Archiv Inland - Inhalte vom April 2022

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April 2022

Neu ab Mai

Gasversorgung, Telefonwerbung, Zensus

Die Gasversorgung in Deutschland soll per Gesetz gesichert werden. Telefonwerber müssen die Erlaubnis der Angerufenen dokumentieren. Die Volkszählung findet statt - wer Post kriegt, muss antworten. Die Neuerungen für Verbraucher. mdr

30.04.2022 • 12:42 Uhr

Analyse Parteitag der CSU

Was von Söders grünem Kurs übrig bleibt

Die Zeiten sind vorbei, in denen CSU-Chef Söder Bäume umarmte und einen schnelleren Ausstieg aus fossilen Energien forderte. Zum Parteitag setzt die CSU auf Außenpolitik und klassisch konservative Themen. Von E. Lell und R. Kirschner. mehr

30.04.2022 • 03:16 Uhr

Ministerpräsident Söder steht neben einem Baum im Hofgarten hinter der bayerischen Staatskanzlei.

Wehrbeauftragte Högl

"Brauchen in der Bundeswehr weniger Bürokratie"

Die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr steht durch den Ukraine-Krieg im Fokus. Um sie zu gewährleisten braucht es laut Jahresbericht der Wehrbeauftragten Högl jedoch mehr als ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro. mehr

29.04.2022 • 11:38 Uhr

interview Kommunikation der Regierung

"Scholz muss mehr erklären"

Nur wer verstanden wird, kann auch überzeugen, sagt Kommunikationswissenschaftler Brettschneider. Scholz erkläre seine Politik aber kaum. Warum Baerbock und Habeck das besser gelingt - und wer die Schwächen der Ampel nutzt. mehr

29.04.2022 • 11:18 Uhr

ARD-DeutschlandTrend

Lieferung schwerer Waffen umstritten

Schwere Waffen für die Ukraine? In dieser Frage sind die Deutschen laut ARD-DeutschlandTrend uneins. Eine Mehrheit ist aber für Härte gegenüber Russland. Die Werte des Kanzlers verschlechtern sich deutlich. Von E. Ehni. mehr

28.04.2022 • 18:00 Uhr

Analyse Bundestag zu Waffenlieferungen

Der abwesende Kanzler

Die Debatte im Bundestag über die Lieferung schwerer Waffen verlief kontrovers - trotz erwartbarem Ausgang. Es wirkte fast wie eine Generaldebatte. Nur einer fehlte. Von Kristin Schwietzer. mehr

28.04.2022 • 16:25 Uhr

Freier Platz des abwesenden Olaf Scholz im Bundestag

Bevölkerungsstatistik

Viele Babys und kaum Hochzeiten

So viele Geburten wie zuletzt 1997, aber so wenige Hochzeiten wie seit dem Ersten Weltkrieg nicht mehr: Das zweite Corona-Jahr 2021 sorgt für interessante Entwicklungen. Einen Boom gab es beim dritten Kind. mehr

28.04.2022 • 11:30 Uhr

FAQ Beschluss des Bundestages

Welche Waffen es für die Ukraine gibt

Wochenlang wurde über schwere Waffen für die Ukraine gestritten, nun sollen sie doch geliefert werden. Aber was will Deutschland konkret tun? Um welche Waffen geht es überhaupt und was steht noch in dem Antrag? Ein Überblick. mehr

28.04.2022 • 08:23 Uhr

Marder-Schützenpanzer der Bundeswehr (Archivbild 2018)

Niedriglohn in Haftanstalten

Werden Gefangene zu schlecht bezahlt?

Viele Strafgefangene gehen im Gefängnis einer Arbeit nach - und verdienen in aller Regel nur einen Bruchteil des Mindestlohns. Dagegen gehen nun zwei Inhaftierte mit einer Verfassungsbeschwerde vor. Von L. Fried und C. Kehlbach. mehr

27.04.2022 • 09:01 Uhr

Gefangene legen in der Wäscherei Wäsche zusammen.

