ARD-DeutschlandTrend
Merkels Zustimmungswerte steigen, mit der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin sind die Deutschen aber weiter unzufrieden: Der ARD-DeutschlandTrend zeigt außerdem, dass die AfD vor allem der Union Wähler abspenstig macht. Aber nicht nur ihr. Von Ellen Ehni. mehr
Jahrelanger Schuldenstreit
Im Schuldenstreit mit US-Gläubigern hat Argentinien eine Grundsatzeinigung erzielt. Vier Hedgefonds erhalten von der Regierung in Buenos Aires 4,65 Milliarden Dollar - im Gegenzug will Argentinien wieder vollen Zugang zu den internationalen Finanzmärkten. mehr
Parlamentswahl im Iran
Viele Kandidaten der Reformer durften bei der Wahl im Iran nicht antreten. Und doch hat ihr Lager nun auch offiziell die Parlamentswahl gewonnen. Allerdings ist nicht auszuschließen, dass die Hardliner versuchen werden, das Ergebnis noch zurechtzubiegen. Von R. Baumgarten. mehr
Vor dem Start des NPD-Verbotverfahrens
Im Kampf gegen Rechtsextremismus setzen die Länder auch auf ein Verbot der NPD. Viele Ministerpräsidenten reisen deshalb morgen zum Auftakt des Verbotsverfahrens vor dem Verfassungsgericht in Karlsruhe. Dort wird es zunächst noch einmal um das Thema V-Leute gehen. Von Kolja Schwartz. mehr
Festnahmen bei internationaler Razzia
Die Polizei hat in Deutschland und in sechs weiteren Ländern bei Razzien gegen Betreiber und Nutzer illegaler Internetplattformen mehrere Verdächtige festgenommen. Bei den Ermittlungen geht es um illegalen Handel unter anderem mit Waffen, Drogen und Falschgeld. mehr
Hintergrund Deutsche Nordafrika-Politik
Auf seiner Maghreb-Reise wird Innenminister de Maizière eine schwierige Gratwanderung erleben: Deutschland braucht die drei Staaten und muss dafür etwa bei Menschenrechtsverletzungen ein Auge zudrücken, sagt Jens Borchers. mehr
China bremst Kohle- und Stahlbranche
Billiger Stahl und preiswerte Kohle aus China machen der Konkurrenz weltweit zu schaffen. Jetzt hat Peking angekündigt, in den Staatskonzernen der Kohle- und Stahlbranche massiv Stellen abzubauen. Wann und wie das geschehen soll, blieb allerdings offen. Steffen Wurzel berichtet. mehr
Der Ansturm war so groß, dass die Wahllokale sechs Stunden länger als geplant offen bleiben mussten. Die Wahlbeteiligung bei der Parlamentswahl im Iran war hoch: Das lässt Präsident Rouhani und die Reformer auf Rückendeckung für einen moderaten Kurs hoffen. mehr
Verhandlungen zu TTIP
Es wird verhandelt und verhandelt - doch so richtig voran kommt es mit konkreten Entscheidung zu TTIP nicht. Holger Romann mit einem Überblick über die Knackpunkte und Lösungsvorschläge für das Freihandelsabkommen, über die in Brüssel diskutiert wurde. mehr
Interview Interview mit OSZE-Chef Zannier
Vorwürfe statt Dialog: Die Atmosphäre erinnere ihn an den Kalten Krieg, sagt OSZE-Generalsekretär Zannier im Interview mit tagesschau.de. Mit Blick auf den Ukraine-Konflikt gab er sich wenig optimistisch: Regelmäßig werde die Waffenruhe verletzt. "Die Lage bleibt besorgniserregend." mehr
Multimedia Merkels Worte im Wirklichkeitstest
Ein halbes Jahr ist es her, dass Bundeskanzlerin Merkel mit Blick auf die vielen Flüchtlinge sagte: "Wir schaffen das." Ob wir das wirklich schaffen, bezweifeln oder fragen sich inzwischen viele. Unsere Korrespondenten berichten, was nach einem halben Jahr geschafft ist. mehr
Angriff auf die Pressefreiheit in der Türkei
Drei Monate saßen die beiden türkischen "Cumhuriyet"-Journalisten Gül und Dündar im Gefängnis. Nun sind sie nach einem Richterspruch wieder in Freiheit. Doch das Verfahren ist noch lange nicht abgeschlossen. Immer noch droht den beiden lebenslange Haft. mehr
ARD-DeutschlandTrend DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin
Die fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Sachsen erklären sich viele Bundesbürger vor allem mit wirtschaftlichen Sorgen und der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. In der Sonntagsfrage gewinnt die Union dennoch dazu, während die AfD leicht verliert. mehr
EU-Antrag wider illegalen Tierhandel
Tausende Hunde und Katzen werden jedes Jahr illegal in der EU verkauft. Das Geschäft mit Tieren gilt als drittgrößte Einkommensquelle nach dem organisierten Drogen- und Waffenhandel. Mit einem neuen System will das EU-Parlament die Tier-Mafia stoppen. Von S. Schöbel. mehr
Social Media in Russland
Eigentlich schützt die russische Verfassung die Bürger des Landes vor Hass-Propaganda. Doch Hass-Kommentare sind in sozialen Netzwerken weit verbreitet und werden selten gelöscht. Von Markus Sambale. mehr
De Maizière zu Flüchtlingszahlen
Bundesinnenminister de Maizière drängt darauf, dass die EU gemeinsam die Flüchtlingszahlen reduziert. Bis zum wichtigen EU-Gipfel mit der Türkei am 7. März müssten Erfolge her - und nationale Alleingänge unterbleiben, mahnte er. mehr
Hintergrund Der Koalitions-Kompromiss im Detail
Monatelang hatte die Koalition über das Asylpaket II gestritten - zuletzt über Einschränkungen beim Schutzstatus. Jetzt hat der Bundestag die Gesetzesverschärfungen verabschiedet. tagesschau.de erklärt die Änderungen im Überblick. mehr
Fragen und Antworten zu Google AMP
