Shinzo Abe | AFP

Regierung in Japan Abe kündigt Rücktritt an

Stand: 28.08.2020 11:26 Uhr

Der japanische Regierungschef Abe tritt zurück. Eine chronische Erkrankung sei schlimmer geworden, sagte er in Tokio. Bis seine Nachfolge geregelt sei, werde er die Regierungsgeschäfte weiterführen.

Rund ein Jahr vor dem regulären Ende seiner Amtszeit hat der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe seinen Rücktritt angekündigt. Als Grund nannte er eine chronische Darmerkrankung, an der er nach eigenen Angaben bereits seit Jahrzehnten leidet und die wieder aufgeflammt sei. Seit Mitte Juli habe sich sein Zustand verschlechtert, sagte der 65-Jährige bei einer Pressekonferenz.

Er bitte die Japaner aus tiefstem Herzen um Entschuldigung dafür, dass er sein Amt inmitten der Corona-Pandemie aufgebe. Er bedauere es auch, dass er aufhören müsse, ohne alle seine Ziele erreicht zu haben.

Bis zur Ernennung eines Nachfolgers werde er im Amt bleiben, kündigte Abe an. Es sei nicht seine Entscheidung, wer ihm nachfolge. Er wolle nicht, dass sein Gesundheitszustand seine politische Arbeit belaste, betonte der national-konservative Politiker.

Über die gesundheitliche Verfassung des Ministerpräsidenten war seit Wochen spekuliert worden. Allein in diesem Monat suchte er zwei Mal für "Gesundheitschecks" ein Krankenhaus auf. Sein Stab sprach bisher von Erschöpfung und Überarbeitung.

Shinzo Abe ist auf einem großen Bildschirm an einer Hausfassade in Tokio zu sehen | AFP

Die Pressekonferenz wurde auf vielen Großbildschirmen übertragen. Bild: AFP

Nachfolge-Debatte hat begonnen

In Japan sind Parteiführung und das Amt des Regierungschefs eng verknüpft. Der neue Parteichef - eine Parteichefin ist in der männlich dominierten Politikwelt Japans unwahrscheinlich - wird das Amt zunächst bis zur Wahl ausüben. Der Regierungschef muss zwar vom Parlament bestätigt werden, dies gilt aber als eine Formalität.

Als mögliche Nachfolger gelten Abes enger Berater und Chefkabinettsekretär Yoshihide Suga, Finanzminister Taro Aso und mehrere Ex-Minister. Unter anderem werden der ehemalige Verteidigungsminister Shigeru Ishiba und der frühere Außenminister Fumio Kishida genannt.

Immer wieder gesundheitliche Probleme

Abe ist der am längsten regierende Ministerpräsident Japans. Er hat das Amt ununterbrochen seit 2012 inne. Zuvor war er ab 2006 für knapp ein Jahr der Regierungschef gewesen. Als er 2007 zurücktrat, begründete er dies ebenfalls mit seiner chronischen Darmerkrankung. Allerdings hatte seine Partei LDP zuvor eine schwere Wahlniederlage erlitten, so dass spekuliert wurde, dass dieser politische Rückschlag zumindest eine wichtige Rolle bei der Entscheidung spielte.

Als Abe 2012 erneut zum Regierungschef gewählt wurde, gab er an, die Krankheit überwunden zu haben.

Mit "Abenomics" aus der Krise

International bekannt wurde der japanische Politiker durch sein "Abenomics"-Reformprogramm. Mit einer Mischung aus staatlichen Förderprogrammen, einer laxen Geldpolitik und strukturellen Reformen sollte die japanische Wirtschaft aus der Krise kommen.

In der Corona-Pandemie warfen seine Kritiker ihm Führungsschwäche vor. Zwar hat Japan vergleichsweise wenig Fälle und wenig Tote zu beklagen, allerdings leidet die japanische Wirtschaft immens unter den Folgen der Krise.

Sicherheitspolitisch gilt Abe als Hardliner. Die Ausgaben für die "Selbstverteidigungskräfte" genannte Armee steigen seit Jahren. Seit einem historischen Kurswechsel 2014 entsendet Japan Soldaten in internationale Militäreinsätze. Innenpolitisch sehr umstritten sind seine Bemühungen die pazifistische Verfassung des Landes zu ändern.

Shinzo Abe und Angela Merkel (Archivbild: Juni 2013) | picture alliance / dpa

Eine internationale Konstante: Bundeskanzlerin Merkel und Abe prägen seit vielen Jahren die "Familienfotos" internationaler Gipfel. (Hier ein Foto vom G8-Gipfel 2013) Bild: picture alliance / dpa