Archiv - Nachrichten vom Juni 2007

28.06.2007 - 15:15 Uhr

Mehr Sicherheit für europäische Reisende EU ächtet alle indonesischen Fluggesellschaften

Um mehr Sicherheit für Reisende zu erreichen, hat die EU alle indonesischen Airlines auf die "Schwarze Liste" gesetzt.

27.06.2007 - 20:11 Uhr

EU und USA einigen sich Streit um Fluggastdaten beigelegt

Kurz vor Abschluss ihrer EU-Ratspräsidentschaft hat die Bundesregierung offenbar einen Durchbruch in den Datenschutz-Verhandlungen mit den USA erzielt.

27.06.2007 - 19:08 Uhr

Regulierung des neuen VDSL-Netzes EU-Kommission verklagt Deutschland

Deutsche Internet-Nutzer sollen nach dem Willen der EU-Kommission beim VDSL-Netz zwischen Anbietern wählen können.

27.06.2007 - 12:21 Uhr

Billigflieger darf Aer Lingus nicht übernehmen EU-Kommission stoppt Ryanair

27.06.2007 - 09:12 Uhr

Bilanz der deutschen EU-Ratspräsidentschaft "Der Baustelle EU eine Etage draufgesetzt"

Was bleibt nach sechs Monaten deutscher EU-Ratspräsidentschaft?

Interview 25.06.2007 - 15:35 Uhr

Patrick Leclercq zum Gipfel in Scharm al Scheich "Die Hamas muss mit an den Tisch"

ARD-Korrespondent Leclercq warnt davor, bei Friedensbemühungen im Nahen Osten die Hamas auszuschließen.

25.06.2007 - 14:31 Uhr

Start der Operation "Nautilus" Hilflose EU-Maßnahme gegen Flüchtlingsboote

Auf dem Mittelmeer hat die Operation "Nautilus" begonnen, mit der die Europäische Union gegen Menschenschlepper und Flüchtlinge auf dem Mittelmeer vorgehen will.

23.06.2007 - 20:03 Uhr

Kompromiss beim EU-Gipfel Lob und Kritik für Kanzlerin Merkel

Die Einigung beim EU-Gipfel ist in den Regierungsparteien Union und SPD durchgängig begrüßt, in den Reihen der Opposition aber überwiegend kritisch aufgenommen worden.

23.06.2007 - 15:21 Uhr

Einigung über EU-Grundlagenverträge Viel Lob für Merkels Verhandlungsgeschick

Nach dem Kompromiss über den EU-Grundlagenvertrag haben sich die Staats- und Regierungschefs überwiegend positiv geäußert.

23.06.2007 - 12:48 Uhr

Erleichterung über Gipfelkompromiss Kein Veto - kein Schwarzer Peter

Wem ist der erfolgreiche Gipfelabschluss zu verdanken?

23.06.2007 - 12:45 Uhr

Tornado-Aufklärungsflüge während des G8-Gipfels Hat die Regierung das Parlament belogen?

Der Einsatz der Bundeswehr beim G8-Gipfel in Heiligendamm bringt die Bundesregierung möglicherweise in Bedrängnis.

23.06.2007 - 10:24 Uhr

Weg für EU-Grundlagenvertrag frei Nach 36 Stunden zufrieden am Ziel

Die ganze Nacht durch wurde in Brüssel verhandelt, am Ende gelang ein Kompromiss, der auch die Polen zufrieden stellte.

Hintergrund 23.06.2007 - 09:58 Uhr

EU-Grundlagenvertrag Lange Themenliste wartet auf den Feinschliff

Am 18. und 19. Oktober sollen die Staats- und Regierungschefs den neuen Grundlagenvertrag für die EU abgesegnen.

23.06.2007 - 07:20 Uhr

Einigung über EU-Grundlagenverträge "Keine Poesie, aber wirksame Prosa"

Nach dem Kompromiss über den EU-Grundlagenvertrag haben sich die Staats- und Regierungschefs überwiegend positiv geäußert.

23.06.2007 - 01:25 Uhr

Weg für EU-Grundlagenvertrag frei? Teilerfolg für Merkel: Polen lenkt ein

Es wäre der Durchbruch für EU-Ratspräsidentin Merkel: Polen soll einem Kompromiss zur EU-Reform zugestimmt haben.

22.06.2007 - 21:32 Uhr

EU-Ratspräsidentin macht Druck Merkel will Beschluss ohne Polen fassen

EU-Ratspräsidentin Merkel scheint mit ihrer Geduld am Ende zu sein: Sie will den Rahmen für einen neuen EU-Vertrag notfalls ohne Polen verabschieden.

