16. August 2024

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16. August 2024

Vor Landtagswahl in Thüringen

Wagenknecht wirbt für anderen Umgang mit AfD

Thüringens BSW-Spitzenkandidatin Wolf schließt nicht aus, sich im Parlament auch mit AfD-Anträgen zu befassen - und diesen möglicherweise zuzustimmen. Nun meldet sich auch BSW-Gründerin Wagenknecht zu Wort. mehr

16.08.2024 • 21:18 Uhr
Sahra Wagenknecht

Einschätzung von Lauterbach

"Mpox momentan keine große Gefahr"

Ein erster Mpox-Fall in Europa ändert für Gesundheitsminister Lauterbach nichts an der Risikoeinschätzung. Er sieht Deutschland vorbereitet, falls sich die Lage verschärfen sollte. Weitere Fälle werden bereits erwartet. mehr

16.08.2024 • 21:08 Uhr
Karl Lauterbach

Stillgelegter Meiler

Kühltürme des AKW Grafenrheinfeld gesprengt

Die beiden 143 Meter hohen Kühltürme des stillgelegten Atomkraftwerks Grafenrheinfeld in Bayern sind Geschichte: Rund 55.000 Tonnen Beton und Stahl fielen in sich zusammen. Ein Pro-Atom-Aktivist hatte die Sprengung verzögert. br

16.08.2024 • 20:17 Uhr
Sprengung der Kühltürme des AKW Grafenrheinfeld

Lindner zum Haushaltskompromiss

"In der Koalition war nicht mehr möglich"

Jede Partei habe ihre rote Linie gehabt: Laut Finanzminister Lindner ist die Ampel bei den Verhandlungen über den Haushalt an ihre Grenzen gestoßen. Das Verhältnis zwischen den Koalitionsparteien sieht er aber nicht beschädigt. mehr

16.08.2024 • 19:35 Uhr
Christian Lindner

faq Ampel-Einigung

Was steckt im neuen Haushaltskompromiss?

Nach der Einigung der Ampelkoalition im Haushaltsstreit sind Details bekannt geworden. Warum gibt es immer noch Finanzierungslücken? Was sind die vielzitierten Minderausgaben - und wie geht es nun weiter? mehr

16.08.2024 • 18:29 Uhr
Bundesfinanzministerium

kommentar Streit über Haushaltsentwurf

Die Ampel wird zur Stillstandskoalition

Das wochenlange Gezerre um den Haushalt zeigt: Die Bundesregierung hat offenbar jeden Willen zur Zusammenarbeit verloren, meint Lothar Lenz. Gestalten wird diese Koalition nichts mehr. mehr

16.08.2024 • 17:35 Uhr
Annalena Baerbock, Nancy Faeser, Christian Lindner, Robert Habeck, Olaf Scholz und weitere Mitglieder der Bundesregierung

AfD-Klage abgewiesen

Bremer Bürgerschaftswahl wird nicht wiederholt

Weil die AfD nicht zur Bürgerschaftswahl zugelassen war, forderte sie Neuwahlen. Der Staatsgerichtshof hat nun aber entschieden: Dass die Partei nicht antreten durfte, war rechtens. Das Urteil ist nicht anfechtbar. butenunbinnen

16.08.2024 • 14:56 Uhr
Eine Sitzung der Bremer Bürgschaft

Energieversorgung

Habeck lehnt Gasbohrungen vor Borkum ab

Erst am Mittwoch hatte Niedersachsens Energiebehörde die umstrittenen Gasbohrungen vor Borkum genehmigt. Wirtschaftsminister Habeck stellt sich dagegen: Er erachtet das Projekt als "nicht nötig." mehr

16.08.2024 • 14:18 Uhr
Robert Habeck

Haushalt 2025

Gelingt eine Einigung?

Es geht nur noch um ein bisschen Haushalt: Lediglich fünf Milliarden Euro sind strittig - bei einer Gesamtsumme von 480 Milliarden ist das wenig. Bis heute müssten sich die Ampel-Spitzen einigen. Schaffen sie das? Von Lothar Lenz. mehr

16.08.2024 • 10:04 Uhr
Scholz, Habeck und Lindner in der Bundespressekonferenz
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