Archiv Inland - Inhalte vom Juli 2022

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Juli 2022

Neuerungen zum Monatswechsel

Das ändert sich im August

Das 9-Euro-Ticket läuft aus, die BAföG-Sätze steigen - und die Masern-Impfpflicht in Betreuungseinrichtungen gilt uneingeschränkt. Ein Überblick über die wichtigsten Änderungen im August. mdr

31.07.2022 • 09:26 Uhr

Reaktionen auf Söders Fracking-Vorschlag

"Geht's noch?!"

Bayerns Ministerpräsident Söder findet, Fracking sollte auch in Deutschland möglich sein, um Gas zu fördern - in Niedersachsen. Dort stößt der Ratschlag aus dem Süden auf wenig Begeisterung. mehr

30.07.2022 • 16:49 Uhr

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil

Waldbrände in Brandenburg

Leichte Entspannung bei Großbrand

Die Bekämpfung des Waldbrandes im Süden Brandenburgs macht Fortschritte. Immer wieder komme es zwar zu kleinen Feuern, so ein Sprecher. Insgesamt habe sich die Lage jedoch entspannt. Weiterhin kämpfen 250 Feuerwehrleute gegen die Flammen. rbb24

30.07.2022 • 10:03 Uhr

Feuerwehrleute löschen einen Waldbrand bei Falkenberg, Brandenburg.

Teil-Impfpflicht

Ungeimpft, aber unverzichtbar

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht wird zunehmend infrage gestellt. Dabei wird die Regel schon jetzt recht frei interpretiert - wenn auch nicht in jedem Bundesland. Von Florian Decker. mehr

30.07.2022 • 08:38 Uhr

Energiesparmaßnahmen

Leuchtendes Beispiel?

Die Politik ruft zum Energiesparen auf. Aber geht sie auch selbst mit gutem Beispiel voran? Welches Ministerium ist besonders sparsam, welche Parteizentrale hat welches Konzept - und wer möchte sich nicht äußern? Von Thilko Gläßgen und Cosima Gill. mehr

29.07.2022 • 19:04 Uhr

Analyse AKW-Debatte

Wie zerrissen sind die Grünen?

Ohne die Anti-Atomkraftbewegung würde es die Grünen nicht geben. Nun könnte die Partei mit einem Dogma brechen. Wie kommen sie da nur raus? Von Dietrich Karl Mäurer. mehr

29.07.2022 • 15:02 Uhr

Eine Fahne der Grünen mit der Aufschrift "Atomkraft Nein Danke" weht am 15.09.2010 vor dem Atomkraftwerk Isar I in Essenbach. (Archivbild: 15.09.2010)

VW-Mitarbeiter zog vor Gericht

Klage gegen Gendern bei Audi abgewiesen

Der Autohersteller Audi darf einer Gerichtsentscheidung zufolge weiterhin verlangen, dass seine Beschäftigten gendersensibel kommunizieren. Ein VW-Mitarbeiter hat vergeblich gegen Formulierungen in den Mails des Tochterkonzerns geklagt. br

29.07.2022 • 11:18 Uhr

Migrationspolitik der Ampel

Wie sich das Asylrecht ändern soll

In den vergangenen Jahren wurden das Asylrecht verschärft. Nun plant die Regierung einen Paradigmenwechsel in der Migrationspolitik. Was haben die Maßnahmen gebracht - und was soll anders werden? Von Uli Hauck und Michael Stempfle. mehr

29.07.2022 • 09:12 Uhr

Flüchtlinge gehen über das Gelände der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber (ZABH) des Landes Brandenburg in Eisenhüttenstadt.

Corona-Wochenbericht

RKI rechnet mit mehr Intensivpatienten

Das RKI gibt weiter keine Entwarnung in der Corona-Pandemie. In einigen Bundesländern steigen die Infektionszahlen, in anderen sinken sie leicht. Gesundheitsminister Lauterbach warnt davor, Infektionen zu unterschätzen. mehr

28.07.2022 • 20:27 Uhr

Eine Intensiv-Pflegerin versorgt einen schwer an Corona erkrankten Patienten auf der Intensivstation des Klinikums in Fulda.

Analyse CDU-Chef

Der wandelbare Friedrich Merz

Zuerst der Besuch in Kiew, jetzt ein Treffen in Warschau: Merz treibt den Kanzler und die Ampel vor sich her. Doch der CDU-Chef lässt sich längst nicht mehr so einfach einordnen. Von Sabine Henkel. mehr

28.07.2022 • 17:10 Uhr

Brandenburg und Sachsen

Kampf gegen Waldbrände geht weiter

Die Feuerwehr kämpft weiter gegen die Waldbrände in Sachsen und in Brandenburg. Die Lage im Nationalpark Sächsische Schweiz hat sich verschärft - Tschechien hilft mit Wasser aus seinen Stauanlagen für die Löscharbeiten. mehr

28.07.2022 • 15:59 Uhr

Ein tschechischer Militärhubschraubernimmt mit einem Löschwasser-Außenlastbehälter aus der Elbe Wasser.

Brandenburg und Sachsen

Munition im Boden erschwert Löscharbeiten

Die Löscharbeiten in Brandenburg und Sachsen werden teilweise durch Munitionsrückstände im Boden erschwert. Der Waldbrand im Nationalpark Sächsische Schweiz weitet sich aus. Der Bund sagte den betroffen Ländern Hilfe zu. mehr

28.07.2022 • 10:48 Uhr

Ein Wasserwerfer der Polizei löscht einen Waldbrand.

FAQ Nachfolge von Hartz IV

Was beim Bürgergeld noch strittig ist

Das Bürgergeld soll das Arbeitslosengeld II ersetzen - und mehr auf Qualifikation, Kooperation und Vertrauen setzen. An den Plänen von Arbeitsminister Heil gibt es aber Kritik. Was ist geplant - und wo hakt es noch? Von Corinna Emundts. mehr

28.07.2022 • 10:38 Uhr

Menschen stehen in einem Jobcenter der Bundesagentur für Arbeit in einer Schlange.

Kohle statt Gas

Was die Energiekrise für das Klima bedeutet

Den Atomausstieg abschließen und den Kohleausstieg vorantreiben - für die Ampelkoalition eigentlich Kernziele. Aber der Krieg in der Ukraine hat die Pläne für die Energiepolitik ins Wanken gebracht. Von Martin Polansky. mehr

27.07.2022 • 20:10 Uhr

Dampf steigt aus den Kühltürmen des Kohlerkraftwerks Jänschwalde auf

Hamburger Oberlandesgericht

IS-Rückkehrerin muss fünfeinhalb Jahre in Haft

Das Hanseatische Oberlandesgericht in Hamburg hat eine IS-Rückkehrerin zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die 34-Jährige Mitglied der Terrororganisation IS war. ndr

27.07.2022 • 15:06 Uhr

Brände in Brandenburg und Sachsen

Hoffnung auf Regen

In den Waldbrandgebieten in Südbrandenburg und Sachsen geht der Kampf gegen die Flammen weiter. Für die Sächsische Schweiz besteht die Hoffnung auf Regen, in Brandenburg ist die Lage unter Kontrolle gebracht worden. mehr

27.07.2022 • 11:08 Uhr

Brandenburg und Sachsen

Lage im Waldbrandgebieten weiter kritisch

Die Waldbrände in Brandenburg und der Sächsischen Schweiz lodern weiter, die Lage bleibt angespannt. Experten gehen davon aus, dass die Löscharbeiten noch Wochen dauern könnten. In Tschechien spitzt sich die Lage sogar noch zu. mehr

27.07.2022 • 05:32 Uhr

Ein Feuerwehrmann löscht Glutnester in einem Waldgebiet in Brandenburg.