22.06.2007 - 20:34 Uhr

EU-Reformkompromiss abgelehnt Polen bleibt beim Nein

In Brüssel geht das Ringen um eine Einigung beim EU-Vertrag weiter.

22.06.2007 - 18:29 Uhr

"Doppelte Mehrheit" erst ab 2014? Merkel geht auf Polen und Briten zu

EU-Ratspräsidentin Merkel gibt alles, um den EU-Gipfel zu retten.

22.06.2007 - 15:25 Uhr

Vorschlag im EU-Umweltausschuss Bei 162 Sachen soll Schluss sein

Tempolimit ab Werk für mehr Klimaschutz in der EU?

22.06.2007 - 14:00 Uhr

EU-Chefs feilschen um Kompromiss Beichten und Rechnen in Brüssel

Die Formulierung soll beruhigen: Es herrsche keine Katastrophenstimmung auf dem EU-Gipfel in Brüssel, versicherte die deutsche Delegation.

22.06.2007 - 13:58 Uhr

Anspruch für Kunden ab 2009 Entschädigung bei Bahnverspätungen in der EU

Wer bei einer Bahnfahrt vom einem EU-Land ins andere mehr als eine Stunde Verspätung hat, soll künftig einen Anspruch auf eine Entschädigung haben.

22.06.2007 - 11:06 Uhr

Schwierige Verhandlungen beim EU-Gipfel Scheitern nicht ausgeschlossen

Es ist die Stunde des "Beichtstuhlverfahrens".

22.06.2007 - 09:17 Uhr

Reaktionen auf polnische Forderungen "Kopfschütteln auf allen Seiten"

Polens Regierung hat mit ihrer Forderung nach Berechnung der Kriegstoten bei der Stimmgewichtung in der EU erhebliche Irritation ausgelöst.

22.06.2007 - 04:16 Uhr

Vorschlag im EU-Umweltausschuss Bei 162 Sachen soll Schluss sein

Noch niedrigere CO2-Werte für Autos in der EU - an den Gedanken können sich die deutschen Autobauer und -fahrer vielleicht gerade noch gewöhnen.

Interview 21.06.2007 - 21:01 Uhr

Verhandlungen auf dem EU-Gipfel "Dabei werden die Hosen heruntergelassen"

Den Staats- und Regierungschefs steht in Brüssel ein hartes Ringen bevor.

21.06.2007 - 18:10 Uhr

Wie auf EU-Gipfeln verhandelt wird Zettelträger, Souffleure und der Beichtstuhl

Einmal mehr gleicht ein EU-Gipfel einer langwierigen Pokerpartie.

21.06.2007 - 14:18 Uhr

Polen begründet Haltung im EU-Streit Mehr Einfluss als Wiedergutmachung?

Kurz vor dem EU-Gipfel hat Polens Premier Kaczynski seine Forderung nach mehr Einfluss in der EU historisch begründet: Ohne die deutsche Besatzung in den Jahren 1939 bis 1945 könnte Polen heute ein großer Staat mit 66 Millionen Einwohnern sein.

21.06.2007 - 08:13 Uhr

EU-Gipfel ringt um Reform der Gemeinschaft Viele Baustellen und wenig Hoffnung

Die Staats- und Regierungschefs der EU stehen vor höchst mühsamen Verhandlungen: Auf ihrem Gipfel in Brüssel wollen sie über die Reform der Gemeinschaft beraten.

20.06.2007 - 17:04 Uhr

Streitereien überschatten Vorbereitung des EU-Gipfels Droht in Brüssel eine Hängepartie?

Der EU-Gipfel könnte ein Treffen des Missvergnügens werden.

20.06.2007 - 16:20 Uhr

Die lange Debatte um EU-Verfassung und -Reform Vom Prestigeobjekt zum Problemfall

20.06.2007 - 15:49 Uhr

Briten stellen EU-Vertrag in Frage Vernehmliches Grummeln aus Großbritannien

Durch den Streit mit Polen sind die Probleme mit den traditionell eurokritischen Briten in den Hintergrund getreten.

20.06.2007 - 10:03 Uhr

Polnische Regierung gibt sich kompromissbereit Doppeldeutiges aus Warschau

Die polnische Regierung fühlt sich missverstanden.

20.06.2007 - 07:20 Uhr

Polnische Regierung gibt sich kompromissbereit Kaczynskis wollen nur debattieren

Kurz vor dem EU-Gipfel hat die polnische Regierung bestritten, dass sie eine Reform der EU blockieren wolle.