Ab sofort liefert tagesschau.de viele seiner Meldungen auf Smartphone-Browsern in einem neuen Design aus. Warum? mehr
Studie des Umweltinstituts
Laut einer Studie sind viele deutsche Biere mit dem Pestizid Glyphosat belastet. Bei einigen Proben habe die Verunreinigung um das 300-Fache über dem gesetzlichen Grenzwert gelegen. Gefährlich für die Verbraucher soll das Glyphosat allerdings nicht sein. mehr
Monatelang hat die Koalition über das Asylpaket II gestritten - zuletzt über Einschränkungen beim Schutzstatus. Heute nun stimmt der Bundestag über die Gesetzesverschärfungen ab. tagesschau.de erklärt die vorgesehenen Änderungen im Überblick. mehr
EU-Flüchtlingspolitik
Als "feindselig" kritisiert Griechenland die neue Abschottungspolitik in Teilen Europas - und verschärft jetzt den Ton. Ohne eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge innerhalb der EU werde sein Land alle politischen Beschlüsse blockieren, drohte Regierungschef Tsipras. mehr
Diskriminierende Äußerungen über Dreyer
Nach abfälligen Äußerungen des Koblenzer Unions-Politikers Wilms über die MS-Krankheit von Ministerpräsidentin Dreyer hat die CDU ein Ausschlussverfahren eingeleitet. Wilms zeigte Reue über seine Beleidigungen - offenbar zu spät. swr
Orban kündigt Referendum an
Ungarns Regierungschef Orban hat ein Referendum angekündigt, bei dem die Bürger über EU-Flüchtlingskontingente abstimmen sollen. Derartige Quoten zur Umsiedlung von Migranten festzulegen, ohne die Wähler zu befragen, komme einem "Machtmissbrauch" gleich. mehr
Geschäftsjahr 2015
Die Deutsche Bundesbank hat im Geschäftsjahr 2015 einen Überschuss von 3,2 Milliarden Euro erwirtschaftet. Das liegt unter anderem an den Staatsanleihen, die sie kaufen musste. Der Gewinn kommt auch der Flüchtlingspolitik des Bundes zugute. mehr
Wer übernimmt Kosten für Atomausstieg?
Das Abschalten von Atomkraftwerken ist teuer: Sie müssen aufwendig abgerissen und der strahlende Müll endgelagert werden. Doch wer zahlt dafür? Darüber diskutiert die Politik gerade mit den Energieriesen. Ein Worst-Case-Szenario spielt den Konzernen dabei in die Hände. Von Angela Ulrich. mehr
Neue Fluchtrouten nach Europa
Auf der Balkanroute ist inzwischen fast kein Weiterkommen mehr - und in Griechenland und Libyen stauen sich Hunderttausende Flüchtlinge. Schon bald könnten sich die Schutzsuchenden neue Fluchtrouten suchen, zum Beispiel über Albanien, Italien und den Brenner. Von Karin Bensch. mehr
Britische Wirtschaft warnt vor EU-Austritt
Bleibt Großbritannien drin in der EU - oder steigt das Land aus? Für etliche Chefs führender britischer Konzerne ist klar: Auf jeden Fall drinbleiben. Rund 200 Spitzenmanager warnen in einem offenen Brief deutlich vor einem Austritt. Von Stephanie Pieper. mehr
Höchster Wert seit der Wiedervereinigung
Ein stabiles Wirtschaftswachstum und ein robuster Arbeitsmarkt haben dem deutschen Staat 2015 den höchsten Überschuss seit der Wiedervereinigung beschert. Dieser beträgt rund 19,4 Milliarden Euro. Auch die Flüchtlingskrise hat daran ihren Anteil. mehr
Rede im Unterhaus nach Einigung mit EU
Nach seinem Verhandlungserfolg beim EU-Gipfel wirbt der britische Premier Cameron für den Verbleib in der EU. Im Parlament gab er sich als leidenschaftlicher Europäer. Doch der Widerstand in den eigenen Reihen ist groß. Von Stephanie Pieper. mehr
Abkommen mit der EU zum Datenaustausch
Für EU-Bürger wird es schwieriger, Vermögen vor dem Fiskus zu verbergen. Die EU schloss mit dem Fürstentum Monaco ein Abkommen, das einen Austausch der Daten von Bankkunden vorsieht. Auch wichtige Angaben zu den Konten werden automatisch weitergegeben. mehr
Ermittlungen gegen Broker
Chinas Behörden haben Untersuchungen gegen zwei Makler-Firmen eingeleitet. In der Folge brachen die Aktienindizes um mehr als fünf Prozent ein. Die Börsenaufsicht ermittelt erstmals gegen ganze Firmen wegen mutmaßlicher Regelverstöße. Von Markus Rimmele. mehr
Pilotprojekt zu Flüchtlings-Registrierung in Paderborn
Doppelt-Registrierungen, Flüchtlinge, die seit 18 Monaten auf ihre Anhörung warten: Auch sechs Monate nach Merkels "Wir schaffen das" holpert das System, mit dem Flüchtlinge registriert und Asylverfahren eingeleitet werden. Die Stadt Paderborn wird nun selbst aktiv, berichtet P. Glitz. mehr
Berechnungen des ifo-Instituts
Der deutsche Exportüberschuss sorgt regelmäßig für Ärger in Europa, doch zumindest weltweit liegt Deutschland nicht mehr an Platz eins. Laut Berechnungen des Ifo-Instituts hat China 2015 einen höheren Überschuss erwirtschaftet. mehr
Londons Bürgermeister für Brexit
Für den britischen Premier Cameron wird es schwer, sein Land in der EU zu halten. Denn nun schloss sich auch Londons Bürgermeister Johnson den Brexit-Befürwortern an. Und Johnson ist so populär, dass das wohl viele Briten ins Lager der EU-Gegner ziehen wird. Von Stephanie Pieper. mehr
EU-Wahlkampf in Großbritannien
Bis zum Referendum über einen möglichen Brexit dauert es noch Monate. Doch der Wahlkampf hat bereits begonnen. Derzeit liegen die Befürworter eines EU-Verbleibs in den Umfragen vorn. Spannend könnte aber die Schottland-Frage werden, berichtet Stephanie Pieper. mehr
