Archiv Inland - Inhalte vom Juni 2022

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Juni 2022

Kliniken und Arztpraxen

Tausende Behandlungsfehler bestätigt

Mehr als 3500 Behandlungsfehler hat der Medizinische Dienst 2021 in deutschen Kliniken und Arztpraxen nachgewiesen. Die Dunkelziffer könnte deutlich höher sein. Patientenvertreter fordern ein bundesweites Register. mehr

30.06.2022 • 15:49 Uhr

Ein Arzt operiert einen Patienten am Knie.

Neu ab Juli

Führerschein, Strompreise, Kindergeldbonus

Die erste Frist zum Führerschein-Umtausch läuft ab, die Ökostromumlage beim Strompreis entfällt, zum Kindergeld gibt es einen Bonus. Die Neuerungen für Verbraucher im Juli. mdr

30.06.2022 • 15:30 Uhr

Zwei Führerscheine verschiedener Generationen hält eine Frau in der Hand

Neues Selbstbestimmungsgesetz

Geschlechtseintrag künftig leichter zu ändern

Der Geschlechtseintrag im Pass soll künftig durch eine einfache Erklärung beim Standesamt geändert werden können. Die Minister Buschmann und Paus stellten das neue Selbstbestimmungsgesetz vor. mehr

30.06.2022 • 12:49 Uhr

350 Milliarden ausgezahlt

Zahl der Rentenempfänger steigt

In Deutschland gibt es immer mehr Rentner: Laut Statistischem Bundesamt stieg ihre Zahl im Vergleich zum Vorjahr um 127.000 auf knapp 22 Millionen. Sie bekamen rund 350 Milliarden Euro an Rentenleistungen ausgezahlt. mehr

30.06.2022 • 12:09 Uhr

Rentner in Badekleidung laufen zwischen Strandkörben durch den Sand von Usedom

FAQ Coronavirus

Was das Ende kostenloser Tests bedeutet

Nun ist also Schluss mit den kostenlosen Corona-Tests für alle. Gleichzeitig steigt die Zahl der Neuinfektionen. Welche Folgen hat die neue Testverordnung und wer bekommt weiter kostenlose Tests? mehr

30.06.2022 • 03:25 Uhr

Ein Mann geht an einem Corona-Schnelltest-Zentrum in der Innenstadt von Schwerin vorbei

Hintergrund Dreitägiges Treffen in Elmau

Das sind die Beschlüsse des Gipfels

Milliarden für die Ukraine, Milliarden zur Bekämpfung des Hungers und ein "Klimaclub" - die Staats- und Regierungschefs der G7 haben ihren Gipfel auf Schloss Elmau beendet. Die wichtigsten Beschlüsse im Überblick. mehr

28.06.2022 • 17:11 Uhr

Die Staats-und Regierungschefs bei auf Schloss Elmau

Gesetzliche Krankenversicherung

Zusatzbeitrag soll 2023 deutlich steigen

Auf die Mitglieder gesetzlicher Krankenkassen kommen 2023 deutlich höhere Ausgaben zu. Der Zusatzbeitrag soll um 0,3 Prozentpunkte angehoben werden. Die Krankenkassen warnen, dass trotzdem ein milliardenschweres Finanzloch droht. mehr

28.06.2022 • 15:21 Uhr

Analyse Schwarz-Grün in NRW

Von Anfang an unter Erfolgsdruck

Der nordrhein-westfälische Landtag hat Hendrik Wüst erneut zum Regierungschef gewählt. Die erste schwarz-grüne Koalition des Landes hat viel vor - und beide Parteien stehen unter Druck. Von Jochen Trum und Sabine Tenta. mehr

28.06.2022 • 14:50 Uhr

Hendrik Wüst, Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen (CDU) und Mona Neubaur, Vorsitzende der Grünen in Nordrhein Westfalen

Bilanz für 2021

2738 antisemitische Vorfälle erfasst

Beschimpfungen, Bedrohungen und auch extreme Gewalt: Im Jahr 2021 wurden laut Experten 2738 antisemitische Vorfälle in Deutschland erfasst. Eine Rolle spielten dabei auch die Corona-Proteste. mehr

28.06.2022 • 12:59 Uhr

Benjamin Steinitz, geschäftsführender Vorstand des Bundesverband RIAS e.V., zeigt den Jahresbericht "Antisemitische Vorfälle in Deutschland"