Analyse Vizekanzler Habeck

Keine Zeit mehr für Posen

Vizekanzler Habeck füllt gerade die Kommunikationslücke, die Kanzler Scholz hinterlassen hat. Seine Beliebtheitswerte steigen - doch es bringt ihm auch den Vorwurf der Selbstinszenierung und Schwarzmalerei. Von S. Henkel. mehr

27.07.2022 • 04:46 Uhr

Waffenlieferung an Ukraine

Merz wirft Scholz Täuschung vor

CDU-Chef Merz hat Kanzler Scholz hinsichtlich der militärischen Unterstützung der Ukraine Täuschung vorgeworfen. Kiew werde nicht wie beschlossen mit schweren Waffen beliefert. Dem Kanzler attestierte Merz "Führungsunwilligkeit". mehr

27.07.2022 • 04:16 Uhr

Energetische Gebäudeförderung

Regierung legt Fokus auf Sanierung

Die Bundesregierung plant künftig mit 13 bis 14 Milliarden Euro pro Jahr für Gebäudeförderung - vor allem für Sanierungen. Ziel sei etwa, dass viele "Energiefresser" wie alte Fenster und Gasheizungen ausgetauscht werden. mehr

26.07.2022 • 20:38 Uhr

Analyse Finanzminister Lindner

Hart am Wind

Zuerst Diskussionen um seine Hochzeit auf Sylt, dann "Porsche-Gate": Für Finanzminister Lindner läuft gerade einiges schlecht. Dabei kann er bei der Haushaltskonsolidierung Erfolge vorweisen. Von Hans-Joachim Vieweger. mehr

26.07.2022 • 20:07 Uhr

Brandenburg und Sachsen

Waldbrände teils weiter außer Kontrolle

Hunderte Feuerwehrleute sind im Einsatz, aber die Feuer in Brandenburg und Sachsen wüten weiter. Zum Teil sind die Brände noch immer außer Kontrolle. Weitere Evakuierungen gibt es aber wohl nicht. mehr

26.07.2022 • 16:50 Uhr

Feuerwehrleute löschen Glutnester in einem Waldgebiet in Brandenburg bei einem Waldbrand.

Weitere Waffen aus Deutschland

Mehrfachraketenwerfer in Ukraine eingetroffen

Erneut ist eine Lieferung schwerer Waffen aus Deutschland in der Ukraine angekommen: Nach den Flugabwehrpanzern wurden laut Verteidigungsministerium nun Mehrfachraketenwerfer und Panzerhaubitzen 2000 geliefert. mehr

26.07.2022 • 16:29 Uhr

Lebenserwartung von Neugeborenen

Rund ein halbes Jahr weniger wegen Corona

Neugeborene des Jahrgangs 2021 haben eine kürzere statistische Lebenserwartung als jene aus dem Jahr 2019 - laut Statistischem Bundesamt wegen Corona. Experten fragen sich: Ist dies das Ende der stetig steigenden Werte? mehr

26.07.2022 • 13:50 Uhr

Auf der Wochenstation der Universitätsfrauenklinik in Leipzig liegen wenige Stunden alte Babys auf einem Bett.

Waldbrände in Brandenburg und Sachsen

Flammen wüten auf Hunderten Hektar

In Brandenburg und in der Sächsischen Schweiz halten brennende Wälder die Einsatzkräfte in Atem. Hunderte Menschen mussten zeitweise in Sicherheit gebracht werden. Tiere verendeten. Der Bahnverkehr im Landkreis Elbe-Elster wurde teils unterbrochen. mehr

26.07.2022 • 13:06 Uhr

Messerattacke im Juni 2021

Täter von Würzburg muss in Psychiatrie

Im Prozess zur Würzburger Messerattacke ist das Urteil gefallen: Der 32-jährige Täter gilt als schuldunfähig. Das Landgericht Würzburg ordnete seine unbefristete Unterbringung in einer forensischen Psychiatrie an. br

26.07.2022 • 12:19 Uhr

Richter und Richterinnen sitzen auf einem Podium.

Reportage Faeser und Heil in Kiew

Zwischen Mitgefühl und Reformplänen

Beim Besuch der Minister Faeser und Heil in der Ukraine sind auch der Wiederaufbau und Verwaltungsvereinbarungen ein Thema gewesen. Vor einer Kulisse der Zerstörung mischte sich Anteilnahme mit nüchterner Politik. Von Michael Stempfle. mehr

26.07.2022 • 09:21 Uhr

Nancy Faeser, Hubertus Heil, Mary Akopjan (r) und Anzhela Makeiewa (2.v.l), stehen vor zerstörten Autos in Irpin (Ukraine).

Debatte über Akw-Laufzeiten

Erst Stresstest, dann Entscheidung

Die Debatte über längere AKW-Laufzeiten reißt nicht ab. Die Grünen schließen einen "Streckbetrieb" nicht aus, die FDP schlägt vor, die Laufzeit gleich bis 2024 zu verlängern. Kanzler Scholz will einen zweiten Stresstests abwarten. mehr

26.07.2022 • 08:24 Uhr

Klimaschutz und Landwirtschaft

Özdemirs Gratwanderung

Bundesagrarminister Özdemir will Klimaschutz, Ernährungssicherung und Friedenspolitik zusammenbringen. Profitieren sollen davon am Ende alle. Aber wie soll das gelingen? Von Claudia Plaß. mehr

26.07.2022 • 04:50 Uhr

Bundesagrarminister Cem Özdemir (l, Bündnis 90/Die Grünen) unterhält sich mit Joachim Rukwied, dem Präsidenten des Deutschen Bauernverbands, auf einem Getreidefeld.

Pläne der FDP

Atomkraftwerke sollen bis 2024 laufen

Angesichts der Energiekrise will die FDP einem Medienbericht zufolge die deutschen Atomkraftwerke noch bis 2024 laufen lassen - ansonsten drohe eine Energieknappheit. Bislang sollten die letzten Meiler Ende des Jahres vom Netz gehen. mehr

26.07.2022 • 01:07 Uhr

Ein Mitarbeiter des Kernkraftwerks Brokdorf zieht einen Materialwagen aus der Hauptschleuse zum Reaktorgebäude.

ADAC warnt

"Eines der schlimmsten Stauwochenenden"

Ab dem Wochenende sind in allen Bundesländern Sommerferien. Zum Höhepunkt der Reisewelle müssen Urlauber viel Geduld aufbringen. Der ADAC rechnet mit besonders vielen langen Staus - und rät zu alternativen Reiseterminen. mehr

25.07.2022 • 16:04 Uhr

Hohe Temperaturen und Dürre

Hitze in Deutschland - Brände in Südeuropa

Es wird wieder heiß in Deutschland: Zum Wochenauftakt erwarten Meteorologen Temperaturen von über 30 Grad. Auch Südeuropa leidet unter Hitze und Trockenheit mit verheerenden Folgen: In Griechenland und Spanien wüten weiterhin Waldbrände. mehr

25.07.2022 • 13:31 Uhr

Zwei Frauen gehen mit ihren aufgespannten Schirmen als Schutz vor der Sonne über den Frankfurter Lohrberg.

Problem für Bayern

Österreich will Gasspeicher Haidach anzapfen

Der Gasspeicher Haidach bei Salzburg ist sehr wichtig für die Versorgung Bayerns, bisher ist er nur ans deutsche Netz angeschlossen. Doch nun will auch Österreich einen direkten Zugriff auf den Speicher. Bayerns Wirtschaftsminister zeigt Verständnis. br

25.07.2022 • 13:24 Uhr

Steigende Energiepreise

Weitere Entlastungen für Mieter?