Gewalt in Kiew
Am zweiten Jahrestag der blutigsten Maidan-Demonstration ist es in Kiew zu Ausschreitungen gekommen. Mehrere Menschen stürmten zwei Filialen russischer Banken. Präsident Poroschenko kritisierte die schleppenden Ermittlungen zur Maidan-Gewalt. mehr
Merkel will Sozialleistungen prüfen
Kanzlerin Merkel hält Teile der Vereinbarungen mit Großbritannien über Sozialleistungen für EU-Ausländer auch in Deutschland für anwendbar. Konkret nannte sie das Kindergeld. Aus der CSU kam umgehend Beifall. Auch das SPD-geführte Familienministerium unterstützte die Idee. mehr
Analyse Vor EU-Referendum
Cameron, der Rambo - neue Freunde hat sich der britische Premier in Brüssel bestimmt nicht gemacht. Dafür kann er jetzt in der Heimat mit breiter Brust für den EU-Verbleib trommeln. Doch Camerons riskantes Spiel ist längst noch nicht zu Ende - es hat gerade erst begonnen. Von J.-P. Marquardt. mehr
Briten stimmen am 23. Juni ab
Gehen oder bleiben? Die Briten entscheiden am 23. Juni, ob ihr Land in der EU bleiben soll. Premierminister Cameron verkündete den Termin - und warnte zugleich vor einem Austritt. Zuvor hatte er den EU-Staaten in zähen Gipfel-Verhandlungen eine britische Sonderrolle abgerungen. mehr
Gipfel vertagt Lösung
Die Debatte mit Großbritannien dominierte den EU-Gipfel in Brüssel. Das andere große Thema, die Flüchtlingskrise, spielte kaum eine Rolle. Ein weiterer Gipfel mit der Türkei soll nun eine Lösung bringen. In der Zwischenzeit werden weiter Fakten geschaffen. Von Ralph Sina. mehr
Angriffe auf Zivilisten
Der EU-Gipfel hat ein Ende der Bombenabwürfe auf Zivilisten in Syrien verlangt. Für die Bevölkerung sollten Schutzzonen eingerichtet werden. Russland scheiterte am Abend mit dem Entwurf einer neuen Syrien-Resolution im UN-Sicherheitsrat. mehr
Einigung auf EU-Reformpläne
Am Ende des EU-Gipfels stehen Reformen und Regeln, die weitgehend britischen Forderungen entsprechen. Premier Cameron sagt, er habe einen Sonderstatus für sein Land herausgeholt - und will nun seinen Bürgern empfehlen, gegen den EU-Austritt zu stimmen. mehr
Hintergrund EU-Vereinbarung mit Großbritannien
Sozialleistungen, Kindergeld, Vertiefung der Europäischen Union - die Liste der von Großbritannien ausgehandelten Sonderregelungen ist lang. Die wichtigsten Punkte der Vereinbarung mit den anderen EU-Staaten im Überblick von tagesschau.de. mehr
Brexit-Verhandlungen in Brüssel
Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich nach zähen Verhandlungen auf ein Reformpaket für Großbritannien verständigt. EU-Kommissionspräsident Juncker sagte, er sei "glücklich". Und vor allem Cameron ist zufrieden: Er glaubt, nun den Brexit abwenden zu können. mehr
Mit dem Reformpaket aus Brüssel will Cameron nun seine Bürger davon überzeugen, dass es gut für Großbritannien ist, Teil der EU zu sein. Doch bis der Deal wirklich umgesetzt wird, sind noch viele Hürden zu überwinden. tagesschau.de gibt einen Überblick. mehr
Großbritanniens Rolle in der EU
Die EU hat sich mit den Briten auf ein Reformpaket geeinigt. Damit ist ein Brexit zwar unwahrscheinlicher geworden, hängt aber noch immer vom britischen Referendum ab. Welche Folgen hätte ein Austritt aus der EU? tagesschau.de beantwortet wichtige Fragen. Von Jörn Unsöld. mehr
Durchbruch in Brüssel? Die litauische Präsidentin und der tschechische Ministerpräsident verkündeten via Twitter eine Einigung mit Großbritannien, der Sprecher von Ratspräsident Tusk dementierte. Fakt ist: Es gibt ein Kompromisspapier. Endlich, denn der Verhandlungstag war lang und zäh. mehr
Endlich kommt Bewegung in die zähen Brexit-Verhandlungen in Brüssel. EU-Gipfelchef Tusk und EU-Kommissionschef Juncker legten einen endgültigen Kompromissvorschlag vor. In großer Runde wird jetzt beraten. Stimmen die 28-Staats- und Regierungschefs zu, oder gibt es erneut eine Nachtsitzung? mehr
Blockade in Brüssel: Erst gelang dem EU-Gipfel fast nichts in der Flüchtlingskrise - dann steckte auch der Briten-Deal in der Sackgasse. Mit zähen Kleingruppen-Gesprächen verbrachten die 28 Staats- und Regierungschefs den Tag. Steht jetzt eine weitere Nachtsitzung bevor? mehr
Brexit und Flüchtlingskrise
Jetzt wird's richtig schwierig in Brüssel: Die Griechen verknüpfen Flüchtlingspolitik und Brexit-Verhandlungen - und drohen offen mit Blockade. Die anderen Staaten dürften ihre Grenzen nicht einseitig für Flüchtlinge schließen - so die Forderung aus Athen. Sonst: Kein Ja zu einem Brexit-Deal. mehr
IWF-Chefin
Die Französin Lagarde bleibt, was sie ist: Direktorin des Internationalen Währungsfonds. Der Verwaltungsrat des IWF bestätigte die 60-Jährige in ihrem Amt. Sie war einzige Kandidatin für den Chefposten. mehr
Hängepartie in Brüssel: Nach einer langen Verhandlungsnacht geht es auch heute beim EU-Gipfel kaum voran. Vor allem die Brexit-Gespräche mit dem britischen Premier Cameron verlaufen zäh. Cameron besteht auf Zugeständnissen aus Brüssel. mehr
Die Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien verzögern sich weiter. Nach einer ergebnislosen Nacht sollte ein "Englisches Frühstück" die Lösung im Brexit-Streit bringen - daraus wird nun aber ein Mittagessen. In der Flüchtlingskrise plant die EU ein Sondertreffen mit der Türkei. mehr