Marine-Inspekteur Kaack

Bereit für Führungsrolle in der Ostsee

Der Inspekteur der Deutschen Marine, Kaack, will mehr Verantwortung in der Ostsee übernehmen - und dafür ein neues Hauptquartier einrichten. Er warnte davor, Russlands militärische Fähigkeiten zu unterschätzen. mehr

28.06.2022 • 10:46 Uhr

Jan Christian Kaack spricht vor Marinesoldaten an Bord des Tenders "Rhein"

Katholische Kirche in der Krise

So viele Austritte wie noch nie

Etwa 360.000 Menschen haben 2021 die katholische Kirche verlassen - fast ein Drittel mehr als im bisherigen Rekordjahr. Ein Grund: der Missbrauchsskandal. Erstmals sind die Mitglieder der großen Kirchen in der Minderheit. mehr

27.06.2022 • 15:06 Uhr

Analyse Abschluss Linken-Parteitag

Ein bisschen Aufbruch

Schlechte Wahlergebnisse und interne Querelen haben der Linkspartei stark zugesetzt. Mit der Wahl einer neuen Spitze sollte auf dem Parteitag der Neustart gelingen. Noch ist nicht klar, ob der Plan aufgeht. Eine Analyse von Uli Hauck. mehr

26.06.2022 • 16:18 Uhr

Delegierte der Linkspartei kommen beim Parteitag in Erfurt auf dem Messegelände an.

Lauterbach zu Coronavirus

Bessere Prognosen dank "Pandemie-Radar"?

Wie lang dauert eine Corona-Welle, wann kommt die nächste? Für bessere Antworten auf solche Fragen will Gesundheitsminister Lauterbach mehr Daten erfassen und bündeln. Der Inzidenzwert steigt derweil auf fast 633. mehr

25.06.2022 • 11:04 Uhr

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach

Hintergrund Abtreibungsrecht in Deutschland

Der lange Streit um Paragraf 218

Das Abtreibungsurteil des Supreme Court schlägt in den USA und international hohe Wellen. Auch in Deutschland spielen die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts eine zentrale Rolle. Von K. Schwartz und F. Bräutigam. mehr

24.06.2022 • 18:01 Uhr

Nach der Urteilsverkündung demonstrieren Gegner des Paragraf 218 in Karlsruhe gegen das Urteil. (Archivbild: 25. Februar 1975)

Studie zum öffentlichen Dienst

Fast jeder Vierte erlebt Gewalt im Job

Beleidigung, Bedrohung und manchmal auch Gewalt: Eine groß angelegte Studie zeigt, dass fast ein Viertel der Beschäftigten im öffentlichen Dienst solche Erfahrungen machen musste. Innenministerin Faeser zeigte sich "zutiefst erschüttert". mehr

24.06.2022 • 16:34 Uhr

Mitarbeiter des Ordnungsamt stehen vor einem Eingang eines Hochhauses.

Coronavirus-Pandemie

Ende der kostenlosen Bürgertests

Gesundheitsminister Lauterbach hat angekündigt, dass die bislang kostenlosen Corona-Bürgertests kostenpflichtig werden. Ab Juli gelte eine Kostenbeteiligung in Höhe von drei Euro, für vulnerable Gruppen bleiben die Tests kostenlos. mehr

24.06.2022 • 13:48 Uhr

Schwangerschaftsabbruch

100 Kilometer bis zur nächsten Arztpraxis

Dass das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche fällt, ändert nichts an einem grundsätzlichen Problem: In vielen Regionen finden Frauen keine Ärztinnen oder Ärzte, die Abbrüche vornehmen. Von L. Gather. mehr

24.06.2022 • 11:11 Uhr

interview Sterbe- und Suizidbeihilfe

"Wir als Gesellschaft müssen hinschauen"

Der Bundestag debattiert über die gesetzliche Regelung für das Recht, sich das Leben zu nehmen und dabei helfen zu lassen. Warum dies zu mehr Suiziden führen kann - und wie die Politik gegensteuern sollte, erklärt Expertin Schneider im Interview. mehr

24.06.2022 • 10:56 Uhr

Beratung im Bundestag

Kritik an Anträgen zur Sterbehilfe

Der Bundestag berät erstmals über eine Neuregelung der Sterbehilfe. Drei Anträge liegen auf dem Tisch - an allen gibt es bereits Kritik. Verbände bemängeln vor allem, dass die Suizidvorbeugung zu kurz komme. mehr

24.06.2022 • 10:12 Uhr

Eine Pflegekraft streichelt die Hand eines Senioren.