Die SPD will Mieterinnen und Mieter weiter entlasten. Ein Eckpunktepapier sieht vor: Wer die Vorauszahlung für die Betriebskosten nicht leisten kann, soll keine Kündigung erhalten dürfen. Von Andreas Reuter. mehr

25.07.2022 • 12:52 Uhr

Vor dem Ihme-Zentrum in Hannover liegt eine Straßenflucht mit Altbauten

Ermittlungen eingeleitet

Erneut Erinnerungsbäume in Thüringen beschädigt

Wenige Tage nach den abgesägten Gedenkbäumen nahe dem KZ-Buchenwald sind bei Weimar erneut Gedenkbäume geschändet worden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Ministerpräsident Ramelow will seinen Urlaub unterbrechen. mdr

25.07.2022 • 10:41 Uhr

Abgesägter Baum nahe der Gedenkstätte Buchenwald

Debatte über Russland-Sanktionen

Merz sieht keinen Ost-West-Bruch in der CDU

Mit Putin verhandeln und den Ukraine-Krieg "einfrieren" - mit dieser Ansicht steht Sachsens Regierungschef Kretschmer in der CDU ziemlich einsam da. Das stellte auch Parteichef Merz klar. Er betonte, in der CDU gebe es dabei aber keinen Ost-West-Bruch. mehr

24.07.2022 • 20:03 Uhr

Merz und Kretschmer vor der Dresdner Frauenkirche (Archivbild). Neben ihnen steht Dirk Hilbert (FDP), Oberbürgermeister der Stadt Dresden

Steinmeier zum Ukraine-Krieg

"Wir dürfen uns nicht spalten lassen"

Seit fünf Monaten dauert der Krieg in der Ukraine an. Auch in der EU sind die Auswirkungen spürbar. Bundespräsident Steinmeier ruft dazu auf, Nachteile in Kauf zu nehmen und Europas Werte zu verteidigen. mehr

24.07.2022 • 19:34 Uhr

Waffenlieferung an die Ukraine

Göring-Eckardt drängt auf Ringtausch-Alternativen

Mit einem Ringtausch-Verfahren sollte die Ukraine mit Waffen unterstützt werden - doch das Verfahren stockt - und dafür hagelt es Kritik. Grünenpolitikerin Göring-Eckardt fordert nun, Alternativen und zeigt sich offen für direkte Panzerlieferungen. mehr

24.07.2022 • 16:35 Uhr

9-Euro-Ticket

Kommunen wollen Nachfolger - und mehr Geld

Die Kommunen wollen das 9-Euro-Ticket behalten oder ein ähnliches Nachfolgeprojekt und mehr Geld für den Ausbau des Nahverkehrs. Doch ohne den Bund ist das finanziell nicht zu schaffen. Finanzminister Lindner aber lehnt das bisher ab. mehr

24.07.2022 • 11:43 Uhr

Werbeaufsteller für das 9-Euro-Ticket steht vor Fahrkartenautomaten der Deutschen Bahn

Analyse Digitalisierung

Eine Strategie und jede Menge Zweifel

Es hakt und es ruckelt bei der Digitalisierung in Deutschland. Die Ampel will mit einer neuen Digitalstrategie vieles besser machen. Aber hält der Entwurf, was die Regierung verspricht? Von Kristin Becker und Kirsten Girschick. mehr

24.07.2022 • 08:08 Uhr

Silhouette eines Menschen vor einer Wand mit Nullen und Einsen

Erneuerbare Energien

Windkraft und Artenschutz - ein Widerspruch?

Die Ampelregierung treibt den Ausbau der Windkraft voran - teils gegen Widerstände in den Bundesländern. Auch Umweltschützer sind skeptisch. Sie befürchten, dass der Artenschutz zu kurz kommt. Von Björn Dake. mehr

24.07.2022 • 03:52 Uhr

Windräder stehen unter einer Wolkenwand im Sonnenaufgang

Corona-Infizierte

Lauterbach gegen Ende der Isolationspflicht

"Infizierte müssen zu Hause bleiben" - mit deutlichen Worten stellt sich Gesundheitsminister Lauterbach gegen die Forderung von Kassenärztechef Gassen. Dieser hatte dafür plädiert, alle Corona-Isolationspflichten aufzuheben. mehr

23.07.2022 • 16:02 Uhr

KBV-Kritik an Impfstrategie

Lauterbachs Ziel ist "unrealistisch"

Die Kassenärzte haben Gesundheitsminister Lauterbach vorgeworfen, mit seiner Impfstrategie bis zu hundert Millionen Euro zu verschwenden. Außerdem kritisierte der Kassenärztechef die pauschale Empfehlung zur vierten Impfung. mehr

23.07.2022 • 14:02 Uhr

Christopher Street Day in Berlin

Mit Konfetti und Liebe gegen Hass und Krieg

Eine riesige bunte Party, aber zugleich politische Demonstration: Mit Konfettiregen und einer Kundgebung hat der Christopher Street Day in Berlin begonnen. Die Teilnehmenden wollen ein Zeichen setzen: gegen Hass, Krieg und Diskriminierung. mehr

23.07.2022 • 13:56 Uhr

Christopher Street Day in Berlin am 23. Juli 2022

Bundesamt für Strahlenschutz

Schattenoasen zum Schutz vor UV-Strahlung

Das Bundesamt für Strahlenschutz fordert mehr Maßnahmen zum Schutz vor UV-Strahlung. Das Thema gehöre wegen der Erderwärmung stärker auf die Agenda der Politiker. Zum Beispiel müssten mehr Schattenoasen geschaffen werden. mehr

23.07.2022 • 09:32 Uhr

Analyse Umweltministerin Lemke

Im Schatten

Mit der Debatte um Atomkraft könnte Umweltministerin Lemke eine Niederlage drohen. Es wäre ein Rückschlag für die Grünen-Politikerin - die im Kabinett noch ihre Rolle sucht. Von Julie Kurz. mehr

23.07.2022 • 06:37 Uhr

Münchner Nationaltheater

Dirigent Soltész stirbt nach Zusammenbruch

Während einer Opernaufführung im Münchner Nationaltheater ist der Dirigent Stefan Soltész zusammengebrochen und konnte nicht mehr gerettet werden. Er wurde 73 Jahre alt. br

23.07.2022 • 06:36 Uhr

Exklusiv Rückläufige Mitgliederzahlen

Wo die AfD die meisten Mitglieder verliert

Die Zahl der AfD-Parteimitglieder geht zurück. Woran das liegt, ist umstritten. Auffällig ist aber: Die Partei schrumpft vor allem im Westen - und auch in Sachsen, der Heimat von Parteichef Chrupalla. Von Martin Schmidt.
mehr

22.07.2022 • 19:09 Uhr

Bayreuth

Sexismusvorwürfe überschatten Festspiele

Kurz vor dem Start überschatten Sexismusvorwürfe die Bayreuther Festspiele. Frauen berichten von sexistischen Sprüchen und körperlichen Übergriffen. Auch Festspielchefin Katharina Wagner soll betroffen sein. br

22.07.2022 • 16:03 Uhr

Flughafen Düsseldorf

Drei mutmaßliche Gefährder suspendiert

Der Flughafen Düsseldorf hat drei Mitarbeitern eines dort tätigen Dienstleisters die Zugangsberechtigung zum Sicherheitsbereich entzogen. Von den Männern war ein Video aufgetaucht, auf dem sie eine IS-Geste zeigen. wdr

22.07.2022 • 15:11 Uhr

Passagiere warten am Flughafen Düsseldorf

Frankfurter Oberbürgermeister

Feldmann lässt Rücktrittsfrist verstreichen

Die letzte Frist für einen freiwilligen Rücktritt ist verstrichen: Frankfurts umstrittener OB Feldmann hat seine Abwahl nicht angenommen. Daher wird nun in einem Bürgerentscheid über seine politische Zukunft abgestimmt. hessenschau

22.07.2022 • 13:05 Uhr

ARD-DeutschlandTrend

Mehrheit unterstützt Sanktionen gegen Russland

Die Sanktionen gegen Russland stoßen laut ARD-DeutschlandTrend bei einer Mehrheit der Bürger weiter auf Unterstützung - trotz der wirtschaftlichen Auswirkungen. Eine deutliche Mehrheit befürwortet auch ein befristetes Tempolimit. mehr

22.07.2022 • 00:00 Uhr

HSV-Idol

Hamburg trauert um Uwe Seeler

Hamburg trägt Trauer - und verabschiedet sich von Uwe Seeler in tiefer Zuneigung, Dankbarkeit und Hochachtung für ein bewegtes und bewegendes Leben, das auf und neben dem Fußballplatz einzigartig war. ndr

21.07.2022 • 18:22 Uhr

Uwe Seeler (M, auf den Schultern) wird am 1. Mai 1972 nach seinem Abschiedsspiel im Volksparkstadion in Hamburg gefeiert.

