23. Oktober 2024

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23. Oktober 2024

analyse Habecks Wirtschaftspläne

Wenig Beifall und viel Gegenwind

Konkreter Lösungsvorschlag oder Auftakt für den Bundestagswahlkampf? Die Reaktionen auf Robert Habecks Vorschläge fallen unterschiedlich aus. Klar ist: In der Ampelregierung dürften die Pläne schwer durchsetzbar sein. Von Alexander Budweg. mehr

23.10.2024 • 19:27 Uhr
Robert Habeck

analyse Ein Jahr BSW

Mehr als eine Eine-Frau-Partei?

Seit Oktober 2023 ist klar: Wagenknecht und die Linke gehen getrennte Wege. Vier Wahlen später blickt das BSW auf eine Erfolgsserie zurück. Das hängt mit der Popularität der Namensgeberin zusammen. Aber nicht nur damit. Von Mario Kubina. mehr

23.10.2024 • 19:27 Uhr
Sahra Wagenknecht

faq Sozialleistungen

Was steckt hinter Lindners Bürgergeldplänen?

Finanzminister Lindner will die Sozialleistungen neu ausrichten. Dabei geht es um Unterkunftskosten für Bürgergeldempfänger und um die Leistungen für ukrainische Geflüchtete. Was schlägt er vor - und wie ist die Rechtslage? mehr

23.10.2024 • 17:27 Uhr
Christian Lindner

Urteil des Bundesgerichtshofs

Drohnenfotos von Kunstwerken verletzen Urheberrecht

Mit einer Drohne aufgenommene Bilder öffentlicher Kunstwerke dürfen laut Bundesgerichtshof nicht ohne Genehmigung veröffentlicht werden. Dabei spielt der Ort der Aufnahme eine entscheidende Rolle. Von Klaus Hempel. mehr

23.10.2024 • 14:07 Uhr
Eine Drohne mit einer Kamera fliegt durch die Luft.

Jugendliche Rechtsextremisten

Razzien gegen Neonazis in Berlin und Brandenburg

Polizei und Staatsanwaltschaft gehen seit heute Morgen gegen jugendliche Neonazis in Berlin und Brandenburg vor. Dabei durchsuchen sie mehrere Gebäude im Zuge von Ermittlungen gegen rechtsextreme Kreise. rbb24

23.10.2024 • 11:13 Uhr
Polizei-Fahrzeuge in Berlin

Vorstoß von Finanzminister

Lindner will Milliarden beim Bürgergeld einsparen

Finanzminister Lindner hofft auf Einsparungen in Milliardenhöhe. Potenzial sieht er bei Wohnungen von Bürgergeld-Empfängern. Ein neuer Rechtsstatus für ukrainische Geflüchtete soll ebenfalls Ausgaben mindern. mehr

23.10.2024 • 11:03 Uhr
Christian Lindner

Studie vorgestellt

Jeder fünfte Schüler wird Opfer von Cybermobbing

Mehr als zwei Millionen Kinder und Jugendliche hierzulande sind von Cybermobbing betroffen. Meist ist der Tatort die Schule, wie aus einer aktuellen Studie hervorgeht. Doch dort wird oft zögerlich reagiert. Von J. Rieger und C. Kist. mehr

23.10.2024 • 10:55 Uhr
Jugendliche mit Handys in der Hand sitzen nebeneinander.

Habecks "Deutschlandfonds"

Ein Milliardenwunsch für die Wirtschaft

Die deutsche Wirtschaft lahmt, die Infrastruktur ist marode. Um das zu ändern, fordert Wirtschaftsminister Habeck neue Milliardeninvestitionen. Fest steht nur: Das würde teuer werden. Von J. Pentz und J. Kurz. mehr

23.10.2024 • 09:30 Uhr
Robert Habeck

hintergrund Länder planen Regeln für ARD und ZDF

Textangebote im Netz sollen eingeschränkt werden

Wie viel Text dürfen öffentlich-rechtliche Sender online veröffentlichen? Die Ministerpräsidenten beraten über einen Reformentwurf, der enge Regeln vorsieht. Für tagesschau.de, sportschau.de und andere Angebote wären die Auswirkungen massiv. Von Mandy Mülling. mehr

23.10.2024 • 08:55 Uhr
Smartphone mit den Apps verschiedener öffentlich-rechtlicher Sender

Finanzen der Städte und Gemeinden

Knappe Kassen in den Kommunen

In Nordrhein-Westfalen schätzt eine große Mehrheit der Kommunen ihre Finanzlage als schlecht ein. Die Ergebnisse der diesjährigen Steuerschätzung dürften keine Entlastung bringen. Von David Zajonz. mehr

23.10.2024 • 03:55 Uhr
Eine Schwebebahn fährt über der Sonnborner Straße in Wuppertal.

Unterbringung von Geflüchteten

Schweitzer will mehr Geld für die Kommunen

Viele Städte und Gemeinden klagen über hohe Kosten für die Unterbringung von Geflüchteten. Nach einer Einigung im vergangenen Jahr fordert der rheinland-pfälzische Regierungschef Schweitzer nun ein Nachsteuern. mehr

23.10.2024 • 01:02 Uhr
Alexander Schweitzer
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