ARD-DeutschlandTrend

Mehrheit für längere AKW-Laufzeiten

In Deutschland wird das Gas knapp, weshalb die Regierung händeringend nach Alternativen sucht. Laut ARD-DeutschlandTrend spricht sich eine Mehrheit dafür aus, Atomkraftwerke länger zu betreiben. Bei der Sonntagsfrage überholen die Grünen die SPD. mehr

24.06.2022 • 00:00 Uhr

Porträt Vorbereitung auf G7-Gipfel

Der Sherpa des Kanzlers

Am Sonntag beginnt der G7-Gipfel in Elmau. Seit Monaten verhandeln hinter den Kulissen die Sherpas, die wichtigsten Berater der Staats- und Regierungschefs, untereinander. Für Kanzler Scholz ist das der Ex-Banker Kukies. Von Evi Seibert. mehr

23.06.2022 • 04:39 Uhr

Regierungsbildung in Schleswig-Holstein

Schwarz-Grün präsentiert Koalitionsvertrag

Rund acht Wochen nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein haben CDU und Grüne ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Ziel ist demnach etwa, erstes "klimaneutrales Industrieland" zu werden. Nun müssen noch die Parteitage zustimmen. ndr

22.06.2022 • 20:32 Uhr

Monika Heinold und Aminata Touré von den Grünen sowie Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) gehen eine Treppe hinauf.

Analyse Regierungserklärung

Scholz sieht Eiszeit mit Moskau aufziehen

Es war ein nachdenklicher Kanzler, der im Bundestag seine Politik erklärte. Er berichtete von seinem Kiew-Besuch und forderte einen Marshallplan für die Ukraine. Große Themen, doch die Debatte darüber bleibt sachlich-nüchtern. Von Mario Kubina. mehr

22.06.2022 • 19:51 Uhr

Prozess in Kaiserslautern

Hauptangeklagter bestreitet Mord an Polizisten

Am Landgericht Kaiserslautern hat der Prozess um die mutmaßlichen Polizistenmorde von Kusel begonnen. Der 39-jährige Hauptangeklagte hat dabei den Mord bestritten und seinen Mitangeklagten schwer belastet. swr

21.06.2022 • 18:36 Uhr

Nach Tötung von Polizisten

Bundesweite Razzien nach Hasskommentaren

Nach Hass-Äußerungen im Internet haben Ermittler die Wohnungen von 75 Verdächtigen in 15 Bundesländern durchsucht. Insgesamt wird gegen 150 Beschuldigte in 172 strafrechtlich relevanten Fällen ermittelt. mehr

20.06.2022 • 14:39 Uhr

Auf dem Bildschirm eines Smartphones sieht man die Hashtags Hass und Hetze in einem Twitter-Post.

Nach AfD-Parteitag

Gauland fordert Ende der Streitereien

Nach dem vorzeitigen Ende des AfD-Parteitags meldet sich nun der Ehrenvorsitzende Gauland zu Wort. Er fordert ein Ende der innerparteilichen Streitereien. Stattdessen solle sich wieder auf Inhalte fokussiert werden. mehr

20.06.2022 • 11:26 Uhr

Prozessbeginn in München

Rechtsextremisten von Blood & Honour vor Gericht

Vor dem Landgericht in München beginnt heute der Prozess gegen zehn Rechtsextremisten aus mehreren Bundesländern. Der Vorwurf: Sie sollen die Neonazi-Organisation "Blood & Honour" nach deren Verbot weitergeführt haben. br

20.06.2022 • 10:45 Uhr

Ein Justizbeamter steht im Landgericht München.