Kritik an Altkanzler Schröder

"Auf Sanktionsliste der Putin-Profiteure"

Weil sich Altkanzler Schröder weiterhin nicht von Russland distanzieren will, fordern immer mehr Politiker Sanktionen gegen ihn. In diesem Zusammenhang wird auch über die generelle Ausstattung von Altkanzlern diskutiert. mehr

27.04.2022 • 07:19 Uhr

Analyse Alleinregierung im Saarland

Was Rehlinger anpacken muss

Im Saarland ist nun die bundesweit einzige Alleinregierung im Amt. SPD-Ministerpräsidentin Rehlinger zeigt sich durchaus selbstbewusst. Doch die Herausforderungen könnten größer kaum sein. Von Diana Kühner-Mert. mehr

26.04.2022 • 14:38 Uhr

Analyse Opposition in Krisenzeiten

Teilerfolge auf dem schmalen Grat

Ob Impfpflicht oder Waffenlieferungen: Die Union treibt die Bundesregierung vor sich her - in Krisenzeiten ein schmaler Grat. Findet sie das richtige Maß zwischen bissiger und konstruktiver Opposition? Von K. Schwietzer. mehr

26.04.2022 • 13:10 Uhr

Kanzler Scholz und weitere Minister hören der Rede von Oppositionschef Merz im Bundestag zu.

FAQ Bayerns Verfassungsschutz

Wie viel Überwachung ist erlaubt?

Was darf Bayerns Verfassungsschutz? 2016 hatte die CSU dessen Befugnisse umfassend erweitert. Heute entscheidet das Bundesverfassungsgericht, ob sie dabei zu weit ging. Kerstin Anabah erklärt, um welche Punkte es konkret geht. mehr

26.04.2022 • 03:54 Uhr

CDU fordert Parteiausschluss

Das Schröder-Problem der SPD wächst

Schwesig, Schröder - die CDU spricht gar von einem "Russland-Netzwerk" der SPD: Vor allem jüngste Äußerungen des Altkanzlers bieten der Union neue Angriffsfläche. Sie erhöht den Druck. Von Wenke Börnsen. mehr

25.04.2022 • 13:59 Uhr

Mindestens 360 Euro im Jahr

Umwelthilfe fordert teureres Anwohnerparken

Autos werden länger, breiter und schwerer. Doch die Anwohnerparkgebühren liegen in den meisten Städten bei etwa acht Cent pro Tag. Der Umwelthilfe ist das viel zu günstig. Sie fordert deutlich höhere Gebühren. mehr

25.04.2022 • 10:32 Uhr

Ein Schild mit der Aufschrift «Bewohner mit Parkausweis frei» kennzeichnet eine Zone mit Anwohnerparkberechtigungen in Freiburg

Parteiausschlussverfahren

Schiedsgericht schlägt Vergleich mit Palmer vor

Vor knapp einem Jahr hatten die baden-württembergischen Grünen entschieden, Tübingens Oberbürgermeister Palmer aus der Partei ausschließen zu wollen. Das Schiedsgericht schlägt nun einen Vergleich vor - Palmer reagierte bereits. swr

23.04.2022 • 20:57 Uhr

Analyse Stichwahl in Frankreich

Der nervöse Blick nach Paris

Frankreich wählt - und in Europa herrscht eine gewisse Anspannung. Denn ob Präsident Macron oder seine Herausforderin Le Pen das Rennen macht, ist entscheidend für die europäische Gemeinschaft. Von Carolin Dylla. mehr

23.04.2022 • 08:30 Uhr

Menschen stehen in Paris vor einem Bildschirm, der Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Marine Le Pen zeigt.