Trauer um HSV-Idol

Fußball-Legende Uwe Seeler ist tot

Er war eines der größten Fußball-Idole Deutschlands - und seinem Verein blieb der langjährige Mittelstürmer des HSV immer treu. Nun ist Uwe Seeler im Alter von 85 Jahren gestorben. mehr

21.07.2022 • 18:11 Uhr

Uwe Seeler steht vor der HSV-Raute in einem Treppenhaus

Corona-Pandemie

Zahl der Intensivpatienten und Todesfälle steigt

Krankenhäuser und RKI melden stark gestiegene Zahlen bei Corona-Intensivpatienten und Todesfällen. Zugleich verzeichnete die Krankenkasse KKH im ersten Halbjahr 2022 fast dreieinhalbmal so viele Infektionen wie im gesamten Vorjahr. mehr

21.07.2022 • 15:00 Uhr

Eine Intensivfachpflegerin betreut einen Covid-19-Patienten auf einer Intensivstation in Berlin.

Nationaler Gedenktag

Seit 20 Jahren nicht so viele Drogentote

Im vergangenen Jahr sind 1826 Menschen in Deutschland an den Folgen von Drogen gestorben. Das ist der höchste Stand seit 20 Jahren. Der Drogenbeauftragte der Regierung kündigt nun mehr Hilfe für Suchtkranke an. mehr

21.07.2022 • 14:55 Uhr

Eine benutzte Spritze liegt auf dem Boden.

Neue Arbeitsgruppe geplant

STIKO und Lauterbach wollen sich besser abstimmen

Die Kommunikation zwischen STIKO und Gesundheitsministerium soll besser werden. Kommissionschef Mertens und Minister Lauterbach planen dafür eine neue Arbeitsgruppe. Widersprüchliche Aussagen zur Pandemie soll es nicht mehr geben. mehr

21.07.2022 • 14:08 Uhr

Corona-Pandemie

Bis Ende 2021 jeder zehnte Erwachsene infiziert

Laut einer Studie war bis Ende 2021 jeder zehnte Erwachsene in Deutschland mit Corona infiziert. Die Krankenkasse KKH verzeichnete allerdings allein im ersten Halbjahr 2022 fast dreieinhalbmal so viele Fälle wie im gesamten Vorjahr. mehr

21.07.2022 • 12:37 Uhr

Ein positiver Corona-Schnelltest liegt auf einem weiteren Schnelltest.

Gedenkstätte Buchenwald

Erinnerungsbäume für KZ-Häftlinge abgesägt

Unbekannte haben die Gedenkstätte Buchenwald geschändet und sieben Erinnerungsbäume abgesägt. Ein Baum davon war getöteten Kindern gewidmet, die anderen sollten an sechs namentlich bekannte Häftlinge erinnern. mdr

21.07.2022 • 11:27 Uhr

Das Eingangstor zum KZ Buchenwald bei Weimar in Thüringen

FAQ Nord Stream 1

Wie gut ist Deutschland vorbereitet?

Wie gut ist die Bundesregierung darauf vorbereitet, dass weniger Gas - oder irgendwann vielleicht gar keins mehr - durch Nord Stream 1 fließt? Wie teuer könnte es werden? Die wichtigsten Fragen und Antworten. Von J. Zimmermann. mehr

20.07.2022 • 21:53 Uhr

Gedenken an Hitler-Attentat

"Zivilcourage ist zeitlos"

Am 78. Jahrestag des versuchten Attentats auf Hitler haben die Redner an den Mut der beteiligten Frauen und Männer erinnert. Diktaturen gedeihen, wenn Demokratien nicht aufpassen, warnte die belarusische Oppositionelle Tichanowskaja. mehr

20.07.2022 • 19:05 Uhr

Swetlana Tichanowskaja spricht bei einer Feierstunde der Bundesregierung sowie der Stiftung 20. Juli 1944 anlässlich des 78. Jahrestages des Attentats- und Umsturzversuchs gegen Hitler in der Gedenkstätte Berlin-Plötzensee.

Landgericht München

Regisseur Dieter Wedel gestorben

Einer der bekanntesten deutschen Filmemacher, Dieter Wedel, ist tot. Das teilte das Landgericht München I mit. Das Gericht wollte heute bekannt geben, ob es zum Prozess gegen Wedel kommt. Ihm wurde unter anderem Vergewaltigung vorgeworfen. mehr

20.07.2022 • 14:53 Uhr

Corona-Impfquoten der Länder

Bremen ist doch nicht Impfmeister

Bremen gilt bei Corona-Schutzimpfungen als Vorzeigebundesland. Das Image bekommt nun einen Dämpfer: In der Hansestadt haben sich auch viele Nicht-Bremer impfen lassen, der Spitzenplatz im Länder-Ranking ist passé. mehr

20.07.2022 • 13:36 Uhr

Impfmobil des Deutschen Roten Kreuzes in Bremen.

Observatorium in Baden-Württemberg

Kepler soll Weltraumschrott beobachten

Geschätzt über eine Millionen Objekte bewegen sich als Weltraumschrott um die Erde. Im Kampf gegen diesen "Abfall im All" wird jetzt ein neues Observatorium im baden-württembergischen Empfingen eröffnet. swr

20.07.2022 • 13:29 Uhr

Wetterlage in Deutschland

Hitze im Osten, Gewitter im Westen

Nach der Hitze im Westen Deutschlands schwitzen nun besonders die Menschen im Osten. Von Westen her ziehe zwar allmählich Abkühlung übers Land, so der Deutsche Wetterdienst. Zuvor könnten aber erneut Temperaturrekorde erreicht werden. mehr

20.07.2022 • 13:25 Uhr

FAQ Waffenlieferung an Ukraine

Warum der Ringtausch nicht funktioniert

Mit sogenannten Ringtausch-Verfahren soll die Ukraine mit Waffen unterstützt werden. Doch bisher wurde kein einziger Tausch vollzogen. Eine Vereinbarung mit Polen könnte sogar endgültig scheitern. Wie kann das sein? Von U. Hauck und K. Küstner. mehr

20.07.2022 • 09:18 Uhr

Hitze in Deutschland

Heißester Tag des Jahres - 40 Grad

Mit 40 Grad, die in Emsdetten in NRW gemessen wurden, war der Dienstag zumindest vorläufig der heißeste Tag des Jahres. Die Hitze ist vor allem für alte und schwache Menschen ein Problem. mehr

20.07.2022 • 00:27 Uhr

Im Schatten fächert sich eine Frau auf dem Opernplatz in Frankfurt am Main Luft zu.

Petersberger Klimadialog

"Können die Klimakrise nicht aufschieben"

Deutschland und Ägypten haben erneut mehr Anstrengungen im Kampf gegen die Klimakrise gefordert. Die Anpassung dürfe nicht wichtiger werden als die Prävention. Nichtregierungsorganisationen zeigten sich enttäuscht von den Ergebnissen. mehr

19.07.2022 • 11:29 Uhr

Petersberger Klimadialog

"Wir hatten mehr Initiative erhofft"

Der Petersberger Klimadialog soll gemeinsame Antworten finden auf viele Krisen, die die Welt zurzeit beschäftigen. Doch vor dem letzten Tag des Treffens zeigten sich einige Nichtregierungsorganisationen bereits enttäuscht. mehr

19.07.2022 • 06:33 Uhr

Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) empfängt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beim Petersberger Klimadialog im Auswärtigen Amt.

Vorhaben Özdemirs

Wird das Tierwohllabel ein Rohrkrepierer?