Debatte über Europapolitik

AfD bricht Parteitag nach Streit ab

Die AfD hat ihren Parteitag im sächsischen Riesa vorzeitig beendet - nach einem langen Streit über die Außen- und Europapolitik. Zuvor hatte das neue Führungsduo Niederlagen gegen das Höcke-Lager hinnehmen müssen. mehr

19.06.2022 • 17:49 Uhr

Tino Chrupalla, Alice Weidel, sowie die AfD-Ländervorsitzenden stehen auf dem AfD-Bundesparteitag neben Alexander Gauland

mittendrin Motorradlärm

Der Schwarzwald will seine Ruhe zurück

Permanenter Lärm: Mit ihm leben die Anwohner von beliebten Motorradrouten. Im südlichen Schwarzwald wollen sie sich jetzt wehren. Die Motorradfahrer fühlen sich unter Generalveradacht gestellt. Von Cecilia Knodt. mehr

19.06.2022 • 15:12 Uhr

Deutschland und Europa

Rekordtemperaturen und Waldbrände

Mehrere Länder in Europa ächzen unter der aktuellen Hitzewelle: In Deutschland könnte der bisherige Rekord fallen, in Frankreich ist von einer "wirklichen Ausnahmesituation" die Rede. In Spanien kam es zu mehreren Waldbränden. mehr

18.06.2022 • 20:37 Uhr

Ein verrostete Kette liegt am ausgetrockneten Elbufer vor der Altstadt von Dresden.

Anklagen in Deutschland möglich

BKA: Hunderte Hinweise auf Kriegsverbrechen

Das Bundeskriminalamt geht Hinweisen auf russische Kriegsverbrechen in der Ukraine nach. Ermittelt werde zu Tätern und Verantwortlichen. Nach dem Weltrechtsprinzip können Kriegsverbrecher auch in Deutschland angeklagt werden. mehr

18.06.2022 • 15:53 Uhr

Russische Soldaten patrouillieren auf dem Gelände von "Asowstal" in Mariupol, Ukraine.

Analyse Chrupalla bleibt AfD-Chef

Der beschädigte Sieger

Tino Chrupalla ist nicht mehr allein AfD-Chef, der Parteitag stellte ihm Alice Weidel zur Seite. Der Frust über ihn war deutlich, analysiert Kai Küstner. Klar wurde auch: Der Ex-"Flügel" dominiert die Partei. mehr

18.06.2022 • 15:43 Uhr

Parteitag in Riesa

Chrupalla und Weidel führen die AfD

Tino Chrupalla bleibt Parteichef der AfD. Beim Bundesparteitag in Riesa bekam er gut 53 Prozent der abgegebenen Stimmen. Zweite Vorsitzende wird Alice Weidel - sie erhielt gut 67 Prozent der Stimmen. mehr

18.06.2022 • 15:14 Uhr

Tino Chrupalla und Alice Weidel in der Sachsenarena in Riesa.

Ex-Bundeskanzlerin

Merkel verteidigt Nord-Stream-2-Entscheidung

Ex-Bundeskanzlerin Merkel hat den Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 in einem Zeitungsinterview verteidigt. Sie habe darauf gesetzt, dadurch eine Verbindung mit Russland zu knüpfen. mehr

18.06.2022 • 03:05 Uhr

Bundespräsident Steinmeier

Staatsbesuch vor der nächsten Debatte

Erst die Vorwürfe wegen seiner Russland-Politik, dann die Kontroverse um eine Dienstpflicht: Bundespräsident Steinmeier steht in der Kritik. Beim Besuch in Indonesien kündigte er bereits seinen nächsten Debattenbeitrag an. Von Evi Seibert. mehr

17.06.2022 • 14:19 Uhr

Razzia gegen Neonazi-Szene

Polizei findet Schusswaffen und Handgranaten

In Thüringen hat es Razzien in der Neonazi-Szene gegeben. Dabei durchsuchten nach MDR-Informationen 500 Beamte mehrere Gebäude - unter anderem wegen des Verdachts auf Drogenhandel. Sie fanden Schusswaffen und Handgranaten. mdr

16.06.2022 • 14:01 Uhr

Polizisten durchsuchen bei einer Razzia ein Fabrikgebäude in Gotha (Thüringen).

Analyse Pläne für dauerhaftes Bleiberecht

Paradigmenwechsel in der Migrationspolitik?

Bundesinnenministerin Faeser will ein dauerhaftes Bleiberecht für abgelehnte, aber gut integrierte Asylbewerber schaffen. Bringt das "Chancen-Aufenthaltsrecht" einen echten Paradigmenwechsel? Von Michael Stempfle. mehr

16.06.2022 • 13:42 Uhr

Scholz in der Ukraine

Eine Reise mit langer Vorgeschichte

Missverständnisse, Irritationen und verpasste Chancen: Lange hatte Bundeskanzler Scholz mit einem Besuch in der Ukraine gezögert. Nun scheinen alle Hindernisse aus dem Weg geräumt zu sein. Von Georg Schwarte. mehr

16.06.2022 • 09:05 Uhr

Analyse Debatte um Pflichtdienst

Zur Unzeit oder wichtiger Impuls?