Analyse Russland-Verbindungen

Für Schwesig wird die Luft dünn

Die Russland-Verstrickungen bringen Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig zunehmend in Erklärungsnot. Einen Rücktritt lehnt sie ab, doch die Opposition hat viele Fragen - nun kommt ein Untersuchungsausschuss. Von Stefan Ludmann. mehr

22.04.2022 • 16:02 Uhr

Digitalisierung in Krankenhäusern

Kommt Zeit, kommt Fax

Die Hospitalisierungsrate ist einer der wichtigsten Corona-Indikatoren. Doch auch im dritten Jahr der Pandemie fließen die Daten aus den Krankenhäusern umständlich und langsam zum RKI. Wo hakt es? Von C. Feld. mehr

22.04.2022 • 14:20 Uhr

Ärzte besprechen sich in einem Krankenhaus in Essen (Archivbild)

Lagebild des Verfassungsschutzes

Antisemitismus in der Pandemie verstärkt

Während der Corona-Pandemie hat sich der Antisemitismus in Deutschland laut Verfassungsschutz deutlich verstärkt. Verschwörungserzählungen, Holocaust-Verharmlosung und Israelkritik verbreiten sich demnach nicht mehr nur am politischen Rand. mehr

20.04.2022 • 17:01 Uhr

Geflüchtete aus der Ukraine

Studium auch ohne Schulabschluss

Viele ukrainische Geflüchtete konnten wegen des Krieges keinen Schulabschluss machen. Die Kultusministerkonferenz hat deshalb eine Sonderregel beschlossen: Die Schüler sollen dennoch in Deutschland studieren dürfen. mehr

20.04.2022 • 12:47 Uhr

Kinder aus der Ukraine sitzen in einer Willkommensklasse des Gymnasiums Trudering in München.

Infos über Abtreibungen

Paragraf 219a - die Debatte, die Streitpunkte

Der Gesetzentwurf für die Abschaffung von Paragraf 219a - dem Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche - liegt zur Stellungnahme beim Bundesrat. Die Debatte darüber im Bundestag dürfte noch einmal hart werden. Von Carolin Dylla. mehr

20.04.2022 • 10:36 Uhr

Eine Frau, die sich Klebebandstreifen mit der Aufschrift "219a" auf den Mund geklebt hat.

FAQ Militärhilfe für die Ukraine

Warum Deutschland bei schweren Waffen zögert

Maschinengewehre, Panzerfäuste und Luftabwehrraketen hat Deutschland der Ukraine bereits geliefert. Aber was ist mit schweren Waffen wie Panzern? Die Bundesregierung tut sich schwer - warum? mehr

20.04.2022 • 10:10 Uhr

Soldaten des Logistikbataillons 171 fahren einen Schützenpanzer vom Typ Marder von einem Zug in Altengrabow, Sachsen-Anhalt (Archivbild 2019).

Lehrermangel in Deutschland

Warum der Lehrerberuf für viele unattraktiv ist

Bis 2035 werden mindestens 23.800 Lehrkräfte fehlen, prognostiziert die Kultusministerkonferenz. Der Lehrerberuf scheint für die junge Generation unattraktiv - mangelnde Flexibilität ist nur ein Grund. Von Anke Hahn. mehr

19.04.2022 • 11:39 Uhr

Schülerinnen und Schüler einer fünften Klasse der Johanniter Realschule Heitersheim (Baden-Württemberg) sitzen während dem Unterricht in ihrem Klassenzimmer.

Tafeln kommen an Grenze

"So geht das nicht weiter"

Die Nachfrage steigt, die Spenden gehen zurück: Die Lage bei den Tafeln spitzt sich zu. Sie rufen zu mehr Spenden auf und fordern ein Umdenken der Politik. Eine Entlastung ist aber nicht in Sicht. Von Marco Karp. mehr

18.04.2022 • 06:37 Uhr

Helfer der Hamburger Tafel versorgen Flüchtlinge aus der Ukraine mit Lebensmitteln.

