Archiv Inland - Inhalte vom 01.07.2024

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1. Juli 2024

analyse CDU-Klausur

Für den Osten nichts Neues

Die CDU-Spitze hat sich zur Klausur getroffen - auch um über die anstehenden Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen zu sprechen. Denn die bereiten vielen in der Partei Kopfzerbrechen. Von Sarah Frühauf. mehr

01.07.2024 • 19:26 Uhr

v.l.n.r.: Julia Klöckner, Carsten Linnemann, Friedrich Merz, Silvia Breher und Karl-Josef Laumann

Statistisches Bundesamt

Jedes siebte Kind in Deutschland von Armut bedroht

Nicht genug Geld für Kleidung und Essen oder soziale Ausgrenzung: Armut hat viele Gesichter. Mehr als zwei Millionen Kinder und Jugendliche in Deutschland waren 2023 davon bedroht. Der Anteil ist im Vergleich zum Vorjahr nur leicht rückläufig. mehr

01.07.2024 • 18:22 Uhr

SPD setzt auf Rente als Thema im Osten

"Weihnachtsgeld" statt Einschnitte

Die SPD hat in der Rente ihr Ost-Thema gefunden. Das soll vor den Landtagswahlen bei der Abgrenzung von der CDU helfen. In Thüringen will die Partei darin auch ein Mittel gegen Populismus ausgemacht haben. Von Thomas Vorreyer. mehr

01.07.2024 • 17:30 Uhr

Verfassungsschutzbericht

364 mutmaßliche Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden

Chats, Äußerungen in sozialen Medien oder Verbindungen zu extremistischen Organisationen - der Verfassungsschutz sieht bei 364 Mitarbeitern in Sicherheitsbehörden Anhaltspunkte für rechtsextremistische Bestrebungen. mehr

01.07.2024 • 17:20 Uhr

Nancy Faeser auf der Bundespressekonferenz

Neuwahl in Frankreich

Der wackelnde Partner

Nach der ersten Runde der Parlamentswahl in Frankreich sind deutsche Politiker zwar geschockt, aber nicht überrascht. Nun schauen sie auf mögliche Folgen - aber auch auf eigene Fehler im deutsch-französischen Verhältnis. Von Nicole Kohnert. mehr

01.07.2024 • 16:19 Uhr

Mitgliederbegehren unzulässig

SPD-Mitglieder dürfen nicht über Haushalt abstimmen

Das von Parteilinken und Jusos angeschobene Mitgliederbegehren zum Bundeshaushalt 2025 findet nicht statt. Die SPD-Spitze hält die Befragung für rechtlich unzulässig. Die Haushaltsgesetzgebung liege ausschließlich beim Bundestag. mehr

01.07.2024 • 15:04 Uhr

"From the river to the sea"

Ist die Parole zwangsläufig strafbar?

Seit dem 7. Oktober haben antisemitische Vorfälle in Deutschland stark zugenommen. Doch nicht hinter jedem Fall steckt eine strafbare Handlung. Auch bei bloßem Verdacht kann es zu Durchsuchungen kommen - und sogar zur Abschiebung. Von Iris Sayram. mehr

01.07.2024 • 14:50 Uhr

Menschen mit palästinensischen Flaggen nehmen an der Demonstration zum Nakba-Gedenktag in Berlin teil.

Landgericht Halle

Höcke erneut wegen Nazi-Parole verurteilt

Der Thüringer AfD-Chef Höcke ist erneut wegen einer verbotenen Nazi-Parole schuldig gesprochen worden. Das Landgericht Halle verurteilte ihn zu einer Geldstrafe. Schon im Mai wurde Höcke wegen desselben Spruchs verurteilt. mehr

01.07.2024 • 14:41 Uhr

Bayern

Polizei tötet Angreifer nach Messerattacke

An einem Bahnhof im mittelfränkischen Lauf an der Pegnitz hat ein Mann mehrere Polizisten mit einem Messer angegriffen. Diese erschossen den 34-Jährigen nach eigenen Angaben. br

01.07.2024 • 13:12 Uhr

Vor einem Bahnhof in Lauf an der Pegnitz stehen mehrere Einsatzwagen

Straße in Berlin mit neuem Namen

Die Geschichte einer unbemerkten Umbenennung

Seit September gibt es in Berlin die Audre-Lorde-Straße. So gut wie niemand wusste davon - nicht die Post, nicht die Lieferdienste und nicht die Anwohner. Nun wurde der Straßenabschnitt eingeweiht. Doch die Verwirrung bleibt. Von A. Kartschall. mehr

01.07.2024 • 12:56 Uhr

Das neue Strassenschild in Berlin der Audre-Lorde-Straße, das alte Schild der Manteuffelstraße ist abgeklebt.

faq Start heute

Wie die Cannabis-Clubs funktionieren sollen

Bei der Freigabe von Cannabis fehlte bisher noch ein wichtiger Teil: Anbaumöglichkeiten in größerem Stil. Dafür können ab heute spezielle Clubs aktiv werden. Wie genau das ablaufen soll - ein Überblick. mehr

01.07.2024 • 11:03 Uhr

Wenzel Cerveny vom "Chillout Club" in Aschheim mit einer Stiege Hanf-Pflanzen

Milliardensumme erforderlich

Kommunen wollen Klimaschutz-Finanzierung absichern

Ein neues Gesetz verpflichtet Bund und Länder, Strategien zum Schutz vor dem Klimawandel umzusetzen. Das kostet Milliarden. Die Kommunen rufen nach Unterstützung - und wollen dafür das Grundgesetz ändern. mehr

01.07.2024 • 10:51 Uhr

Überschwemmungen nach Starkregen in Baden-Württemberg

AfD-Klage zurückgewiesen

Bayerns Verfassungsschutz darf AfD beobachten

Der bayerische Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall beobachten. Das bestätigte das Münchner Verwaltungsgericht. Eine Klage der AfD gegen die Beobachtung wurde zurückwiesen. br

01.07.2024 • 10:38 Uhr

podcast 15 Minuten

AfD-Parteitag, Sechs-Tage-Woche, Klimagesetz

Im tagesschau-Podcast 15 Minuten geht es heute um den AfD-Bundesparteitag in Essen und die Frage, ob die Sechs-Tage-Woche in Griechenland ein Modell gegen Fachkräftemangel ist. Außerdem: das heute in Kraft getretene Klimaanpassungsgesetz. ardaudiothek

01.07.2024 • 09:01 Uhr

15 Minuten. Der tagesschau-Podcast am Morgen

Klimaanpassungsgesetz in Kraft

Wie Wälder für den Klimawandel fit werden

Heute tritt das Klimaanpassungsgesetz in Kraft. Es soll helfen, mit Hitzewellen und Hochwasser besser umzugehen. Eine wichtige Rolle können dabei auch Schwammwälder übernehmen - wie im Arnsberger Wald östlich von Dortmund. Von David Zajonz. mehr

01.07.2024 • 08:50 Uhr

Nebelschwaden liegt über dem Wald in Oberägeri in der Schweiz.

Neu ab Juli

Höhere Renten und eine Blackbox fürs Auto

Bundesweit steigen die Renten erstmals in gleicher Höhe, neu zugelassene Autos müssen mit einer Art Black Box ausgestattet sein, Cannabis darf in Social Clubs angebaut werden - die Neuregelungen ab Juli im Überblick. mdr

01.07.2024 • 06:56 Uhr

Älter aussehende Hände halten mehrere Euronoten in der Hand und zählen das Geld.

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