Frühere Regierungen sind mit dem Versuch gescheitert, eine Tierhaltungskennzeichnung einzuführen. Nun will der grüne Landwirtschaftsminister Özdemir das Vorhaben umsetzen - aber mit welchem Geld? Von Nadine Bader. mehr

19.07.2022 • 06:24 Uhr

Preissteigerungen

Paus für Kindergelderhöhung

Angesichts der steigenden Strom- und Heizkosten hat Bundesfamilienministerin Paus weitere Entlastungen für einkommensschwache Familien in Aussicht gestellt. Demnach könnte das Kindergeld erhöht werden. mehr

19.07.2022 • 01:54 Uhr

Strack-Zimmermann

Ein Brandbrief an den Kanzler ohne Antwort

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Strack-Zimmermann, hat in einem Brief mangelndes Ukraine-Engagement beklagt und eine Konferenz vorgeschlagen. Die Reaktion aus dem Kanzleramt ist ungewöhnlich brüsk. Was ist passiert? Von Kai Küstner. mehr

18.07.2022 • 17:22 Uhr

Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann

Petersberger Klimadialog

Scholz warnt vor Rückkehr fossiler Energien

Auf dem Petersberger Klimadialog hat Kanzler Scholz vor einer weltweiten Renaissance der Kohleverstromung gewarnt. Er versicherte erneut: Trotz aktueller Energiekrise halte Deutschland an seinen Klimazielen fest. mehr

18.07.2022 • 17:03 Uhr

Kanzler Olaf Scholz mit Außenministerin Annalena Baerbock beim Petersberger Klimadialog

Maßnahmen gegen Corona-Herbstwelle

Gesundheitsministerium will mehr Spielraum

Schon gibt es eine Corona-Sommerwelle - die schwerere Herbst-Welle kommt wohl erst noch. Das Gesundheitsministerium erwartet eine "prekäre Situation" und dringt offenbar auf umfassende Möglichkeiten zum Gegensteuern. mehr

18.07.2022 • 16:01 Uhr

Ein Intensivpflegerin ist mit der Versorgung einer Corona-Patientin, die an einen ECMO-Gerät angeschlossen ist, beschäftigt.

FAQ Streit in der Ampel

Was eine AKW-Verlängerung bedeuten würde

Deutschland droht ein Energie-Engpass. Sollen deshalb die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängert werden? Die Ampelkoalition debattiert heftig darüber - auch, vom bisherigen strikten Nein unter Bedingungen abzurücken. Von K. Girschick und C. Gill. mehr

18.07.2022 • 15:21 Uhr

Für längere AKW-Laufzeiten

Union schlägt Deal bei Tempolimit vor

Die Union hat einen politischen Tauschhandel vorgeschlagen: Im Gegenzug für längere AKW-Laufzeiten könnte man einem Tempolimit zustimmen. Die FDP ist weiterhin generell gegen eine Geschwindigkeitsbegrenzung. mehr

18.07.2022 • 14:33 Uhr

Geschwindigkeitsbegrenzung mit Tempo 130 wird auf einem Schild angezeigt

Mehr Blitze

Der Himmel leuchtet - immer öfter

Es knistert am Himmel - im vergangenen Jahr knapp 500.000 Mal. Die Zahl der Blitze hat damit im Vergleich zum Vorjahr deutlich zugenommen. Ein Landkreis war besonders betroffen, wie ein Blitzatlas zeigt. mehr

18.07.2022 • 11:25 Uhr

Petersberger Klimadialog

"Klimakrise ist größtes Sicherheitsrisiko"

Zum Auftakt des Petersberger Klimadialogs hat Außenministerin Baerbock vor den Folgen der Klimakrise gewarnt. Es gehe um "das größte Sicherheitsrisiko für alle Menschen". Deswegen dürften auch "die Antworten an keiner Grenze haltmachen". mehr

18.07.2022 • 10:06 Uhr

Gesetzentwurf des Justizministers

Gewalt gegen Frauen soll strenger bestraft werden

Das Ausmaß frauenfeindlicher Gewalt in Deutschland sei erschütternd - für konsequentere Strafen will Justizminister Buschmann das Strafgesetzbuch ändern. Gewalttaten dürften nicht als "private Tragödien" bagatellisiert werden. mehr

18.07.2022 • 06:58 Uhr

Petersberger Klimadialog

Halten die G7 ihre Klimazusagen?

Beim Petersberger Klimadialog treffen sich Vertreter aus rund 40 Staaten, um über die Klimakrise zu beraten. Es geht um Finanzzusagen für ärmere Länder - die G7 hinken bisher ihren Versprechen hinterher. Von Julia Hummelsiep. mehr

18.07.2022 • 02:56 Uhr

Ein Mann im Sudan watet durch hohes Wasser zwischen Hütten, die unter Wasser stehen.

AfD in Baden-Württemberg

Chaotischer Parteitag wählt Doppelspitze

Der AfD-Parteitag in Baden-Württemberg ist chaotisch verlaufen. Keiner der beiden eigentlichen Kandidaten erreichte die nötige Zustimmung. Schließlich entschieden sich die Delegierten für eine Doppelspitze. swr

17.07.2022 • 17:29 Uhr

Schreiben von Strack-Zimmermann

Brandbrief für "Nationale Ukraine-Konferenz"

Was will und kann Deutschland für die Ukraine leisten? Um das zu klären, fordert die FDP-Expertin Strack-Zimmermann ein Treffen von Bundeswehr, Industrie und Politik. Sie sorgt sich offenbar auch, Deutschland könne als Bremser dastehen. mehr

17.07.2022 • 13:36 Uhr

Tino Chrupalla

Parteichef mit viel Ballast

Schlechte Wahlergebnisse, interner Streit, keine klaren Themen: Die Lage der AfD ist schwierig. Wie will Parteichef Chrupalla die Wende schaffen? Und reicht dafür der Rückhalt in der Partei? Von Martin Schmidt. mehr

17.07.2022 • 12:23 Uhr

Tino Chrupalla umringt von Journalisten in der Sachsenarena in Riesa.

FAQ Neuer Coronavirus-Subtyp

Was über BA.2.75 bekannt ist

In Indien wurde im Juni eine neue Corona-Subvariante entdeckt. Noch ist die Datenlage dünn, doch BA.2.75 könnte auch in Deutschland relevant werden. Was ist über die Subvariante bekannt? Von Leonie Kalscheuer. mehr

17.07.2022 • 09:17 Uhr

Ein Mitarbeiter hält in einem Coronatest-Labor der Limbach Gruppe PCR-Teströhrchen in den Händen.

BVerfG zu Wiederaufnahme

Verdächtiger in Mordfall von 1981 kommt frei

In einem 41 Jahre alten Mordfall soll einem Freigesprochenen wegen neuer Beweise erneut der Prozess gemacht werden. Nun kommt er zunächst aus der U-Haft frei. Es sei unklar, ob Wiederaufnahme möglich sei. Von G. Deppe. mehr

16.07.2022 • 11:45 Uhr

Außenaufnahme des Bundesverfassungsgerichts mit einem Hinweisschild auf dem der Bundesadler und das Wort "Bundesverfassungsgericht" abgebildet ist.

Für lesbische Paare

Buschmann will Co-Mutterschaften ermöglichen

Noch in diesem Jahr will Justizminister Buschmann die sogenannte Co-Mutterschaft für lesbische Paare auf den Weg bringen. Allerdings sieht er noch Diskussionsbedarf in der Bundesregierung. mehr

16.07.2022 • 02:48 Uhr

Zwei Mütter eines Kindes auf dem Spielplatz (Symbolbild).

Fall Franco A.