Interview 19.06.2007 - 22:23 Uhr

Interview mit EU-Parlamentspräsident Pöttering "Polen könnte die EU in eine Krise stürzen"

Beim geplanten Abstimmungsverfahren im EU-Ministerrat stellt sich Polen stur - und könnte damit die EU in eine Krise stürzen.

19.06.2007 - 15:50 Uhr

Hochprozentiges Nationalheiligtum gerettet Nur Österreicher produzieren Jagertee

"Der Jagertee ist für uns ein bisschen wie Andreas Hofer - ein Nationalheiligtum", sagt der österreichische EU-Politiker Mayer.

18.06.2007 - 21:42 Uhr

Direktzahlungen könnten bald fließen EU will Fatah-Regierung helfen

Die Europäische Union will Palästinenser-Präsident Abbas und seine Fatah im Kampf gegen die rivalisierende Hamas unterstützen.

Hintergrund 18.06.2007 - 18:01 Uhr

Hintergrund: Westjordanland und Gazastreifen Flickenteppich der Trostlosigkeit

Die palästinensischen Autonomiegebiete sind nicht nur auf der Karte ein Flickenteppich.

18.06.2007 - 16:45 Uhr

Wieder Direktzahlungen an Palästinenser EU will Notstandsregierung mit Geld helfen

Die Europäische Union will Palästinenser-Präsident Abbas und seine Fatah im Kampf gegen die rivalisierende Hamas unterstützen.

18.06.2007 - 13:03 Uhr

Experten zu den Beschlüssen von Heiligendamm Was bleibt vom G8-Gipfel?

Vor dem G8-Gipfel hatte Kanzlerin Merkel Vertreter von Greenpeace, Transparency International und 16 weiteren Organisationen eingeladen, um persönlich deren Meinung zu hören.

18.06.2007 - 12:40 Uhr

Das Fazit von "Ärzte ohne Grenzen" nach dem G8-Gipfel "Große Widersprüchlichkeiten bestehen weiter"

Mehr Geld für Afrika - das ist sicher gut, sagt Tido von Schön-Angerer von Ärzte ohne Grenzen. Doch wenn durch die Verschärfung des Patentschutzes das Geld für teurere Medikamente ausgegeben werden müsse, sei das kontraproduktiv.

18.06.2007 - 12:37 Uhr

Das Fazit von "Difäm" nach dem G8-Gipfel "Die Zusagen gab es schon vor zwei Jahren"

Die Zusagen, die die G8 zur Gesundheitspolitik gemacht hätten, seien gut, meint Rainward Bastian, Direktor des Deutschen Instituts für Ärztliche Mission. Aber die Zusagen seien nicht neu. Deshalb gehe es jetzt darum, für die Umsetzung zu kämpfen.

18.06.2007 - 12:11 Uhr

Das Fazit von "Transparency International" nach dem G8-Gipfel "Vermutlich die stärkste Anti-Korruptions-Erklärung"

Die Vorstandsvorsitzende von Transparency International, Huguette Labelle, ist mit den Verprechen der G8 zufrieden. Jetzt müsste aber auch entsprechend gehandelt werden, fordert sie.

18.06.2007 - 12:10 Uhr

Das Fazit von "Erlassjahr" nach dem G8-Gipfel "Die G8 sehen die neue Krise kommen, tun aber nichts"

Weil neue Kredite zu nicht tragfähigen Bedingungen vergeben würden, drohe vielen Entwicklungsländern eine neue Schuldenkrise, sagt Jürgen Kaiser von Erlassjahr.de. Die G8 hätten dieses Problem nicht ernsthaft diskutiert.

18.06.2007 - 12:10 Uhr

Fazit von Greenpeace nach dem G8-Gipfel "Für das Klima brauchen wir mehr als Realpolitik"

Gerd Leipold von Greenpeace International ist enttäuscht über die Ergebnisse des Gipfels. Zwar lobt er die Arbeit von Kanzlerin Merkel. Doch das, was sie erreicht habe, sei nicht genug.

18.06.2007 - 01:28 Uhr

Krisentreffen der EU-Außenminister EU-Verfassungsstreit bleibt ungelöst

Bei ihrem letzten Treffen vor dem entscheidenden EU-Gipfel zur Zukunft der Europäischen Verfassung sind sich die Außenminister der 27 Staaten kaum näher gekommen.

17.06.2007 - 05:57 Uhr

Krisentreffen zur EU-Verfassung Kein Ergebnis, aber gute Atmosphäre?

Vier Stunden dauerte der Besuch von Polens Präsident Kaczynski bei Kanzlerin Merkel.

