Abiy Ahmed | AP

Äthiopiens Ministerpräsident Abiy für weitere fünf Jahre vereidigt

Stand: 04.10.2021 13:15 Uhr

In seinem Land herrscht seit einem Jahr Krieg, Tausende Menschen kamen ums Leben. Dabei bekam Abiy 2018 noch den Friedensnobelpreis. Jetzt wurde Äthiopiens Ministerpräsident wiedergewählt.

Äthiopiens Ministerpräsident Abiy Ahmed hat eine neue fünfjährige Amtszeit angetreten. Er wurde mit einer einfachen Mehrheit im Parlament in Addis Abeba zum Regierungschef gewählt und anschließend vereidigt.

Abiy bekam 2019 den Friedensnobelpreis, weil er nach einem jahrzehntelangen Konflikt Frieden mit dem Nachbarland Eritrea geschlossen hatte. Inzwischen steht der 45-Jährige wegen der anhaltenden Kämpfe in der Provinz Tigray im Norden des Landes international in der Kritik.

Keine fairen Wahlen

Im Juni gewann Abiys Wohlstands-Partei (PP) die Parlamentswahl mit großer Mehrheit. Zuvor war die Abstimmung jedoch zweimal verschoben worden. Die größten Oppositionsparteien, vor allem in Abiys Heimatregion Oromia, boykottierten die Wahl. Sie beklagten, dass ihre Kandidaten verhaftet und Büros verwüstet worden seien.

Die PP gewann seit 2018 mehrere Wahlen. Wahlbeobachter erklärten aber, internationale Standards für faire Wahlen seien dabei nicht eingehalten worden.

Gefechte im Norden Äthiopiens

Die politische Lage in Äthiopien ist extrem angespannt, seitdem die Zentralregierung im November 2020 eine Militäroffensive gegen die Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) begonnen hatte, die zuvor in der Provinz die Regionalregierung stellte.

Bis Abiy Ahmed 2018 ins Amt kam, war die TPLF war 25 Jahre lang Teil der äthiopischen Regierung. Sein Vorgänger Hailemariam Desalegn war nach jahrelangen landesweiten Protesten zurückgetreten. Viele Menschen in Tigray fühlen sich von der heutigen Zentralregierung nicht vertreten und fordern mehr Autonomie.

In der Provinz an der Grenze zu Eritrea gab es Tausende Tote. Allen Seiten werden schwere Menschenrechtsverletzungen zur Last gelegt. Abiys Regierung wird außerdem vorgeworfen, Hilfe für Tigray zu blockieren. Die Gewalt hat sich auch auf die Nachbarregionen Afar im Osten und Amhara im Süden von Tigray ausgedehnt. Die USA und andere Länder drohen mit gezielten Sanktionen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 04. Oktober 2021 um 13:00 Uhr.