Debatte über Extremisten im öffentlichen Dienst

Nach dem Urteil gegen den Bundeswehroffizier Franco A. fordern Grüne und FDP ein entschiedenes Vorgehen gegen Extremisten im öffentlichen Dienst. Es zeige sich "eine in hohem Maße beunruhigende Entwicklung". mehr

15.07.2022 • 15:15 Uhr

Bundeswehr-Soldaten stehen in eine Reihe

Trotz "Raser-Paragraf"

Zahl illegaler Autorennen nimmt zu

Bundesweit hat die Zahl illegaler Autorennen zugenommen - obwohl härtere Strafen genau das verhindern sollen. 2017 wurde dafür der sogenannte "Raser-Paragraf" eingeführt. Für Experten geht das aber nicht weit genug. Von Anja Koch. mehr

15.07.2022 • 15:14 Uhr

Rücklichter eines Autos leuchten in der Nacht

Amtsgericht in Thüringen

AfD-Abgeordneter Czuppon verurteilt

Der Thüringer AfD-Landtagsabgeordnete Czuppon ist zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass er als Polizist Strafanzeige erstattet und selbst bearbeitet hat - dies gilt als "Verfolgung Unschuldiger". mdr

15.07.2022 • 15:08 Uhr

Erhöhung der Regelsätze

FDP kritisiert Heils Vorstoß zu Hartz IV

Bundesarbeitsminister Heil plant eine "deutliche Erhöhung" der Hartz-IV-Regelsätze. Beim Koalitionspartner FDP stößt der SPD-Politiker damit auf Widerstand. Man solle sich an das halten, was verabredet sei, heißt es von den Liberalen. mehr

15.07.2022 • 14:50 Uhr

Amokfahrt von Trier

Staatsanwalt fordert lebenslange Haft

Im Prozess um die tödliche Amokfahrt in Trier Ende 2020 hat die Staatsanwaltschaft eine lebenslange Freiheitsstrafe für den Angeklagten gefordert. Er soll in einer Fußgängerzone fünf Menschen überfahren und getötet haben. swr

15.07.2022 • 13:55 Uhr

Abgeordnete unter Druck

Wenn der Bundestag in den Burnout führt

Lange Sitzungen, ständig in den sozialen Medien und immer unter Beobachtung: Der Job von Abgeordneten ist anstrengend. Und mittlerweile gibt es einige Politiker, die auch öffentlich von Überforderung sprechen. Von Leonie Schwarzer. mehr

15.07.2022 • 11:10 Uhr

Baerbock auf Sommerreise

Sicherheitsstrategie im Bürgerdialog

Außenministerin Baerbock will auf ihrer Sommerreise mit Bürgern ins Gespräch kommen. Ein Schwerpunkt ist die Nationale Sicherheitsstrategie. Beim Auftakt in Bremen zeigt sich: Es gibt noch mehr Redebedarf. Von M. Stempfle und C. Feld. mehr

15.07.2022 • 08:34 Uhr

Außenministerin Baerbock beim Bürgerdialog

Arbeitsminister Heil

Nur noch kleinere Einkommen entlasten

Arbeitsminister Heil will bei künftigen Hilfspaketen des Staates darauf achten, nur noch kleine und mittlere Einkommen zu entlasten. Zudem kündigte er eine "deutliche" Erhöhung der Hartz-IV-Bezüge an. mehr

15.07.2022 • 05:32 Uhr

Aufarbeitung der Flutkatastrophe

"Niemand hat seine Arbeit gemacht"

Ein Jahr nach der Flutkatastrophe läuft in Nordrhein-Westfalen die politische Aufarbeitung. Die Vorwürfe gegen die Behörden wiegen schwer. Zieht die Landesregierung nun die richtigen Schlüsse? Von Jan Koch. mehr

15.07.2022 • 04:45 Uhr

Die Ruine eines eingestürzten Hauses in Erftstadt.

Jahrestag der Flut

"Der Klimawandel hat uns erreicht"

Es ist ein Tag des Gedenkens in Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und dem benachbarten Belgien. Bundespräsident Steinmeier besuchte das von der Flut besonders getroffene Ahrtal - und mahnte auch zum Kampf gegen den Klimawandel. mehr

14.07.2022 • 18:25 Uhr

Bundespräsident Steinmeier und Ministerpräsidentin Dreyer sprechen mit einem Gastronomen, der von der Flut betroffen war

Armut in Deutschland

Ansturm bei den Tafeln - 178.000 im Notquartier

Zwei aktuelle Statistiken zeichnen ein düsteres Bild der sozialen Lage in Deutschland: Die Tafeln versorgen derzeit so viele Menschen wie noch nie - und das Bundesamt legte erstmals Zahlen zu Wohnungslosen vor, die bitter sind. mehr

14.07.2022 • 17:10 Uhr

"Extremistische Strömungen"

Verfassungsschutz beobachtet AfD in Baden-Württemberg

Die baden-württembergische AfD soll in Zukunft vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Das hat Innenminister Strobl bekannt geben. Die AfD zeigt sich darüber "verwundert". swr

14.07.2022 • 12:50 Uhr

Durchsuchungen im Rhein-Main-Gebiet

Ermittler stellen Luxusautos und Gold sicher

Ein Autohändler-Ring soll den Fiskus um mehrere Hunderttausend Euro geprellt haben. Steuerfahnder haben daher unter anderem im Rhein-Main-Gebiet mehrere Gebäude einer Großfamilie durchsucht. hessenschau

14.07.2022 • 11:27 Uhr

Konsequenz aus Maskendeals

Koalition will Regeln gegen Bestechlichkeit schärfen

Die Ampelkoalition will die Regeln gegen Bestechlichkeit von Abgeordneten verschärfen, da die lukrativen Maskendeals für zwei CSU-Politiker juristisch ohne Folgen blieben. Die Notwendigkeit wird auch in der Union gesehen. mehr

14.07.2022 • 10:18 Uhr

Bilder Himmelsspektakel

Ein Supermond zum Träumen

Er bewegt die Meere und unsere Träume: Der Mond ist immer etwas Besonderes - aber umso mehr, wenn es wie in der vergangenen Nacht einen Supermond gibt. Für alle, die das Himmelsspektakel verschlafen haben, hier die schönsten Bilder. mehr

14.07.2022 • 10:04 Uhr

Der Supermond geht hinter einer Windmühle in Consuegra (Spanien) auf.

Analyse Schröder und die SPD

Der Störfall

Die SPD startet ihr Parteiausschlussverfahren gegen Schröder. Doch ob die Partei den Altkanzler auch wirklich los wird, ist zweifelhaft. Wo ist das Problem? Von Nicole Kohnert und Kai Küstner. mehr

14.07.2022 • 08:32 Uhr

Rheinland-Pfalz und NRW

Gedenken am ersten Jahrestag der Flut

Die Flutkatastrophe vor einem Jahr hat alles verändert: Mehr als 180 Menschen starben, Hunderte Häuser wurden weggespült. Am heutigen Jahrestag wird der Opfer gedacht - ein Überblick. swr

14.07.2022 • 08:04 Uhr

Blick auf eine zerstörte Straße in Altenahr

Analyse Neue Klimaschutzmaßnahmen

Wissings kleinster gemeinsamer Nenner

Die neuen Klimaschutzmaßnahmen im Bau- und Verkehrssektor stehen in der Kritik - insbesondere die Pläne von Verkehrsminister Wissing. Experten glauben nicht, dass damit genug CO2 eingespart wird - und Wissing selbst wohl auch nicht. Von D. Pokraka. mehr

13.07.2022 • 17:30 Uhr

"Gender-Gap-Report"

Gleiche Arbeit, gleiches Geld? - Deutschland auf Stand 2009

Dank Alt-Kanzlerin Merkel hat Deutschland in der weltweiten Studie zur Gleichstellung in der Kategorie "politische Teilhabe" punkten können. Ganz anders sieht es bei der Frage aus, wie Männer und Frauen für gleiche Arbeit entlohnt werden. mehr

13.07.2022 • 17:13 Uhr

Union deutet Kurswechsel bei Gleichstellung an

"Gigabitstrategie" der Regierung

In acht Jahren überall schnelles Internet

In acht Jahren soll es überall in Deutschland schnelles Glasfaserinternet und 5G-Netz geben. Klappen soll das mit "Gigabitstrategie", die das Kabinett beschlossen hat. Die Telekommunikationsbranche sieht allerdings Schwachpunkte. mehr

13.07.2022 • 17:07 Uhr

Bundesregierung

Mit neuen Maßnahmen in Richtung Klimaziel

Das Bau- und das Verkehrsministerium haben neue Klimaschutzmaßnahmen vorgestellt. Ministerin Geywitz setzt auf Wärmepumpen und Sanierung, Minister Wissing will unter anderem den öffentlichen Nahverkehr ausbauen. mehr

13.07.2022 • 15:57 Uhr

Klara Geywitz während einer Pressekonferenz des Bundeswirtschaftsministeriums

Debatte über Transparenz

Wer entscheidet über Waffenlieferungen?