16.06.2007 - 22:52 Uhr

Merkel traf Polens Präsident Kaczynski Schönwetter-Meldung aus Meseberg

Vier Stunden lang hat Polens Präsident Kaczynski Bundeskanzlerin Merkel auf Schlosss Meseberg bei Berlin besucht.

15.06.2007 - 22:01 Uhr

Streit um künftigen Abstimmungsmodus in der EU Polnische Blockade trotz Hofierung

In Polen geben sich die Staats- und Regierungschefs zurzeit die Klinke in die Hand.

Hintergrund 15.06.2007 - 02:22 Uhr

Chronologie des Falls Ermyas M. Einmal Politikum und zurück

Das Urteil im Prozess um den brutalen Übergriff auf Ermyas M. aus Potsdam ist keine Überraschung - alle Prozessparteien plädierten auf Freispruch.

14.06.2007 - 17:06 Uhr

"Änderungsvertrag" soll Lösung bringen Merkel will EU-Verfassungskrise beenden

Eine Woche vor dem EU-Gipfel zeigt sich Kanzlerin Merkel entschlossen, die 27 Länder konkret auf einen neuen Grundlagenvertrag zu verpflichten.

14.06.2007 - 15:10 Uhr

Bundestag debattiert EU-Verfassung Fraktionen betonen Bedeutung der EU-Verfassung

14.06.2007 - 11:01 Uhr

Merkel im Bundestag zur Zukunft der EU-Verfassung Scheitern wäre nicht der "Untergang Europas", aber...

Kanzlerin Merkel hat in ihrer Regierungserklärung die Wichtigkeit der EU-Verfassung betont.

Interview 14.06.2007 - 09:07 Uhr

Bundesweite Suchtwoche startet "Die Vorbilder sitzen zu Hause auf dem Sofa"

Bei der heute beginnenden bundesweiten Suchtwoche ist einer der Schwerpunkte "Jugendliche und Alkohol".

14.06.2007 - 07:31 Uhr

Regierungserklärung im Bundestag Merkel gibt Ausblick auf EU-Gipfel in Brüssel

Der G8-Gipfel ist kaum vorbei, da steht ein weiterer Gipfel ins Haus: Kommende Woche tagen in Brüssel die EU-Mitgliedsstaaten.

13.06.2007 - 06:51 Uhr

Sorge um Scheitern des EU-Gipfels Merkel drängt Polen zu Kompromissbereitschaft

EU-Spitzenpolitiker haben eine Daueroffensive gestartet: Sie drängen die polnische Regierung, auf dem kommenden EU-Gipfel Reformen nicht per Veto zu blockieren.

Hintergrund 12.06.2007 - 19:44 Uhr

Hintergrund Tornados des Aufklärungsgeschwaders 51

Mehr über die Tornados des Aufklärungsgeschwaders 51

12.06.2007 - 17:46 Uhr

EU-Innenministerkonferenz in Luxemburg Malta steckt die Prügel ein

Nach den jüngsten Flüchtlingsdramen im Mittelmeer hat Malta einen Hilferuf an die anderen EU-Staaten gerichtet.

12.06.2007 - 16:06 Uhr

Massive Kritik an G8-Polizeieinsätzen Ging Sicherheit vor Grundrechten?

Die Polizei ist zufrieden mit ihren Einsätzen rund um den G8-Gipfel.

12.06.2007 - 14:53 Uhr

Streit über erlaubten Gen-Anteil EU führt europäisches Bio-Siegel ein

Die Vielfalt an Bio-Siegeln ist für den Verbraucher oft verwirrend. Ab 2009 wird es daher ein EU-weit gültiges Siegel geben.

Interview 12.06.2007 - 08:21 Uhr

Interview mit Jens Kaffenberger, Sozialverband VdK "Behinderte sind doppelt so häufig arbeitslos"

Trotz Antidiskriminierungsgesetz: Behinderte haben auf dem Arbeitsmarkt schlechte Chancen.

12.06.2007 - 04:16 Uhr

EU-Landwirtschaftsminister beraten Neues Bio-Siegel mit Gen-Bestandteil?

Die Vielfalt an Bio-Siegeln ist für den Verbraucher oft verwirrend. Die EU-Agrarminister möchten ab 2009 ein neues einheitliches Siegel einführen.

Hintergrund 11.06.2007 - 15:43 Uhr

Hintergrund Die zehn größten Rüstungsexporteure der Welt

10.06.2007 - 00:11 Uhr

Bilanz des G8-Gipfels in Heiligendamm Ein Riesenschritt nach vorne?

Viele Fragen bleiben nach dem G8-Gipfel offen: Wie geht es weiter mit dem Klimaschutz und mit der Afrika-Hilfe?