Mit seinem Vorschlag für eine "Pflichtzeit" rückt Bundespräsident Steinmeier gesellschaftliches Engagement wieder in den Fokus. Dass sein Vorstoß dennoch auf Widerspruch stößt, hat mehr als einen Grund. Von Corinna Emundts. mehr

14.06.2022 • 16:03 Uhr

FAQ Corona-Pandemie

Warum die Inzidenz schon im Sommer steigt

Die Corona-Infektionszahlen steigen trotz milder Temperaturen deutlich. Woran das liegt und wie Experten die Lage im dritten Corona-Sommer einschätzen - Antworten auf wichtige Fragen. mehr

14.06.2022 • 13:06 Uhr

Vorstoß Steinmeiers

Gegenwind für sozialen Pflichtdienst

Die Bundesregierung steht einem möglichen sozialen Pflichtdienst kritisch gegenüber. Man setze lieber auf Freiwilligkeit, heißt es von den Ampel-Parteien. Und auch Sozialverbände lehnen den Vorstoß von Bundespräsident Steinmeier ab. mehr

13.06.2022 • 17:14 Uhr

Ein Pfleger schiebt eine Bewohnerin eines Pflegeheims in einem Rollstuhl über den Flur.

DRK warnt vor Notstand

Weniger Blutkonserven, mehr Bedarf

Nach Angaben des Deutschen Roten Kreuzes spenden derzeit noch weniger Menschen Blut als sonst. So wenige, dass mittlerweile bundesweit eine "kritische Versorgungslage" eingetreten ist. Nun ruft das DRK erneut zum Spenden auf. mehr

13.06.2022 • 15:42 Uhr

Ein Mitarbeiter des DRK-Blutspendedienstes verstaut eine Blutkonserve in einem Kühlbehälter.

Bundespräsident

Steinmeier will Pflichtdienst für junge Menschen

Für stärkeren gesellschaftlichen Zusammenhalt wünscht sich der Bundespräsident eine Debatte über eine soziale Pflichtzeit. Familienministerin Paus plädiert dafür, den jungen Menschen die Freiheit zur eigenen Entscheidung zu lassen. mehr

12.06.2022 • 11:22 Uhr

Geschäftsbeziehungen zu Russland

Bundespräsident kritisiert Schröder

Bundespräsident Steinmeier hat Altkanzler Schröder für dessen Engagements für russische Staatskonzerne kritisiert. Auch persönlich distanzierte sich Steinmeier von seinem Parteifreund. mehr

12.06.2022 • 02:45 Uhr

FAQ Omikron-Subtyp

Was über die Variante BA.5 bekannt ist

Die Corona-Untervariante BA.5 verbreitet sich in Portugal rasant. Auch in Deutschland wurden erste durch BA.5 ausgelöste Infektionen gemeldet. Was ist über die Variante bekannt? Von Celina Milinski. mehr

11.06.2022 • 04:30 Uhr

Teströhrchen für PCR-Tests in einem Labor

Beschlüsse der Länderkammer

Bundesrat billigt höhere Renten und Mindestlohn

Die Länderkammer hat den Weg frei gemacht für eine Rentenerhöhung in Rekordhöhe. Damit steigen die Renten im Westen um 5,35 Prozent und im Osten um 6,12 Prozent. Auch dem höheren Mindestlohn und dem Pflegebonus stimmte der Bundesrat zu. mehr

10.06.2022 • 12:07 Uhr

Eine Frau öffnet einen Brief der Deutschen Rentenversicherung.

Statistisches Bundesamt

Mehr Einbürgerungen - vor allem von Syrern

131.600 Menschen - so viele sind im Jahr 2021 in Deutschland eingebürgert worden. Besonders viele von ihnen kamen aus Syrien - und konnten wegen besonderer Voraussetzungen früher eingebürgert werden als eigentlich üblich. mehr

10.06.2022 • 10:52 Uhr

Ein Kugelschreiber liegt auf einer Einbürgerungsurkunde. (Archivbild)

Zu wenig Blutspenden

Die rote Mangelware

In Deutschland wird zu wenig Blut gespendet. Dabei herrscht in den Krankenhäusern derzeit erhöhter Bedarf - auch infolge der stabilen Corona-Zahlen. Für eine gute Versorgung müsste sich der Anteil regelmäßiger Spender verdoppeln. mehr

10.06.2022 • 08:23 Uhr

Über eine Kanüle wird aus dem Arm eines Mannes Blut entnommen.