Wenn es um Waffenexporte geht, ist eigentlich der Bundessicherheitsrat zuständig. Doch der Ausschuss hat seit Beginn des Ukraine-Krieges offenbar nicht einmal getagt. Wie kann das sein? Gibt es ein wenig transparentes Parallelgremium? Von Uli Hauck. mehr

13.07.2022 • 11:09 Uhr

Ein Flakpanzer vom Typ "Gepard" bei einem Übungsschießen auf Luftziele. (Archivbild: 6. Oktober 2004)

Klimawandel und Unwettergefahr

Manche Flächen sind nicht mehr besiedelbar

Deutschlands oberster Bevölkerungsschützer rät dazu, nicht mehr überall im Land zu leben. Manche Flächen seien durch den Klimawandel und Unwetter zu bedroht. BBK-Chef Tiesler fordert zudem ein neues Krisenbewusstsein. mehr

13.07.2022 • 07:28 Uhr

Affenpocken-Hotspot Berlin

Verstolperter Impfstart

Berlin gilt als Hotspot der Affenpocken-Infektionen. Doch ausgerechnet in der Hauptstadt beginnen die Impfungen mit Verspätung. Wie kann das sein? Von Robert Holm. mehr

13.07.2022 • 04:21 Uhr

Hände mit einer Affenpocken-Impfstoffflasche und einer Spritze

Neuer Höchststand

23.500 Menschen in Altersgruppe 100 plus

Steigender Wohlstand und medizinischer Fortschritt führen dazu, dass die Bevölkerung in Deutschland immer älter wird: Die Zahl der mindestens Hundertjährigen liegt auf dem höchsten Stand - die meisten sind Frauen. mehr

12.07.2022 • 15:30 Uhr

Ineinander verschränkte Hände einer alten Frau

Pläne des Innenministeriums

Bund will mehr Kompetenzen bei Cyberattacken

Bisher sind die Länder für die Abwehr von Hackerangriffen verantwortlich. Innenministerin Faeser will nun dem Bund mehr Kompetenzen geben. Klappt das? Experten sind skeptisch. Von Michael Stempfle. mehr

12.07.2022 • 10:25 Uhr

Hände tippen auf einer bunt beleuchteten Tastatur.

Scholz spricht mit Bürgern

Dialog unter Palmen

Kanzler Scholz steht seit Monaten wegen seiner Kommunikation in der Kritik. Nun stellte er sich in Lübeck den Fragen von 155 Bürgern - hat er die Chance genutzt? Von Johanna Wahl. mehr

12.07.2022 • 00:21 Uhr

Olaf Scholz (SPD) spricht bei einem Bürgerdialog im Strandsalon an der Trave.

Kommentar Melnyks Abberufung

Der Spiegelvorhalter wird fehlen

Eben weil der ukrainische Botschafter Melnyk mit seiner Kritik an der deutschen Russland-Politik meist richtig lag, war er im politischen Berlin so unbeliebt, meint Kai Küstner. Er wird deshalb, trotz eines schweren Fehlers, fehlen. mehr

10.07.2022 • 19:28 Uhr

Käßmann kritisiert Lindner-Trauung

"Kirche war nur Kulisse"

Die kirchliche Trauung von Finanzminister Lindner und Franca Lehfeldt auf Sylt sorgt für eine Debatte, denn beide gehören keiner Kirche an. Laut Theologin Käßmann würden so traditionelle Räume zu billigen Eventlocations degradiert. mehr

10.07.2022 • 17:37 Uhr

Christian Lindner und Franca Lehfeldt bei ihrer Hochzeit auf Sylt.

Störung durch Oberleitungsschaden

Bahnverkehr um Stuttgart stabilisiert sich

Im Raum Stuttgart kommt es weiterhin zu Zugausfällen. Schuld ist laut Bahn ein Oberleitungsschaden. Gestern fuhren zeitweise gar keine Züge mehr. Im Laufe des Tages hat sich der Verkehr aber nach und nach normalisiert. swr

10.07.2022 • 14:43 Uhr

Eine Reisende sitzt am Stuttgarter Hauptbahnhof

Melnyks Abberufung

Zwischen Dankbarkeit und Kritik

Die Abberufung des ukrainischen Botschafters Melnyk hat im politischen Berlin gemischte Reaktionen ausgelöst. Die FDP-Politikerin Strack-Zimmermann beschreibt ihn als lautstarken Kämpfer. Von Kai Küstner. mehr

10.07.2022 • 14:00 Uhr

Gasversorger Uniper

Uniper-Eigner will Krisengeschäft an Bund abstoßen

Der Bund hat dem Gasimporteur Uniper Unterstützung zugesagt, doch wie genau diese aussieht, ist noch unklar. Nun plant der finnische Mutterkonzern von Uniper, Fortum, dessen angeschlagenes deutsches Gasgeschäft an den Bund abzugeben. mehr

09.07.2022 • 16:23 Uhr

SPD-Fest

Polizei ermittelt wegen K.o.-Tropfen-Attacke

Mindestens fünf Frauen sind am Mittwoch beim Sommerfest der SPD-Bundestagsfraktion offenbar K.o.-Tropfen verabreicht worden. Die Kriminalpolizei nahm nun Ermittlungen gegen unbekannt auf. mehr

09.07.2022 • 15:18 Uhr

Mutmaßlich rassistische Attacke

Bayreuther Stadtrat angegriffen und verletzt

In Bayreuth ist der SPD-Stadtrat Tasdelen nach Polizeiangaben ausländerfeindlich beleidigt und am Kopf verletzt worden. Ein 35 Jahre alter Tatverdächtiger wurde festgenommen. br

09.07.2022 • 13:23 Uhr

Ein Polizist steht neben einem Streifenwagen mit Blaulicht.

Umsetzung von Sanktionen

Wenn die Oligarchen kein Vermögen melden

Sanktionierte Oligarchen und russische Firmen müssen seit Ende Mai den deutschen Behörden ihre Vermögen melden. Doch bislang wird dies ignoriert. Wie kann das sein? Von Philipp Eckstein. mehr

09.07.2022 • 06:16 Uhr

Die mit Planen verhüllte Jacht "Dilbar" liegt im Hamburger Trockendock.

Häusliche Gewalt

Brandbeschleuniger Corona

In der Corona-Pandemie ist die Zahl der Hilfs-Beratungen bei häuslicher Gewalt angestiegen. Doch noch immer werden die meisten Fälle gar nicht angezeigt. Von Céline Kuklik. mehr

09.07.2022 • 03:45 Uhr

Eine Frau versucht sich vor der Gewalt eines Mannes zu schützen.

Sommerfest der SPD-Fraktion

Frauen mit K.o.-Tropfen attackiert

Beim Sommerfest der SPD-Bundestagsfraktion sind offenbar mehreren Frauen K.o.-Tropfen verabreicht worden. Der "Tagesspiegel" berichtet von mindestens acht Betroffenen. mehr

08.07.2022 • 20:35 Uhr

Die Parteizentrale der SPD, das Willy-Brandt-Haus, in Berlin Kreuzberg.