09.06.2007 - 14:31 Uhr

SPD-Chef Beck zu G8-Gipfelergebnissen Hedgefonds-Stillstand "bitterste Enttäuschung"

Es gibt kaum Schranken für die weltweiten Einkaufstouren von Hedgefonds. Ein typisches Muster für ihre Arbeitsweise: Unternehmen aufkaufen, zerschlagen und die Einzelteile gewinnbringend verkaufen.

08.06.2007 - 19:18 Uhr

Verfolgungsjagd und Riesen-Strandkorb Der Kampf um die Bilder in den Köpfen

Greenpeace und die Polizei lieferten sich spektakuläre Schnellboot-Rennen, die G8-Politiker setzten auf Idylle im Strandkorb: Inszenierungen spielten in Heiligendamm bei Gipfel-Machern wie -Gegnern eine wichtige Rolle.

08.06.2007 - 16:48 Uhr

Satelliten-Navigationsprojekt Steuergelder sollen Galileo retten

Verkehrsminister Tiefensee hat vor einem Scheitern des Satelliten-Navigationsprojekts Galileo gewarnt.

08.06.2007 - 16:37 Uhr

Reaktionen auf Afrika-Hilfen der G8 "Es reicht nicht"

60 Milliarden Dollar - die Zusage der G8 an Afrika klingt gewaltig.

Interview 08.06.2007 - 09:19 Uhr

Ex-Verfassungsgsrichter Benda zur Telefonüberwachung "Den Überwachungsstaat wollen wir nicht"

Interview 08.06.2007 - 01:54 Uhr

Interview mit dem Friedensnobelpreisträger Yunus "Die Versprechen diesmal halten"

Für seine Idee der "Mikrokredite" erhielt Muhammad Yunus 2006 den Friedensnobelpreis.

06.06.2007 - 17:05 Uhr

Förderung der Versorgungssicherheit Erster Schritt für vernetzte Strommärkte in Europa

Mit einem grenzüberschreitenden Stromfluss soll künftig die Energieversorgung verbessert werden.

Hintergrund 06.06.2007 - 11:58 Uhr

Ziele und Strategien der Staats- und Regierungschefs Die Agenda der Mächtigen dieser Welt

Für Kanzlerin Merkel ist es der Klimaschutz, dem britischen Premier Blair liegt vor allem Afrika am Herzen.

Interview 05.06.2007 - 15:41 Uhr

FDP-Innenpolitiker Baum im Interview "Man muss der Angst widerstehen"

Wenn in diesen Tagen über Innere Sicherheit diskutiert wird, erinnert das an den „deutschen Herbst“ vor genau 30 Jahren.

Hintergrund 05.06.2007 - 15:29 Uhr

Themen des Gipfels Schwerpunkt Weltwirtschaft und Finanzen

Gemäß ihres Leitmotivs "Wachstum und Verantwortung" will die Bundesregierung während ihrer G8-Präsidentschaft Antworten auf Fragen durch die Verschiebungen in der Weltwirtschaft suchen.

Hintergrund 05.06.2007 - 15:18 Uhr

Themen des Gipfels Schwerpunkt Klimawandel

Nach den UN-Berichten zum Klimawandel drängen viele Staaten auf neue Verhandlungen über globale Vereinbarungen. Ohne die USA werden sich China und Indien jedoch kaum zu einem Bekenntnis verpflichten lassen.

05.06.2007 - 11:42 Uhr

Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs Schwedisches Alkoholmonopol bröckelt

01.06.2007 - 17:46 Uhr

Nach der Festnahme von Ex-General Tolimir Die EU redet wieder mit Serbien

Serbien rückt wieder näher an die EU heran: Nach der Festnahme eines der meistgesuchten mutmaßlichen Kriegsverbrecher aus dem Bosnien-Krieg kündigte Erweiterungskommissar Rehn an, die seit einem Jahr ruhenden Gespräche mit Belgrad wieder aufzunehmen.

01.06.2007 - 09:12 Uhr

Mehr Schutz für die Verbraucher Neues Chemikalienrecht tritt in Kraft

Die Chemieindustrie muss sich ab jetzt EU-weit nach dem neuen Chemikalienrecht Reach richten.

Interview 01.06.2007 - 03:00 Uhr

Attac-Sprecher zu den Zielen des G8-Gegengipfels "Wir wollen nicht erschrecken, sondern überzeugen"

Beim "Alternativen Gipfel" in Rostock will das Netzwerk Attac zeigen, wie den Problemen Klimawandel oder Armut begegnet werden könnte.