferungen weiterhin kaum in den Norden des Landes gelangen.

"Das ist die wohl größte Herausforderung, der wir uns jetzt stellen müssen. Es ist dringend nötig, dass vor allem Frauen und Kinder unterstützt werden", so Mohammed. Verschlimmert wird die Situation noch durch eine Dürre, die Äthiopien genauso wie die Nachbarländer trifft. Hilfsorganisationen sprechen von der schlimmsten Trockenheit seit 40 Jahren, weil mehrere Regenzeiten hintereinander ausgefallen sind.