1. August 2024

Archiv

Meldungen

Alle Inhalte vom

1. August 2024

Urteil externer Prüfer

Lindners Haushaltsplan "nicht umsetzbar"

Externe Prüfer haben nach ARD-Informationen dem Haushaltsentwurf von Finanzminister Lindner ein vernichtendes Urteil ausgestellt. Die Verhandlungen über die 17-Milliarden-Lücke könnten damit von vorne losgehen. Von N. Kohnert. mehr

01.08.2024 • 19:50 Uhr
Christian Lindner

faq Deal mit Russland

Gefangenenaustausch rechtlich einwandfrei?

Der "Tiergartenmörder" ist im Austausch mit deutschen und US-amerikanischen Gefangenen aus der Haft entlassen und nach Russland gebracht worden. Rechtlich handelt es sich um eine Abschiebung. Ist das zulässig? Von K. Schwartz und K. Hempel. mehr

01.08.2024 • 19:32 Uhr
Die Strafprozessordnung (StPO), das Strafrecht und das Strafgesetzbuch (StGB) stehen vor Gericht auf einem Tisch.

Gefangenenaustausch mit Russland

Deal wider Willen

Lange hat Russland versucht, den zu lebenslanger Haft verurteilten "Tiergartenmörder" freizubekommen. Jetzt ist Deutschland einen Deal eingegangen - allerdings gegen den Willen des Generalbundesanwalts. Von I. Sayram. mehr

01.08.2024 • 18:48 Uhr
"Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof" steht auf einem Schild am Eingang zum Gebäude der Bundesanwaltschaft.

Vor erwartetem EuGH-Urteil

Wissing warnt vor Stilllegung von Dieseln

Verkehrsminister Wissing warnt die EU-Kommission vor einer Stilllegung von Millionen Dieselfahrzeugen. Hintergrund ist eine mögliche neue Auslegung bei der Einhaltung von Schadstoffgrenzwerten. mehr

01.08.2024 • 17:06 Uhr
Ein Mann tankt an einer Tankstelle Diesel.

Analyse von Wirtschaftsforschern

Kleinerer Bundestag spart bis zu 125 Millionen im Jahr

Nach der nächsten Bundestagswahl sollen weniger Abgeordnete im Parlament sitzen. Eine Schätzung von Wirtschaftsforschern zeigt: Das würde jährlich bis zu 125 Millionen Euro sparen. mehr

01.08.2024 • 13:43 Uhr
Der Plenarsaal des Bundestages wird umgebaut (Archivbild 2017)

Prüfer des Finanzministeriums

Wackelt Lindners Haushaltsplan?

Finanzminister Lindner hat rechtlich prüfen lassen, ob und wie man die 17-Milliarden-Lücke im Haushalt 2025 schließen kann. Doch externe Prüfer äußern offenbar Zweifel. Die Verhandlungen könnten damit von vorne losgehen. Von N. Kohnert. mehr

01.08.2024 • 11:18 Uhr
Christian Lindner

"Letzte Generation"

Aktivisten blockieren zeitweise Flughafen Leipzig/Halle

Klimaaktivisten der Gruppe "Letzte Generation" haben in der Nacht vorübergehend den Betrieb am Flughafen Leipzig/Halle blockiert. Für drei Stunden war der Frachtflugbetrieb unterbrochen, so ein Sprecher. mehr

01.08.2024 • 10:25 Uhr
Protestaktion der "Letzten Generation"

Kürzungen für Asylbewerber?

Ton in der Bürgergeld-Debatte verschärft sich

Politiker von Union und FDP bekräftigen ihre Forderungen, weniger Menschen Bürgergeld zu zahlen. Vertreter der SPD kritisieren das als Populismus und warnen vor einem Ausspielen verschiedener Gruppen. mehr

01.08.2024 • 10:09 Uhr
Flyer werden auf einer Tafel mit der Überschrift "Aktuelle Stellenangebote" im Jobcenter Berlin Mitte angeboten.

faq Förderprogramm für Schulen startet

Gelingt so die Bildungswende?

Es soll das größte Bildungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik sein. An ersten ausgewählte Schulen beginnt im August das Startchancenprogramm. Doch was soll und kann es leisten? Von Sarah Beham. mehr

01.08.2024 • 08:33 Uhr
Schüler gehen durch einen Gang zu ihrem Klassenzimmer.

faq Selbstbestimmungsrecht

Wie man den Geschlechtseintrag ändern kann

Ab November gilt in Deutschland das neue Selbstbestimmungsrecht - doch schon ab heute kann man anmelden, dass man seinen Geschlechtseintrag ändern möchte. Worum geht es dabei genau? Ein Überblick. Von Bianca Schwarz. mehr

01.08.2024 • 08:33 Uhr
Eine große LGBTQI-Flagge wird bei einer Demonstration für die Selbstbestimmung von trans, inter und nichtbinären Menschen in Rom gezeigt.
10 Einträge
  • 1
Zur Startseite
Datumsauswahl - August 2024
Mo Di Mi Do Fr Sa So
1 2 3 4
5 6 7 8 9 10 11
12 13 14 15 16 17 18
19 20 21 22 23 24 25
26 27 28 29 30 31
Monatsauswahl - 2024
Monat
Januar Februar März
April Mai Juni
Juli August September
Oktober November Dezember
Jahresauswahl
Jahr
2005 2006 2007 2008
2009 2010 2011 2012
2013 2014 2015 2016
2017 2018 2019 2020
2021 2022 2023 2024
© ARD-aktuell / tagesschau.de