Vorwurf des Abgasbetrugs
In den USA ist eine Sammelklage gegen Daimler eingeleitet worden, weil angeblich 14 Modelle die offiziellen Angaben zum Stickoxid-Ausstoß deutlich überschreiten. Dem Autobauer wird Betrug vorgeworfen. Der Konzern weist das zurück. mehr
Reformverhandlungen
Die Verhandlungen in Brüssel scheinen zu stocken - in London sehen das viele mit Genugtuung, denn die Zahl der EU-Skeptiker wächst. Laut ARD-Korrespondentin Julie Kurz ist es deshalb ist entscheidend, wie der britische Premier Cameron eine mögliche Einigung zuhause verkaufen kann. mehr
Verhandlungen mit Großbritannien
Es dürfte eine längere Brexit-Nacht in Brüssel werden. Denn noch immer haben sich die EU-Staats- und Regierungschefs nicht mit dem britischen Premier Cameron auf dessen Reformforderungen verständigt. EU-Ratschef Tusk setzt auf einen Durchbruch am Vormittag. mehr
Reaktion auf Atomprogramm
Die USA verhängen gegen das kommunistische Nordkorea schärfere Sanktionen. Präsident Obama unterzeichnete eine entsprechende Gesetzesvorlage des Kongresses. Hintergrund ist ein neuer Atomtest Nordkoreas sowie der Start einer Rakete vor wenigen Tagen. mehr
Hintergrund EU-Flüchtlingspolitik
Umverteilung von Flüchtlingen, Hotspots, Grenzschutz, Zusammenarbeit mit der Türkei: In der Flüchtlingspolitik haben die EU-Länder viel versprochen - und wenig umgesetzt. Es hakt an vielen Stellen, doch vor allem fehlt es an Solidarität. Ein Überblick von tagesschau.de. mehr
Exklusiv Untersuchung von BND und Verfassungsschutz
Russische Medien hatten die Kölner Silvesternacht sowie die angebliche Vergewaltigung eines Mädchens genutzt, um die Stimmung gegen Flüchtlinge anzuheizen. Beobachter befürchten, es könnte eine Kampagne zur Desinformation geben. Dies sollen BND und Verfassungsschutz nun prüfen. Von G. Mascolo. mehr
Nach Autobombenangriff in Ankara
Kurdische Rebellen sollen laut türkischer Regierung hinter dem Anschlag von Ankara mit 28 Toten stecken. Die PKK und der syrische Ableger YPG weisen dies jedoch zurück. Indes wurden bei einem neuen Anschlag auf die Armee im Südosten des Landes mindestens sechs Menschen getötet. mehr
interview Türkei-Experte Brakel im Interview
Der Anschlag von Ankara wirft ein Schlaglicht auf ein Land im Unfrieden: Ohne Gespräche mit der kurdischen PKK wird es kein Ende der Gewalt geben, sagt Türkei-Experte Kristian Brakel im Gespräch mit tagesschau.de. Ein Grund dafür sei auch der Syrien-Konflikt. mehr
Flüchtlingskrise in Europa
Die Pläne Österreichs für eine Obergrenze sind bei der EU auf scharfe Ablehnung gestoßen. Diese seien rechtswidrig, meint die EU-Kommission. Doch die Regierung in Wien hält an dem Vorhaben fest - und unterstützt Kanzlerin Merkel, um eine europäische Lösung in der Flüchtlingskrise zu erreichen. mehr
Forderung der Gewerkschaften
Für die mehr als zwei Millionen Beschäftigten von Bund und Kommunen soll es künftig sechs Prozent mehr Gehalt geben. Das verlangen die Gewerkschaft ver.di und der Beamtenbund. Innenminister de Maizière hält die Forderung für zu hoch. mehr
FAQ Rechtliche Fragen zur Flüchtlingspolitik
Grenzen schließen, Flüchtlinge zurückweisen, eine Obergrenze einführen - in der Flüchtlingspolitik wird viel behauptet und viel gefordert. Doch wie ist eigentlich die rechtliche Lage? Und was hat es mit Schengen und Dublin auf sich? Antworten von Kolja Schwartz. mehr
interview Netzaktivist zu Streit mit FBI
Apples Widerstand gegen das FBI ist richtig, meint der Netzaktivist padeluun. Ein Einknicken des Konzerns würde auch Begehrlichkeiten der Sicherheitsbehörden in Europa wecken, sagt er im Interview mit tagesschau.de. mehr
Hintergrund EU-Ausnahmeregeln
Beim EU-Gipfel in Brüssel wird über die Flüchtlingskrise sowie über ein Reformpaket für Großbritannien verhandelt. Der britische Premier Cameron dringt auf Zusagen für weitere Ausnahmen. Dabei hat London sich bereits mehrere Sonderrechte gesichert. Ein Überblick von Stephanie Pieper. mehr
Korrigierte OECD-Prognose
Wegen der weltweit angespannten Wirtschaftslage hat die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ihre Konjunkturprognose erneut nach unten korrigiert - für die Welt, Europa und auch für Deutschland. mehr
Falls Großbritannien die EU verlässt
Wenigstens den Streit mit den Briten will die EU auf ihrem Gipfel beilegen. Doch selbst wenn es eine Einigung gibt, hängt alles vom britischen Referendum ab. Welche Folgen hätte ein Brexit dies- und jenseits des Ärmelkanals? tagesschau.de beantwortet wichtige Fragen. Von Jörn Unsöld. mehr
Analyse Türkei und Syrien
Für die türkische Regierung sind die syrischen Kurden Terroristen. Von den Amerikanern werden sie im Kampf gegen den "Islamischen Staat" unterstützt. Welche Rolle spielen PYD und YPG wirklich? Eine Analyse von Reinhard Baumgarten. mehr
Britische Reformwünsche
Der britische Premier Cameron will heute beim EU-Gipfel eine EU-Reform durchsetzen. Denn bald sollen die Briten entscheiden, ob ihr Land in der EU bleibt oder aussteigt. Welche Risiken birgt Camerons Pokerspiel um den "Brexit"? Von Stephanie Pieper. mehr
