Archiv Inland - Inhalte vom 30.04.2025

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30. April 2025

interview Nach Mitgliedervotum

"Esken hat kein machtvolles Netzwerk in der SPD"

Die hohe Zustimmung der SPD-Basis zum Koalitionsvertrag mit der Union ist bemerkenswert, sagt Politikwissenschaftler Faas im Interview. Die Zukunft der Co-Parteichefin Esken sei offen - trotz früherer Verdienste um die Partei. mehr

30.04.2025 • 17:34 Uhr

analyse Nach SPD-Mitgliedervotum

Die Hochrisiko-Koalition

Die Koalition aus Union und SPD kann kommen. Doch von Aufbruchstimmung keine Spur. Schwarz-Rot ist eher ein Zweckbündnis mit großen Risiken. Vor allem der künftige Kanzler Merz muss zum Meister der Kompromisse werden. Von Corinna Emundts. mehr

30.04.2025 • 17:22 Uhr

Lars Klingbeil und Friedrich Merz unterhalten sich im Bundestag.

Letzte Kabinettssitzung

Hanseatisch nüchterner Abschied im Kanzleramt

Für einige Mitglieder war es wohl ein Abschied für immer. Dennoch verlief die letzte Kabinettssitzung der Regierung Scholz ohne besondere Rituale, Blumen und Geschenke - "wie das zu diesem Bundeskanzler auch passt". Von Birthe Sönnichsen. mehr

30.04.2025 • 15:43 Uhr

Ministerposten

Wen schickt die SPD ins Kabinett?

Die Regierungsbildung ist im Endspurt: CDU und CSU haben ihre Ressorts besetzt, die SPD zieht erst am Montag nach. Eine Entscheidung steht fest, eine scheint sicher, fünf Ministerien sind noch offen. Die möglichen Personalien im Überblick. mehr

30.04.2025 • 15:09 Uhr

Lars Klingbeil sitzt mit weiteren führenden SPD-Politikern in einer Reihe.

WhatsApp, Elternzeit, Passfotos

Was sich im Mai für Verbraucher ändert

Passfotos müssen, Elternzeit-Anträge können künftig digital laufen. Es gelten strengere Regeln für Biomüll, Skype verabschiedet sich komplett vom Markt - und WhatsApp von älteren Smartphones: Was der Mai Verbrauchern bringt. mdr

30.04.2025 • 13:46 Uhr

Künftiger Landwirtschaftsminister

Rainer lehnt höhere Steuern auf Fleisch ab

Der designierte Landwirtschaftsminister Rainer erteilt dem Kurs des bisherigen Ministers Özdemir eine Absage. Dieser hatte unter anderem eine Abgabe von zehn Cent pro Kilo Fleisch gefordert. Rainer lehnt das ab. mehr

30.04.2025 • 11:28 Uhr

Beschluss im Parteipräsidium

SPD-Chef Klingbeil soll neuer Vizekanzler werden

SPD-Chef Klingbeil soll in der neuen Bundesregierung mit der Union Vizekanzler und Finanzminister werden. Das hat das SPD-Parteipräsidium beschlossen. Damit übersteht der 47-Jährige die Wahlschlappe seiner Partei unbeschadet. mehr

30.04.2025 • 11:15 Uhr

faq Fest in Hannover

Worum geht es beim Evangelischen Kirchentag?

Der Evangelische Kirchentag stellt in diesem Jahr das Thema Demokratie in den Mittelpunkt. Bis zum 4. Mai werden in Hannover bis zu 100.000 Menschen erwartet. Wo kommen sie unter und wie wird die Sicherheit gewährleistet? Ein Überblick. Von Annette Deutskens. mehr

30.04.2025 • 09:07 Uhr

Eine Bühne für den Kirchentag wird auf dem Platz der Menschenrechte vor dem Neuen Rathaus in Hannover aufgebaut.

Treffen in Hannover

Steinmeier spricht zur Eröffnung des Kirchentags

Neben Zehntausenden Besuchern werden beim 39. Deutschen Evangelischen Kirchentag in Hannover auch einige prominente Politiker erwartet. Bundespräsident Steinmeier soll zu Beginn ein Grußwort sprechen. mehr

30.04.2025 • 08:26 Uhr

Fahnen des Kirchentages hängen am Platz der Menschenrechte vor dem Neuen Rathaus in Hannover.

Migrationspolitik der künftigen Regierung

Frei kündigt schärfere Regeln ab 6. Mai an

Die künftige Regierung will die Migrationspolitik verschärfen - und zwar sofort nach Amtsantritt. "Vom 6. Mai an" sollen schärfere Regeln gelten, sagte der designierte Kanzleramtschef Frei. Rechtlich bleibt das umstritten. mehr

30.04.2025 • 04:48 Uhr

Abstimmung über Koalitionsvertrag

SPD gibt Ergebnis des Mitgliedervotums bekannt

Die Abstimmung der SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag mit der Union ist beendet. Das Ergebnis wird am Vormittag verkündet. Dann steht fest, ob die fünfte schwarz-rote Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik ihre Arbeit aufnehmen kann. mehr

30.04.2025 • 03:04 Uhr

Ein Musterbrief in der SPD-Zentrale zeigt die Unterlagen, die SPD Mitgliedern zum Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag zugeschickt bekommen.

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