Analyse Scholz auf der re:publica

Signal ja, Wirkung unklar

Die Rede von Kanzler Scholz auf der Konferenz re:publica war gespickt mit digitalpolitischen Schlagwörtern. Dennoch gibt es auch Kritik: Echte Priorität räume Scholz dem Thema nicht ein. Von Kristin Becker. mehr

09.06.2022 • 21:22 Uhr

Kommunalwahlen in Sachsen

Druck von ganz rechts

In Sachsen stellt die CDU alle Landräte. Doch bei den Kommunalwahlen könnte sie erstmals Posten an die AfD verlieren. Außerdem droht neue Konkurrenz - von noch weiter rechts. Von Daniela Kahls. mehr

09.06.2022 • 12:10 Uhr

Analyse Neue Vorgaben für Länder geplant

Bund macht Druck beim Windkraftausbau

Der Bund drückt beim Windkraftausbau an Land aufs Tempo und setzt die Bundesländer mit einem "Wind-an-Land-Gesetz" unter Druck. Zukünftig können sich die Länder nicht mehr hinter der Abstandsregel verstecken. Von Justus Kliss. mehr

08.06.2022 • 18:14 Uhr

FAQ Corona-Pandemie

Was der Expertenrat für den Herbst empfiehlt

Noch ist unklar, was der Corona-Herbst bringt. Der Expertenrat der Bundesregierung hat seine Stellungnahme über nötige Vorbereitungen vorgelegt. Welche Maßnahmen notwendig werden, hängt demnach von verschiedenen Szenarien ab. mehr

08.06.2022 • 15:00 Uhr

Ein Mann trägt auf der Dresdner Einkaufsstraße Prager Straße eine FFP-2-Maske in der Hand.

Analyse Russland-Verbindungen

Der Fall des Gerhard Schröder

Altkanzler im Abseits: Wegen seiner Russland-Verbindungen verliert Gerhard Schröder nicht nur Privilegien, sondern steht zunehmend isoliert da. Das war mal anders. Von Martina Thorausch und Sophie Mühlmann. mehr

08.06.2022 • 10:14 Uhr

Analyse Merkel verteidigt Russland-Politik

"Ich werde mich nicht entschuldigen"

In ihrem ersten Interview seit Langem erlebte man eine Angela Merkel, die sichtlich betroffen ist von Russlands Ukraine-Krieg. Außenpolitische Fehler will sie aber nicht erkennen. Von Kristin Becker. mehr

08.06.2022 • 05:06 Uhr

Analyse Umgang mit Putin

Merkels größtes Missverständnis

In den ersten Wochen des Ukraine-Krieges musste sich vor allem die SPD für ihre Russlandpolitik rechtfertigen. Inzwischen aber stellt sich immer lauter die Frage nach der Rolle der langjährigen Kanzlerin. Von G. Schwarte. mehr

07.06.2022 • 15:34 Uhr

Angela Merkel und Wladimir Putin (Archivfoto: 11.01.2020)

Özdemir stellt Kennzeichnung vor

Ein Tierwohllabel mit fünf Stufen

Seit Jahren wird über die Einführung eines verpflichtenden Tierwohllabels diskutiert. Bisherige Konzepte scheiterten. Jetzt hat Landwirtschaftsminister Özdemir die Eckpunkte seines Konzeptes vorgestellt. mehr

07.06.2022 • 14:46 Uhr

Verbraucher wollen mehr über die Haltung der Tiere wissen.

