9. Juli 2024

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9. Juli 2024

Pellmann ist Bundestagsmitglied

Linken-Politiker beklagt Einreiseverbot in die Ukraine

Sören Pellmann, ein Bundestagsabgeordneter der Linken, wollte sich nach eigenen Angaben ein Bild von der Lage in der Ukraine machen und mit Zivilisten sprechen. Ukrainische Behörden hätten seine Einreise jedoch verhindert. mehr

09.07.2024 • 22:02 Uhr
Sören Pellmann (Die Linke) spricht in ein Mikrofon.

Beschaffung von Corona-Masken

Lauterbach räumt Versäumnisse im Ministerium ein

Der Bundesrechnungshof äußert in einem Bericht Zweifel, ob die Qualität von Corona-Masken seit 2020 richtig geprüft wurde. Laut Gesundheitsminister Lauterbach wurden unter seinem Vorgänger Spahn tatsächlich auch schlechte Masken ausgegeben. Von N. Bader und I. Sayram. mehr

09.07.2024 • 18:38 Uhr
Karl Lauterbach

Vorstoß der Koalitionsspitzen

Auch Heil kritisiert Steuerrabatt für Fachkräfte

Die Pläne der Bundesregierung, ausländische Fachkräfte mit einem Steuerrabatt nach Deutschland zu locken, stoßen weiter auf Kritik. Jetzt nimmt auch Bundesarbeitsminister Heil Abstand von der Idee. mehr

09.07.2024 • 16:47 Uhr
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) spricht im Bundestag.

Deutschlandticket

Kritik an angekündigter Preiserhöhung

Das Deutschlandticket soll teurer werden - das ruft Kritik von Ampel-Politikern und dem Fahrgastverband hervor. Der hält eine Erhöhung um fünf Euro für ausreichend. Ob es dabei bleibt, entscheidet sich im Herbst. mehr

09.07.2024 • 13:55 Uhr
Ein Fahrgast hält ein Smartphone mit einem digitalen Deutschlandticket an einer U-Bahnstation in der Hand.

Flüchtlingsunterkunft in Buchholz

Asylsuchender löste Explosion aus

Nach einem schweren Brand in einer Flüchtlingsunterkunft im niedersächsischen Buchholz ist laut Polizei nun klar, wer dafür verantwortlich ist: ein 28-jähriger Bewohner. Er löste eine Explosion aus und kam dabei ums Leben. ndr

09.07.2024 • 13:44 Uhr
Eine Geflüchtetenunterkunft brennt.

analyse Bürgergeld-Sanktionen

Dreiviertel Rolle rückwärts

Durch die geplante Verschärfung der Sanktionen wird das Bürgergeld nicht abgewickelt - aber deutlich beschnitten. Gerade die SPD musste erkennen, dass es bei einem Teil der eigenen Klientel nicht gut ankommt. Von Hans-Joachim Vieweger. mehr

09.07.2024 • 12:17 Uhr
In einem Jobcenter liegt ein Antrag auf Bürgergeld.

Minister Heil zu Änderungen

"Vertretbares Nachsteuern" beim Bürgergeld

Arbeitsminister Heil findet die geplanten Änderungen beim Bürgergeld "vertretbar". Das Ganze sei ein Kompromiss, so der SPD-Politiker. "So ist das, wenn man Koalitionspartner hat." mehr

09.07.2024 • 10:21 Uhr
Minister Heil auf Sommertour in dem Holzwerk Dold

Gipfel in Washington

Deutschland als Stabilitätsanker in der NATO?

Die NATO erlebt bewegte Zeiten - nicht nur wegen des Kriegs in der Ukraine. Die Bundesregierung will sich beim NATO-Gipfel als verlässlicher Partner präsentieren. Doch manche haben Zweifel an Deutschlands Rolle. Von Mario Kubina. mehr

09.07.2024 • 09:15 Uhr
Soldaten der Bundeswehr bei der NATO-Übung Quadriga

Debatte um Verteidigungsausgaben

Grüne kündigen Nachbesserungen beim Wehretat an

"Ärgerlich" nannte Verteidigungsminister Pistorius die geplante nur geringe Erhöhung des Wehretats. Auch von der Bundeswehr kam harsche Kritik. Nun könnte es doch mehr Geld geben. Haushaltspolitiker kündigten Nachbesserungen an. mehr

09.07.2024 • 08:30 Uhr
Ein Bundeswehrsoldat wirft in einer Kaserne eine Schatten auf den Boden.

exklusiv Corona-Masken-Beschaffung

Rechnungshof zweifelt an Qualitätstests

"Völlig aus dem Ruder gelaufen" seien die Maskeneinkäufe in der Pandemie. Ein Prüfbericht des Bundesrechnungshofs hegt außerdem Zweifel, ob die Qualität der Schutzmasken richtig überprüft wurde. Von Nadine Bader und Iris Sayram. mehr

09.07.2024 • 06:10 Uhr
Eine FFP2-Maske liegt auf dem Boden.
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