Wege aus der Flüchtlingskrise
Jedes Land in der EU will weniger Flüchtlinge, nur über das Wie streiten alle. Wer welche Strategie verfolgt und wie sich die Krise noch entwickeln könnte, wird Thema beim EU-Gipfel sein, der morgen beginnt. Von A. Stauth. mehr
Merkels Flüchtlingspolitik
Noch ist er da, der Rückhalt für Merkels Flüchtlingspolitik in den eigenen Parteireihen. Noch - denn der Druck könnte nach Ansicht von Oliver Köhr durch die anstehenden Landtagswahlen weiter wachsen. mehr
Debatte um EU-Flüchtlingspolitik
Vor dem EU-Gipfel bringen sich Gegner und Befürworter einer restriktiveren Flüchtlingspolitik in Position. Während Kommissionschef Juncker die deutsche Kanzlerin stärkt, ist für Österreichs Kanzler Faymann klar: Auch die Regierung in Berlin muss auf einen strikteren Kurs umschwenken. mehr
FAQ Urteil zur Verfolgung von Sinti und Roma
1956 befand der BGH, dass die meisten Sinti und Roma - obwohl zu Tausenden von den Nazis ermordet - keinen Anspruch auf Entschädigung hätten. Ein aus heutiger Sicht skandalöses Urteil, das auch noch rassistisch begründet wurde. Jetzt arbeitet der BGH sein eigenes Urteil auf. Von K. Anabah und K. Schwartz. mehr
EU-Kommission zur Energiesicherheit
Das Verhältnis der Europäer zu Russland ist schlecht - und doch braucht es die Russen, nicht zuletzt deren Gasvorkommen. Wie man unabhängiger davon werden könnte, war heute Thema in Brüssel. Gar nicht ins Konzept passen da die deutschen Pläne für eine zweite Nord-Stream-Pipeline. Von K. Küstner. mehr
Fehlende Umweltzertifikate
Schon wieder eine Strafe gegen Volkswagen: Der Wolfsburger Konzern muss in Mexiko umgerechnet acht Millionen Euro zahlen, weil er Zehntausende Fahrzeuge ohne gültige Umweltzertifikate verkauft haben soll. Betroffen sind Wagen der Marken VW, Audi, Bentley, Porsche und Seat. mehr
FAQ Karlsruhe verhandelt über Staatsanleihen
Euro-Rettung - war da was? Der Konflikt um die richtige Strategie in der Schuldenkrise ist in den Hintergrund geraten. Dabei schwelt der juristische Streit weiter. Das Bundesverfassungsgericht verhandelt erneut über den Ankauf von Staatsanleihen durch die EZB. Von Frank Bräutigam. mehr
Visegrad-Treffen zur Flüchtlingskrise
In der Flüchtlingskrise setzen die östlichen EU-Staaten weiter auf Abriegelung. Mazedonien und Bulgarien sollen laut den vier Visegrad-Staaten mehr Hilfe bei der Grenzsicherung erhalten. Zudem fordern sie einen Plan B, sollten die Türkei und Griechenland den Flüchtlingszuzug nicht stoppen. mehr
Strafmaßnahmen werden aufgehoben
Die EU lässt ihre Sanktionen gegen Weißrusslands Präsidenten Lukaschenko und weitere Vertreter seiner Regierung auslaufen. In Brüssel beschlossen die EU-Außenminister, Reise- und Vermögenssperren gegen insgesamt 170 Weißrussen zu beenden. mehr
Nur leichter Anstieg der Erwerbslosenzahl
Die Zahl der Arbeitslosen ist im Juli - verglichen mit dem Vormonat - zwar leicht gestiegen, um 61.000 auf 2,773 Millionen. Insgesamt zeigt sich der Arbeitsmarkt trotz Sommerpause laut Bundesagentur für Arbeit in guter Form. mehr
Protest gegen Dumping-Preise aus China
Die EU hat schon Strafzölle verhängt - jetzt gehen die Stahlarbeiter gegen die Billigkonkurrenz aus China auf die Straße: Mit ihrem Protest wollen sie auch verhindern, dass China von der EU als Marktwirtschaft anerkannt wird. mehr
Hintergrund Mindestlohn, Schulpflicht, Bleiberecht
Mammutaufgabe Integration: Auch die CDU macht sich Gedanken, wie die mehr als eine Million Flüchtlinge in Deutschland schnell und gut integriert werden können. tagesschau. de stellt das Integrationskonzept der Partei im Überblick vor. mehr
Fonds-Lösung wahrscheinlich
Allzu gerne hätten die AKW-Betreiber bei der Finanzierung des Atomausstiegs den Staat mit ins Boot genommen: Ihre Idee eines entsprechenden Stiftungsmodells ist aber nun laut dem Ko-Vorsitzenden der Atomkommission, Trittin, vom Tisch. Warum nun alles auf eine Fonds-Lösung hinausläuft. mehr
Registrierungszentrum für Flüchtlinge
Die griechische Insel Chios ist ein wichtiges Ziel für Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa. Die Regierung in Athen hat nun dort das zweite von insgesamt fünf Registrierungszentren in Betrieb genommen. Die EU unterstützt Griechenland mit weiteren 13 Millionen Euro. mehr
Aufnahmeantrag abgegeben
Anders als andere Staaten in Ex-Jugoslawien ist Bosnien und Herzegowina weit von der EU entfernt. Der Grund sind interne Streitigkeiten von Bosniaken, Serben und Kroaten. Trotzdem hat das Land heute offiziell die EU-Mitgliedschaft beantragt - wohl im Streit, berichtet K. Engelhard. mehr
Von den Treffen des Visegrad-Bündnisses aus der Slowakei, Polen, Tschechien und Ungarn hat Brüssel in der Vergangenheit selten Notiz genommen. Seit der Flüchtlingskrise ist das anders: Die V-4 formulieren offen ihren Widerstand gegen den Kurs von Kanzlerin Merkel. Von Stefan Heinlein. mehr
Schlechte Zahlen im Januar
Das vergangene Jahr war das schwächste der chinesischen Wirtschaft seit einem Vierteljahrhundert. Trotz leichter Erholung am Jahresende setzt sich die Krise in der Volksrepublik weiter fort. Im Januar brachen die Exportzahlen zweistellig ein. mehr