Verfassungsschutzbericht

Mehr extremistische Straftaten in Deutschland

2021 registrierte der Verfassungsschutz 33.476 politisch motivierte Straftaten - das sind gut 500 mehr als im Vorjahr. Laut Innenministerin Faeser bleibt die größte Bedrohung weiter der Rechtsextremismus. mehr

07.06.2022 • 12:16 Uhr

Anhaltend hohe Spritpreise

Künast will Debatte über Tankrabatt-Stopp

Der Tankrabatt hat seine Wirkung bislang verfehlt: Die Spritpreise befinden sich wieder auf einem ähnlich hohen Niveau wie vor der Maßnahme. Grünen-Politikerin Künast fordert deshalb, über ein Ende des Tankrabatts nachzudenken. mehr

07.06.2022 • 11:14 Uhr

interview Deutschlands Russlandpolitik

Merkels Versäumnisse

Die Kanzlerin a. D. kehrt zurück in die Öffentlichkeit - und muss sich wegen Putins Ukraine-Krieg unangenehmen Fragen stellen. Außenpolitik-Expertin Schwarzer über Fehler der Russlandpolitik in der Merkel-Ära. mehr

07.06.2022 • 07:50 Uhr

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Wladimir Putin nehmen an einer Pressekonferenz im Anschluss an ein Gipfeltreffen zu Syrien in Istanbul teil. (Archivbild: Oktober 2018)

Interview Reaktivierung von Schutzräumen

Warum viele Bunker wenig nützen

Noch knapp 600 Bunker existieren in Deutschland. Könnten sie im Falle eines Krieges wieder genutzt werden? Bunkerexperte Diester erklärt im Interview, warum das von heute auf morgen wohl nicht geht. mehr

06.06.2022 • 08:24 Uhr

Eines der fast 30 Tonnen schweren Stahltore im ehemaligen Regierungsbunker bei Bad Neuenahr-Ahrweiler.

Bundeswehr

Vom Ungedienten zum Uniformträger

Die Bundeswehr bildet auch ungediente Männer und Frauen für den Dienst an der Waffe aus. Im richtigen Leben sind sie Lehrer, Handwerker oder Rechtsanwälte. Warum machen sie das? Von Jürgen Rinner. mehr

05.06.2022 • 08:43 Uhr

Organspenden

Hilft ein Spenderegister gegen den Mangel?

Viel zu wenig Menschen sind Organspender - das ist bekannt. Ein Spenderegister sollte es eigentlich schon längst geben, doch es hakt. Und würde es überhaupt gegen den Mangel helfen? Von Birthe Sönnichsen und Vera Wolfskämpf. mehr

04.06.2022 • 14:54 Uhr

Rentenerhöhung

Mehr als fünf Prozent mehr Geld für Rentner

Nach einer Corona-bedingten Nullrunde steigen die Renten in diesem Jahr so stark wie seit Jahrzehnten nicht. Auch Bezieherinnen und Bezieher von Erwerbsminderungsrenten erhalten mehr Geld. Kritik gibt es trotzdem. mehr

03.06.2022 • 19:42 Uhr

Zwei ältere Menschen sitzen auf einer Bank

Landkreis Garmisch-Partenkirchen

Tote und Schwerverletzte bei Zugunglück

Am letzten Schultag vor den Pfingstferien ist bei Garmisch-Partenkirchen ein Regionalzug entgleist. Laut Polizei kamen dabei vier Menschen ums Leben, es gibt viele Schwerverletzte. Warum der Zug verunglückte, ist noch unklar. mehr

03.06.2022 • 19:13 Uhr

Breite Mehrheit im Bundestag

Weg frei für Bundeswehr-Sondervermögen

Der Bundestag hat mit großer Mehrheit für die Einrichtung eines Bundeswehr-Sondervermögens und die dafür nötige Grundgesetzänderung gestimmt. Mit zusätzlichen 100 Milliarden Euro sollen Ausrüstungsdefizite bei der Truppe behoben werden. mehr

03.06.2022 • 18:01 Uhr

Soldaten der Bundeswehr haben mit dem Sturmgewehr vom Typ G36 A2 während einer Vorführung hinter Sandsäcken Stellung bezogen.

Bevölkerungsschutz

Länder fordern zehn Milliarden Euro

Angesichts zunehmender Katastrophen und Krisen hat der Bevölkerungsschutz eine neue Dringlichkeit bekommen. Zehn Milliarden Euro soll der Bund investieren, fordern die Länder - und wollen selbst auch Geld ausgeben. mehr

03.06.2022 • 15:34 Uhr

Peter Beuth, Nancy Faeser, Joachim Herrmann und Boris Pistorius gehen durch ein Foyer zu einer Pressekonferenz nach der IMK.