FAQ Corona-Infektionsrisiko

Warum manche nicht erkranken

Gene, Blutgruppe oder einfach nur Glück? Woran es liegt, dass manche Menschen nach engem Kontakt mit Infizierten an Corona erkranken und andere nicht. Von Lisa Schmierer.
mehr

14.04.2022 • 16:29 Uhr

ARD-DeutschlandTrend

Mehrheit für Lieferung schwerer Waffen

55 Prozent der Bundesbürger sind laut DeutschlandTrend dafür, auch schwere Waffen wie Panzer und Kampfjets an die Ukraine zu liefern. Ein Großteil der Deutschen ist aber gegen einen Einfuhrstopp für russisches Gas und Öl. mehr

14.04.2022 • 12:39 Uhr

Porträt Lisa Paus

Von der Finanzexpertin zur Familienministerin

Lisa Paus war bisher Finanzexpertin der grünen Bundestagsfraktion - nun soll sie Familienministerin werden. Das überrascht auf den ersten Blick. Doch Berührungspunkte gibt es schon länger. Von C. Feld und S. Frühauf. mehr

14.04.2022 • 12:14 Uhr

Transfeindliche Straftaten

Viele Fälle bleiben wohl im Dunkeln

In Herne wurde Ende März ein trans-Mädchen fast totgeprügelt. Das Motiv für die Tat ist erst jetzt bekannt geworden. Kein Einzelfall, transfeindliche Delikte werden laut Fachleuten oft nicht erkannt. Von Patrick Gensing. mehr

13.04.2022 • 15:18 Uhr

Trauer um Schauspieler

Michael Degen gestorben

Der Schauspieler und Autor Michael Degen ist tot. Der 90-Jährige starb am Samstag in Hamburg, teilte der Rowohlt-Verlag mit. Degen war zuletzt vor allem durch die "Donna Leon"-Krimiserie der ARD bekannt. mehr

12.04.2022 • 14:42 Uhr

FAQ Debatte über Lieferungen

Schwere Waffen für die Ukraine?

Die Rufe nach der Lieferung schwerer Waffen für die Ukraine werden lauter - auch in den Ampel-Parteien. Was bisher geschickt wurde, was jetzt gefordert wird und warum Kanzler Scholz unter Druck gerät - Antworten auf wichtige Fragen. mehr

12.04.2022 • 14:21 Uhr

Ein Bergepanzer vom Typ Leopard 1 fährt auf dem Gelände des Rail & Logistik Center Wustermark GmbH auf einen Güterwagen.

Nach Rücktrittsforderungen

Scholz stellt sich hinter Spiegel

Kanzler Scholz hat mit Verständnis auf die persönliche Erklärung von Ministerin Spiegel reagiert. Diese sei "menschlich sehr beeindruckend" gewesen. NRW-Ministerpräsident Wüst sprach dagegen von einem "Glaubwürdigkeitstest für SPD und Grüne". mehr

11.04.2022 • 13:37 Uhr

Spiegel zu Urlaubsvorwürfen

"Ich bitte um Entschuldigung"

Es war ein bemerkenswerter Auftritt: Familienministerin Spiegel hat für ihren Urlaub nach der Flutkatastrophe von Ahrweiler um Entschuldigung gebeten. Sie erklärte ihre Entscheidung mit persönlichen Gründen und hoher Belastung. mehr

10.04.2022 • 22:37 Uhr

Anne Spiegel ( Bündnis 90/die Grünen), Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat bei einem kurzfristig einberufenen Statement.

Oppositionelle auf der Flucht

"Wie kann ich aus Russland abhauen?"

Die Lage von Menschenrechtsaktivisten in Russland ist dramatisch. Wer sich gegen den Krieg ausspricht, riskiert verhaftet zu werden. Viele wollen ihr Land verlassen. Der Weg nach Deutschland ist jedoch steinig. Von Jörg Poppendieck. mehr

09.04.2022 • 04:04 Uhr

Polizisten nehmen einen Teilnehmer einer Mahnwache gegen Russlands Militäroperation in der Ukraine fest.