Gespräche zwischen EU und Großbritannien
Der EU steht in den Beziehungen zu Großbritannien eine Woche der Entscheidung bevor: Am Donnerstag stehen die Verhandlungen über die Sonderwünsche Londons für einen Verbleib an. Doch bis dahin muss EU-Ratspräsident Tusk die Europäer auf eine Linie bringen. Von Malte Pieper. mehr
Interview UN-Sonderbeauftragter zur Lage in Libyen
In Libyen nutzt der IS das Chaos und breitet sich immer weiter aus. Doch anders als in Syrien verfolgt die internationale Gemeinschaft hier eine einheitliche Strategie, sagt der UN-Sondergesandte Kobler im Interview mit tagesschau.de. Jetzt müsse aber Libyen eine Einheitsregierung zustande bringen. mehr
Mit dem neuen Asylpaket will die Bundesregierung das Aufenthalts- und Asylrecht verschärfen. Betroffen sind vor allem abgelehnte Asylbewerber und Flüchtlinge mit geringer Bleibeperspektive. tagesschau.de zeigt die vorgesehenen Änderungen im Überblick. mehr
Steinmeier und Gabriel werben für Zusammenhalt
Europa steckt in einer Zeit der Krisen. Lösungen können die EU-Staaten in den Augen der SPD-Politiker Steinmeier und Gabriel nur gemeinsam finden, darum werben sie für einen stärkeren Zusammenhalt. Doch die Visegrad-Staaten setzen auf Abschottung. mehr
Russische Außenpolitik
Russland betreibt in Syrien ein doppeltes Spiel - dieser Vorwurf prägte den Auftakt der Münchener Sicherheitskonferenz. Das Muster aus militärischem Eingreifen und gleichzeitigen Verhandlungen ist aber nicht neu. Von S. Stöber. mehr
Interview Verteidigungsministerin von der Leyen
Jetzt soll die NATO - und mit ihr die Bundeswehr - im Mittelmeer patrouillieren. Wird Europa zur Festung? Nein, sagt Verteidigungsministerin von der Leyen im Interview mit tagesschau.de. Am wichtigsten sei es jetzt, in Syrien zu einer Lösung zu kommen. Die Feuerpause sei dazu ein erster Schritt. mehr
Debatte um Münzen und Scheine
Kommt das Bargeld-Limit von 5000 Euro? Einige EU-Finanzminister sind von der Idee für eine Obergrenze bei Bargeldzahlungen ganz angetan. Im Kampf gegen Terror und Geldwäsche wollen sie abgestimmte Deckelungen prüfen. Von Malte Pieper. mehr
EU-Staaten für bessere Grenzüberwachung
Griechenland ist Anlaufstation für viele Flüchtlinge, die in die EU einreisen wollen. Von "schweren Mängeln" des Landes beim Grenzsschutz sprechen die EU-Staaten. Sie haben nun eine Frist gesetzt: Athen hat noch drei Monate Zeit, um die Kontrollen an der EU-Außengrenze zu verbessern. mehr
EU-Kampf gegen Dumpingpreise
Die EU macht Ernst: Um die europäische Stahlbranche vor Billigkonkurrenz zu schützen, gibt es nun Strafzölle für bestimmte Stahlerzeugnisse aus China und Russland. Dazu laufen weitere Anti-Dumping-Verfahren gegen chinesische Unternehmen. mehr
Leichtes Wachstum im vierten Quartal
Die deutsche Wirtschaft hat ihr Wachstumstempo am Jahresende gehalten. Garant für den Zuwachs im vierten Quartal war die Binnenwirtschaft: Staat und Verbraucher gaben mehr für den Konsum aus. Leicht gebremst wurde das Wachstum vom Außenhandel. mehr
Streit um Hypotheken
Die US-Bank Morgan Stanley wird auch weiterhin von ihren Geschäften mit Hypotheken eingeholt: Das Institut einigte sich nun auf einen Vergleich mit der amerikanischen Regierung. 3,2 Milliarden Dollar soll die Bank zahlen. mehr
Interview Krieg in Syrien
Ab dem 1. März sollen in Syrien die Waffen schweigen - geht es nach Russland. Welches Kalkül verfolgt Moskau damit, warum wird nicht eine sofortige Feuerpause gefordert? Antworten von Muriel Asseburg von der Stiftung Wissenschaft und Politik. mehr
Hintergrund Die ständigen Marineverbände der NATO
Gegen Schleuserbanden wird in der Ägäis künftig auch der NATO-Marineverband SNMG2 eingesetzt, der derzeit von einem deutschen Admiral kommandiert wird. Flaggschiff ist der Versorger "Bonn". Das Einsatzgebiet ist wegen Gebietsstreitigkeiten heikel. mehr
Interview Interview mit US-Generalleutnant Hodges
Bei der Münchner Sicherheitskonferenz stehen die Flüchtlingskrise und der Kampf gegen den IS im Mittelpunkt. Dabei brauche der Westen Russland "und Russland braucht uns", sagt der Oberbefehlshaber der US-Landstreitkräfte in Europa, Hodges, im tagesschau.de-Interview. mehr
AfD-Vize zu Schüssen auf Flüchtlinge
AfD-Vize von Storch hat ihre umstrittenen Äußerungen zum Einsatz von Schusswaffen gegen Flüchtlinge an der Grenze als Fehler bezeichnet: Niemand wolle auf Menschen schießen, sagte sie beim Politischen Aschermittwoch der AfD. mehr
Bilanz der EU-Flüchtlingspolitik
Blockade statt Solidarität kennzeichnet die Flüchtlingspolitik der EU. Von 160.000 Flüchtlingen sind gerade einmal 500 auf die Mitgliedsstaaten verteilt. Ein Brief aus Brüssel soll Druck ausüben - irgendwie. Von Sebastian Schöbel. mehr
Interview Interview zum Detmolder NS-Prozess
71 Jahre sind seit Kriegsende vergangenen. Auch nach der langen Zeit stoßen die Ermittler auf neue Fälle. Oberstaatsanwalt Andreas Brendel erklärt im tagesschau.de-Interview, warum erst jetzt manche mutmaßliche Täter vor Gericht stehen. mehr
FAQ Volksverhetzung in sozialen Netzwerken