Haushalt von Minister Heil

Wo es bei der Aktienrente hakt

Mehr als 160 Milliarden Euro hat Arbeits- und Sozialminister Heil zur Verfügung - ein Mammutetat. Das liegt vor allem an der Rentenversicherung. Dabei ist das FDP-Projekt Aktienrente nicht eingerechnet. Von K. Clement. mehr

03.06.2022 • 05:09 Uhr

Baerbock zur Ukraine

"Ihr gehört in die Europäische Union"

Wegen des Ukraine-Krieges will Außenministerin Baerbock weitere Schritte Richtung EU-Erweiterung gehen. Einen Kandidatenstatus für Kiew forderte sie zwar nicht explizit, aber sie gab ein deutliches Signal. Von Christian Feld. mehr

02.06.2022 • 18:38 Uhr

ARD-DeutschlandTrend

Fast jeder Zweite muss sich einschränken

Die hohen Inflationsraten machen sich laut ARD-DeutschlandTrend im Alltag der Menschen bemerkbar. Die Union setzt sich in der Sonntagsfrage von der SPD ab. Von Ellen Ehni. mehr

02.06.2022 • 18:00 Uhr

Hintergrund Vom Jet bis zu den Schuhen

Der Wunschzettel für die Bundeswehr

100 Milliarden Euro umfasst das Sondervermögen, mit dem die Bundeswehr aufgerüstet werden soll. Aber was genau soll damit gekauft werden? Dazu hat die Bundesregierung dem Bundestag jetzt eine Liste vorgelegt. mehr

02.06.2022 • 14:31 Uhr

Generaldebatte im Bundestag

Deutschland sagt Ukraine Flugabwehrsystem zu

Deutschland will der Ukraine ein Flugabwehrsystem und ein Ortungsradar liefern. Das kündigte Kanzler Scholz im Bundestag an. Allerdings wird es wohl einige Zeit brauchen, bis die Ausrüstung auch in der Ukraine ankommt. mehr

01.06.2022 • 16:33 Uhr

Die Luft-Luft-Rakete Iris-T des Industrie- und Rüstungskonzerns Diehl.

Analyse Generaldebatte mit Scholz

Der Kanzler kann auch anders

"More Beef" fordert ein angriffslustiger Kanzler vom Oppositionschef. Und Merz' Strategie schien heute im Bundestag nicht so recht aufzugehen. Merz gegen Scholz - oder umgekehrt? Zumindest die Rollen waren klar verteilt. Von C. Emundts. mehr

01.06.2022 • 15:52 Uhr

Digitalminister Wissing

Baustelle Internet

Das Recht auf schnelles Internet gehört zu den Prestige-Projekten der Bundesregierung im Bereich Digitalisierung. Zuständig: Volker Wissing. Doch der kümmert sich meist vor allem um das Thema Verkehr. Von K. Girschick und P. Brost. mehr

01.06.2022 • 14:34 Uhr

Auf einem Verteilerkasten in Dresden wird für schnelles Internet durch Kabel-Glasfasernetz geworben (Archivbild vom 02.08.2017)

Konferenz der Innenminister

Vorbereitungen für den Ernstfall

Ob Hochwasser oder Cyberattacken: Künftig sollen Experten in einem "Kompetenzzentrum" Gefahrenlagen besser einschätzen. Bei der Innenministerkonferenz geht es auch ums Geld. Von Michael Stempfle. mehr

01.06.2022 • 14:16 Uhr

Die von der Flut zerstörte Rathausstraße in Stolberg.

Katastrophenhilfe

Neuer Chef im Bundesamt für Bevölkerungsschutz

In Zeiten von Pandemie, Flutkatastrophen und Krieg will das Bundesinnenministerium den Katastrophenschutz stärken. Dafür beruft Ministerin Faeser Ralph Tielser als neuen Chef des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. mehr

01.06.2022 • 14:05 Uhr

FAQ Start der Sonderfahrkarten

Was man über das 9-Euro-Ticket wissen muss

Millionen Fahrkarten wurden bereits verkauft, seit heute sind die 9-Euro-Tickets gültig. Wo können sie noch gekauft werden, wie voll werden die Züge - und auf was sollte man unbedingt achten? mehr

01.06.2022 • 03:43 Uhr

Ein 9-Euro-Ticket ist vor einem Fahrkartenautomaten zu sehen

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