Afghanistan-U-Ausschuss

"Lernen - auch für künftige Einsätze"

Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr endete dramatisch. Ein Untersuchungsausschuss arbeitet die letzten Tage der Deutschen am Hindukusch nun auf. Es gehe nicht vorrangig darum, Schuldige zu benennen, sagt der Vorsitzende Stegner. Von Kai Küstner. mehr

08.07.2022 • 17:20 Uhr

Hunderte Menschen warten vor einer US-Militärmaschine am Flughafen in Kabul, Afghanistan.

Beschlüsse im Bundesrat

§219a, BAföG, NATO - was entschieden wurde

Der Bundesrat hat grünes Licht für die Aufhebung des umstrittenen Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche gegeben. Außerdem wird der BAföG-Höchstsatz erhöht. Wichtige Beschlüsse im Überblick. mehr

08.07.2022 • 14:20 Uhr

Das Bundesratsgebäude ist hinter einer Fußgängerbrücke zu sehen.

Im Alter von 81 Jahren

Filmemacher Klaus Lemke gestorben

Unangepasst und unbedingt gegen den Mainstream, den Scheinwerfer meist auf die Schattenseiten der Gesellschaft gerichtet: So arbeitete Klaus Lemke. Jetzt ist der Regisseur und Drehbuchautor im Alter von 81 Jahren gestorben. mehr

08.07.2022 • 13:51 Uhr

Terrorprozess in Hamburg

Acht Jahre Haft für Anschlagsplanung

Zum Jahrestag der Anschläge des 11. September hatte ein Islamist einen Terroranschlag vorbereitet. Beim Kauf einer Waffe wurde er gefasst. Nun ist er in Hamburg zu acht Jahren Gefängnis verurteilt worden. ndr

08.07.2022 • 12:44 Uhr

Pannen bei Bundestagswahl

Berlin steuert auf Teil-Wahlwiederholung zu

Nach der Pannenserie bei der Bundestagswahl in Berlin plädiert der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages für eine teilweise Wiederholung. Betroffen sind etwa 400 Wahlbezirke in allen zwölf Wahlkreisen. rbb24

08.07.2022 • 10:14 Uhr

Ein Wähler wirft in einem Berliner Wahllokal seinen Stimmzettel für die Bundestagswahl in eine Wahlurne.

Wahl im Bundestag

Ataman ist Antidiskriminierungsbeauftragte

Ferda Ataman ist zur Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung gewählt worden. Sie erreichte im Bundestag etwas mehr als die notwendige sogenannte Kanzlermehrheit von 369 Stimmen. Die Personalie war zuvor kontrovers diskutiert worden. mehr

07.07.2022 • 18:38 Uhr

Die neue Antidiskriminierungsbeauftragte: Ferda Ataman

ARD-DeutschlandTrend

Klimaschutz soll nicht hintenanstehen

Sollte der Klimaschutz in der aktuellen Situation hintenanstehen? Nein, sagt eine knappe Mehrheit laut ARD-DeutschlandTrend. Mit Blick auf den Herbst ist eine Mehrheit für eine Rückkehr zu Tests und Masken. Von Ellen Ehni. mehr

07.07.2022 • 18:00 Uhr

Material für die Bundeswehr

Wie die Beschaffung schneller werden soll

Ein Gesetz soll die Beschaffung von Material und Waffen für die Bundeswehr beschleunigen. Ein struktureller Umbau bleibt aber aus. Kritiker befürchten mehr Korruption. Die Industrie sagt: Thema verfehlt. Von S. Lenhardt. mehr

07.07.2022 • 11:51 Uhr

Soldaten der Bundeswehr hinter Sandsäcken bei der Vorführung des Sturmgewehrs G36 A2.

Statistisches Bundesamt

Zahl der Verkehrstoten auf Tiefstand

Seit mehr als 60 Jahren gab es nicht mehr so wenige Tote und Verletzte im Straßenverkehr. Im vergangenen Jahr starben 2562 Menschen bei Verkehrsunfällen. Das waren 5,8 Prozent weniger als im Vorjahr. mehr

07.07.2022 • 10:54 Uhr

Zwei Autos sind nach einem Unfall schwer beschädigt.

FAQ Wahlrechtsreform

So soll der Bundestag kleiner werden

Das Wahlrecht soll reformiert werden, doch seit Jahren wird um einen Konsens gerungen. Nun kommt Bewegung in die Sache. Woran hakt es noch? Und wie geht es weiter? Von Corinna Emundts. mehr

07.07.2022 • 03:48 Uhr

Der nahezu vollbesetzte Plenarsaal des Deutschen Bundestages während der Generaldebatte.

Energiesicherheit in Deutschland

Vorbereitungen auf den Tag X

Bundeswirtschaftsminister Habeck will auf eine mögliche Gasblockade Russlands vorbereitet sein. Heute beschäftigt sich der Bundestag mit Energiesicherheit - und der Frage, wie stark der Staat eingreifen muss. Von J. Kurz. mehr

07.07.2022 • 03:46 Uhr

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck spricht in Berlin auf einer Pressekonferenz.

Untersuchungsausschuss

Was das Scheitern in Afghanistan lehrt

Die Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes beginnt. U-Ausschuss und Enquete-Kommission wollen nicht nur klären, warum die Mission gescheitert ist. Es gilt, künftig Fehler zu vermeiden. Von K. Küstner und M. Stempfle. mehr

07.07.2022 • 03:46 Uhr

Bundeswehrsoldaten besteigen in Masar-i-Scharif (Afghanistan) einen Militärtransporter C17. (Archivbild: 29.06.2021)

Scholz in Fragestunde

Breiter Konsens statt "Klangteppich"

Kanzler Scholz hat sich den Fragen von Abgeordneten gestellt. Er warb dafür, in der Entlastungsdebatte mit Bedacht vorzugehen und warnte vor ständig neuen Vorschlägen. Die Ringtausche mit Waffen für die Ukraine sollen bald starten. mehr

06.07.2022 • 16:49 Uhr

Migrationspolitik

Kabinett beschließt neues Aufenthaltsrecht

Der Bund will geduldeten Ausländern bessere Möglichkeiten verschaffen, legal dauerhaft in Deutschland zu bleiben. Das Kabinett verabschiedete einen entsprechenden Gesetzentwurf. Zudem soll die Abschiebehaft verlängert werden. mehr

06.07.2022 • 11:58 Uhr

Drei aus der Ukraine stammende Frauen gehen in der Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge (LEA) zu ihrem Quartier. Archivbild

Long-Covid-Patienten

Im Schnitt drei Monate krank

Über Long Covid wissen die Ärzte bisher noch nicht viel. Wie die Techniker Krankenkasse nun berichtet, waren Menschen mit den langfristigen Folgen einer Corona-Infektion 2021 im Schnitt mehr als 100 Tage krankgeschrieben. mehr

06.07.2022 • 11:56 Uhr

Ein Long-Covid Patient bei einem Lungenfunktionstest.

Analyse Vor der parlamentarischen Sommerpause

Wo es in der Ampel rumpelt - und wo nicht

Der Krieg in Europa treibt die Politik vor sich her. Nun steht die parlamentarische Sommerpause bevor - und die Frage bleibt: Was hat die Ampel-Koalition eigentlich geschafft? Und welche Partei steht gerade wo? Eine Zwischenbilanz. mehr

06.07.2022 • 09:22 Uhr

Bundesminister und Bundesministerinnen sitzen bei einer Sitzung des Bundestags auf der Regierungsbank.

Umfrage zur Landtagswahl

SPD stärkste Kraft in Niedersachsen

Wenn am Sonntag Landtagswahl in Niedersachsen wäre, wäre die SPD trotz Verlusten weiter führende Kraft im Land - doch ihr Vorsprung vor der CDU schwindet. Die Grünen verzeichnen knapp drei Monate vor der Wahl deutliche Gewinne. ndr

06.07.2022 • 08:08 Uhr

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