Geflüchtete Ukrainer

Wie Fernunterricht den Kindern Halt gibt

Sobald die Sirenen verstummen, geht der Unterricht los: Ukrainische Lehrer versuchen, online den Schulunterricht aufrechtzuerhalten - und bieten geflüchteten Kindern ein Stück Normalität. Von Daniela Diehl. mehr

08.04.2022 • 11:17 Uhr

Geflüchtete Kinder nehmen am Online-Unterricht teil.

Sinti und Roma

Steinmeier bittet um Vergebung

Seit vierzig Jahren gibt es den Zentralrat Deutscher Sinti und Roma. Bei einer Rede anlässlich des Jubiläums hat sich der Bundespräsident für Diskriminierung, Stigmatisierung und Kriminalisierung entschuldigt. mehr

07.04.2022 • 20:33 Uhr

ARD-DeutschlandTrend

45 Prozent geht Ukraine-Politik nicht weit genug

45 Prozent der Deutschen finden laut DeutschlandTrend, dass die Reaktion der Bundesregierung auf den russischen Angriff auf die Ukraine nicht weit genug geht. Eine Impfpflicht hätte die Mehrheit der Deutschen mitgetragen. Von Claudia Müller. mehr

07.04.2022 • 19:29 Uhr

Gräueltaten von Butscha

BND fing russische Funksprüche ab

Der Bundesnachrichtendienst hat einem Medienbericht zufolge Funksprüche russischer Militärs abgefangen. Sie sollen Hinweise geben auf Gräueltaten an Ukrainern und den Einsatz paramilitärischer Einheiten außerhalb von Kiew. mehr

07.04.2022 • 14:16 Uhr

Der Leichnam eines Zivilisten liegt neben seinem Fahrrad auf einer Straße in der Nähe von Butscha

Hintergrund Razzien bei Rechtsextremen

Das Neonazi-Netzwerk in Eisenach

In Eisenach ist ein militantes Neonazi-Netzwerk herangewachsen, das bisher offenbar nahezu ungestört agieren und sich radikalisieren konnte. Dreh- und Angelpunkt der Szene ist eine Immobilie der rechtsextremen NPD. mdr

06.04.2022 • 14:29 Uhr

Ein Polizeifahrzeug steht vor dem "Flieder Volkshaus" in Eisenach.

Therapieplätze

Viel Nachfrage, wenig Angebot

Die Zahl der Arbeitsausfälle wegen psychischer Erkrankungen hat 2021 einen Höchststand erreicht. Der Bedarf an Therapieplätzen in der Pandemie steigt. Doch für Betroffene gestaltet sich die Suche schwierig. Von J. Piwon. mehr

06.04.2022 • 14:11 Uhr

Ein Mann sitzt in Frankfurt am Main auf einem Sessel und unterhält sich mit seiner Psychotherapeutin

Hintergrund Rechter Terror

Vom NSU bis zum Anschlag in Hanau

Die Razzia gegen Neonazis wirft ein Schlaglicht auf die Aufarbeitung krimineller Aktivitäten von Rechtsextremisten. Seit Auffliegen des NSU gab es zahlreiche Anschläge und Verfahren. Ein Überblick von C. Kehlbach und M. Nordhardt mehr

06.04.2022 • 13:44 Uhr

Polizeiabsperrungen sind am am Hanauer Heumarkt zu sehen, wo mehrere Menschen ums Leben gekommen waren.