Volksverhetzung lautet die Anklage gegen einen Mann, der sich wegen Texten auf seinem Facebook-Account derzeit vor dem Amtsgericht Groß-Gerau verantworten muss. Welche Äußerungen sind als Volksverhetzung strafbar - und welche Regeln gelten im Netz? Von C. Kehlbach. mehr
Rückrufaktion in den USA
Wegen möglicher Defekte an Airbags des japanischen Herstellers Takata muss auch Volkswagen eine große Rückrufaktion in den USA starten. Hunderttausende Fahrzeuge sind betroffen. Die Kosten sollen mit dem Zulieferer geregelt werden. mehr
Zukunftspläne der NASA
Die US-Raumfahrtbehörde verfolgt große Ziele. Das wichtigste sei, so NASA-Chef Bolden, der bemannte Flug zum Mars. Doch Kritiker zweifeln an diesem Plan, weil Mittel und Technik dafür auf absehbare Zeit fehlen dürften. Von Jan Bösche. mehr
Daimler ist von möglicherweise schadhaften Airbags des japanischen Herstellers Takata stärker betroffen als bislang bekannt: Das Unternehmen ruft in den USA Hunderttausende Pkw und Vans zurück. Dadurch schmälert sich auch das Konzernergebnis 2015. mehr
Hintergrund Hintergrund
Wo genau hat sich das Zugunglück in Oberbayern ereignet? Wer betreibt die Meridian-Züge, die dort unterwegs sind? Und mit welchen technischen Mitteln ist die eingleisige Strecke gesichert? tagesschau.de gibt einen Überblick. mehr
Rekord bei den Exporten
Waren "Made in Germany" sind in der Welt so gefragt wie nie. Die deutschen Exporte legten trotz aller Krisen das zweite Rekordjahr in Folge zu. Ein Grund für die Entwicklung: Der schwache Euro. Dennoch gab es zuletzt einen überraschenden Dämpfer für die Unternehmen. mehr
FAQ Dauerhaftes Aufenthaltsrecht für Flüchtlinge
CDU-Vize Strobl fordert, Asylbewerbern das unbefristete Aufenthaltsrecht künftig nur unter bestimmten Bedingungen und frühestens nach fünf Jahren Aufenthalt zu ermöglichen. Wie ist die derzeitige Rechtslage und wäre eine Änderung rechtlich möglich? Von Kolja Schwartz. mehr
Hintergrund Begrenzung des Familiennachzugs
Seit Wochen streitet die Bundesregierung über den Familiennachzug. Dabei stehen Zahlen im Raum, die den Eindruck erwecken, es gehe dabei um Hunderttausende oder gar Millionen Flüchtlinge. Dabei geht es in Wirklichkeit nur um ein paar Tausend. Von Julia Becker. mehr
Zentralbank stößt Dollar ab
Hohe Exportüberschüsse haben China gewaltige Devisenreserven verschafft. Doch seit einiger Zeit verringern sich diese - allein im vergangenen Monat um fast 100 Milliarden Dollar. Die Schwäche des chinesischen Yuan macht der Regierung zu schaffen. Von S. Wurzel. mehr
Einschätzung der Bundesagentur für Arbeit
Der deutsche Arbeitsmarkt kann nach Einschätzung der Bundesagentur jedes Jahr etwa 350.000 Zuwanderer aufnehmen. Gegen den Fachkräftemangel könnten die meisten Zuwanderer allerdings nicht sofort helfen. mehr
FAQ Atomwaffen- und Raketenprogramme Nordkoreas
Die nordkoreanische Führung provoziert die internationale Gemeinschaft immer wieder mit Atomwaffentests und Raketenstarts. Doch was ist nur Propaganda aus Pjöngjang, welche militärischen Fähigkeiten sind bestätigt? tagesschau.de beantwortet die wichtigsten Fragen. mehr
Wegen drohender Überschuldung
Die Maple Bank in Frankfurt muss ihren Zahlungsverkehr einstellen. Die Finanzaufsicht BaFin begründet dies mit einer drohenden Überschuldung des Instituts. Die Finanzstabilität sei aber nicht in Gefahr. Die Bank habe nur eine geringe Bilanzsumme. mehr
Trotz internationaler Kritik
Nordkorea hat trotz internationaler Warnungen eine Langstreckenrakete gestartet und sie offenbar ins Weltall geschossen. Die USA kritisierten die Aktion als "destabilisierend und provokativ". Der UN-Sicherheitsrat kommt heute zu einer Sondersitzung in New York zusammen. mehr
EU-Außenministertreffen in Amsterdam
Das Treffen der EU-Außenminister ist vorbei. EU-Chefdiplomatin Mogherini forderte zwar eine gemeinsame Lösung, verbindliche Abmachungen für den Umgang mit steigenden Flüchtlingszahlen wurden aber keine getroffen. Bundesaußenminister Steinmeier setzt vor allem auf die Türkei. mehr
Folgen des Abgasskandals
VW verschiebt wegen des Abgasskandals sowohl die Vorlage seines Jahresabschlusses als auch seine Hauptversammlung. Es gebe noch zu viele offene Fragen, teilte der Konzern mit. Neue Termine stehen noch nicht fest. mehr
UNICEF-Studie zu Genitalverstümmelungen
In 30 Ländern wird der Ritus der Genitalverstümmelung noch ausgeübt. Wie das Kinderhilfswerk UNICEF jetzt bekannt gab, sind weltweit mehr als 200 Millionen Frauen und Mädchen davon betroffen. Und künftig droht die Zahl der Fälle sogar noch zuzunehmen. mehr
Von der Leyen zum Kampf gegen IS
Der IS kann seinen Einfluss in Libyen immer weiter ausbauen - dadurch gerät aus Sicht von Verteidigungsministerin von der Leyen auch die EU zunehmend unter Druck. Bereits angelaufene Militäreinsätze könnten auch auf Libyen ausgeweitet werden. Von K. Küstner. mehr
Banken kündigen neues Verfahren an
Undurchsichtig, zu kompliziert, unsicher - Skepsis gegenüber Bezahlmethoden schreckt immer noch viele Nutzer vom Einkauf im Internet ab. Ob PayPal oder Firstgate - bisher konnte sich noch kein Verfahren durchsetzen. Banken und Sparkassen wollen nun mit einer vereinfachten Überweisungsmethode den E-Commerce ankurbeln.
Rundungsregeln statt Kleingeld?