Hintergrund Ausweisung russischer Diplomaten

Wie sich Deutschland vor Spionage schützt

Berlin gilt als Hauptstadt der Spione - vor allem in Kriegszeiten. Wohl auch deshalb hat Deutschland nun russische Diplomaten ausgewiesen. Doch woher weiß die Regierung, wer für Geheimdienste arbeitet? Von M. Stempfle. mehr

06.04.2022 • 11:05 Uhr

Verbotene Vereinigung

Bundesweite Razzia gegen Neonazis

Die Bundesanwaltschaft geht seit den Morgenstunden gegen mehrere rechtsextremistische Vereinigungen vor. Im Zentrum stehen unter anderem "Combat 18" und "Knockout 51". Von M. Götschenberg, H. Schmidt, F. Bräutigam. mehr

06.04.2022 • 08:39 Uhr

Polizisten stehen vor einem Hintereingang eines Gebäudes in Eisenach.

Kehrtwende von Lauterbach

Doch keine freiwillige Corona-Isolation

Die zum 1. Mai geplante freiwillige Isolation von Corona-Infizierten soll es nun doch nicht geben. Bundesgesundheitsminister Lauterbach macht nach scharfer Kritik die Kehrtwende und spricht von einem "schädlichen Signal". mehr

06.04.2022 • 08:11 Uhr

Karl Lauterbach spricht auf einer Pressekonferenz

FAQ Corona-Pandemie

Was das Ende der Isolationspflicht bedeutet

Isolation und Kontaktvermeidung für Infizierte werden ab Mai nur noch dringend empfohlen. Was ist geplant, was soll das bringen? Und was bedeutet das für Krankschreibungen? Die wichtigsten Fragen und Antworten. mehr

05.04.2022 • 17:46 Uhr

Eine Schülerin führt einen Corona-Schnelltest durch.

Kriminalstatistik 2021

Mehr Kindesmissbrauch - weniger Einbrüche

Im Jahr 2021 wurden insgesamt weniger Straftaten in Deutschland erfasst. Dabei spielt auch Corona eine Rolle: Die Zahl der Einbrüche ist spürbar zurückgegangen. Dagegen sind die Fallzahlen sexueller Gewalt gegen Kinder erneut gestiegen. mehr

05.04.2022 • 15:39 Uhr

"Hydra Market"

Weltgrößter Darknet-Marktplatz abgeschaltet

Deutsche Behörden haben "Hydra Market" abgeschaltet. Die Plattform war nach Angaben des BKA der weltweit größte illegale Marktplatz im Darknet. Verkauft wurden dort Drogen, gestohlene Daten oder gefälschte Dokumente. mehr

05.04.2022 • 11:05 Uhr

"Unerwünschte Personen"

40 russische Diplomaten müssen ausreisen

Die Bundesregierung hat 40 russische Diplomaten zu "unerwünschten Personen" erklärt - sie haben fünf Tage Zeit, Deutschland zu verlassen. Auch Frankreich und Litauen weisen russische Diplomaten aus. mehr

04.04.2022 • 20:51 Uhr

Analyse Verteidigungsministerin Lambrecht

Mehr als ein Kommunikationsproblem

Die Ernennung Lambrechts zur Verteidigungsministerin war eine Überraschung. So richtig angekommen scheint sie in ihrem Amt nicht. Angesichts des Ukraine-Kriegs nimmt die Kritik an ihr zu. Woran liegt das? Von Uli Hauck. mehr

04.04.2022 • 16:55 Uhr

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht

Tafeln in Deutschland

Am Limit

Krieg in der Ukraine, gestiegene Energiepreise, teure Lebensmittel - die Nachfrage bei den Tafeln ist so groß wie seit Langem nicht mehr. Doch ausgerechnet jetzt sinkt mancherorts die Spendenbereitschaft. Von Mirela Delić. mehr

03.04.2022 • 15:02 Uhr

Für Russlands Geheimdienst

Reserveoffizier wegen Spionage angeklagt

Ein Reserveoffizier der Bundeswehr soll über etliche Jahre den russischen Geheimdienst mit Informationen versorgt haben - auch zur Gaspipeline Nord Stream 2. Deshalb hat die Bundesanwaltschaft nun Anklage gegen ihn erhoben. mehr

01.04.2022 • 16:50 Uhr

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