Die Bundesbank hat Berichte dementiert, wonach sie erwägt, auf Ein- und Zwei-Cent-Münzen zu verzichten. Ein Mitarbeiter hatte zuvor vorgeschlagen, nach niederländischem Vorbild Endpreise im Einzelhandel zu runden. Die Münzen seien durch den hohen Stahlpreis in der Herstellung teurer als ihr Nennwert.
Online-Bezahlsystem angekündigt
Der Online-Bezahldienst PayPal soll in Deutschland Konkurrenz bekommen. Die führenden privaten und genossenschaftlichen Banken wollen zum Jahresende ein einheitliches Online-Bezahlverfahren einführen. Auch die Sparkassen sind dabei. mehr
Diskussion in Brüssel
Um Geldwäsche in der EU zu bekämpfen, diskutieren die Mitgliedsstaaten über eine Obergrenze für Barzahlungen. Nach deutschen Vorstellungen soll sie europaweit bei 5000 Euro liegen. Ziehen die anderen Staaten nicht mit, plant die Bundesregierung einen Alleingang. Von Alex Krämer. mehr
Schuldenstreit mit Griechenland
Griechenland steht momentan vor allem wegen der Flüchtlingskrise in den Schlagzeilen. Dabei kämpft das Land nach wie vor mit der Schuldenkrise. Athen braucht neue Milliarden - und zwar bald. Aktuell prüfen die Gläubiger den Fortschritt der Reformen. Von S. Schöbel. mehr
EU-Kommission senkt Konjunkturprognose für 2016
Die Wirtschaft der EU wächst - allerdings langsamer als noch im Herbst prognostiziert. Die Konjunkturabkühlung in China, die Flüchtlingskrise und eine mögliche weitere Einschränkung des Schengenraumes sorgen in Europa für Verunsicherung. mehr
FAQ Infektion durch Tiger-Mücke
Das Zika-Virus war bisher relativ unbekannt. Jetzt sind in Brasilien Millionen Menschen infiziert. Wo tritt es noch auf? Gibt es Infektionen in Europa? Wie kann man sich schützen? Antworten auf die wichtigsten Fragen zum Virus. Von Gudrun Engel. mehr
Generalstreik in Griechenland
Ein Generalstreik bringt Griechenland für 24 Stunden zum Stillstand. Verschiedene Gewerkschaften hatten dazu aufgerufen, um gegen die geplante Rentenreform der Regierung zu protestieren, die notwendig für das dritte Hilfspaket der EU ist. Von Wolfgang Landmesser. mehr
DeutschlandTrend ARD-DeutschlandTrend
Mehr als 80 Prozent der Deutschen sind der Meinung, die Bundesregierung habe die Flüchtlingskrise nicht im Griff - das zeigt der ARD-DeutschlandTrend in den tagesthemen. Das nutzt vor allem der AfD: Sie würde drittstärkste Kraft, wenn am Wochenende Wahl wäre. Von E. Ehni. mehr
Beschluss im EU-Parlament
Wie viel bei Autos hinten rauskommt, soll künftig auf der Straße getestet werden, unter realen Bedingungen. Das hat das EU-Parlament mit knapper Mehrheit beschlossen. Auch Grenzwerte werden neu geregelt. Ein EU-Abgeordneter spricht von einem "Sieg der Vernunft". mehr
"Brexit"-Debatte im EU-Parlament
Großbritannien ist ein Zwerg ohne Europa - und Europa ohne Großbritannien auch, so hieß es heute im EU-Parlament. In hitziger Debatte stritten die Abgeordneten über einen EU-Austritt Großbritanniens und darüber, wie der verhindert werden kann. Von Kai Küstner. mehr
"Notbremse" für Sozialleistungen
Ratspräsident Tusk will Großbritannien in der EU halten und lockt mit einer Notbremse für Sozialleistungen, die England für EU-Ausländer zahlt. "Ein Fortschritt", sagt der britische Premier Cameron. Doch auch seine Parteikollegen wollen vom "Brexit" nicht so schnell abrücken. Von H. Hüsch. mehr
EU legt Reformvorschläge vor
EU-Ratspräsident Tusk hat Vorschläge für eine Reform der EU vorgelegt. Darin wird Großbritannien unter anderem eine Beschränkung von Sozialleistungen für EU-Ausländer in Aussicht gestellt. Laut Premier Cameron könnte das Referendum über einen "Brexit" schon im Juni sein. mehr
Interview Reise nach Teheran und Riad
Iran und Saudi-Arabien sind im Mittleren Osten wichtige Player und einander in inniger Feindschaft verbunden. Außenminister Steinmeier besucht beide Länder und bemüht sich um Vermittlung. Eine Reise voller diplomatischer Fallstricke, sagt die Islam-Wissenschaftlerin Ulrike Freitag im tagesschau.de-Interview. mehr
Interview Interview zum US-Wahlkampf
Die amerikanischen Parteianhänger sind unzufrieden und verunsichert - das meint Politologe Christian Lammert nach der Vorwahl in Iowa. Im Interview mit tagesschau.de warnt er aber vor voreiligen Schlüssen. Auch in den USA würden Wahlen in der Mitte entschieden. mehr
Datenschutz zwischen EU und USA
Unter dem Namen "Privacy Shield" soll der Datenaustausch zwischen den USA und der EU künftig besser geschützt werden. Die neuen Schutzbestimmungen lösen das alte "Safe Harbour"-Abkommen ab. Doch schon gibt es Kritik am neuen "Schutzschild". Von K. Küstner. mehr
Die EU und die USA haben sich auf eine Neuregelung für den transatlantischen Datenaustausch geeinigt. Der Europäische Gerichtshof hatte das bisherige "Safe-Harbor"-Abkommen für hinfällig erklärt, weil die Daten nicht ausreichend geschützt seien. mehr
Einschätzung EU-Reformvorschläge für Großbritannien
Großbritanniens Premier Cameron scheint zufrieden: In der Reformvorschlägen der EU sieht er den Beweis, dass es echte Fortschritte bei den Verhandlungen gibt. Laut ARD-Korrespondent Rolf-Dieter Krause sind die Vorschläge jedoch vor allem ein "optisches Entgegenkommen". mehr
Zahlen für Januar
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Januar erneut leicht gestiegen: 2,92 Millionen Menschen waren arbeitslos gemeldet. Das sind 239.000 mehr als im Vormonat, aber rund 111.000 weniger als im Januar 2015. mehr