Polizisten und linke Demonstranten in Stuttgart

Tag der Arbeit Demos zum 1. Mai meist friedlich verlaufen

Stand: 01.05.2024 22:51 Uhr

Demonstrationen zum 1. Mai von linken und linksradikalen Gruppen in Hamburg und Berlin verliefen bis zum Abend weitgehend friedlich. In Stuttgart löste die Polizei eine Kundgebung auf, nachdem Teilnehmer Polizisten angegriffen hatten.

Mehr als 20.000 Menschen haben sich am 1. Mai an linken und linksradikalen Demonstrationen beteiligt, vor allem in Berlin und Hamburg. Die Polizei stand jeweils mit einem Großaufgebot parat, um mögliche Krawalle in der Nacht zu verhindern. Daneben gab es die traditionellen Demonstrationen der Gewerkschaften am Tag der Arbeit für mehr soziale Gerechtigkeit, bei denen es kaum Vorfälle gab.

In Stuttgart wurde eine Demonstration der linken Szene in der Innenstadt beendet, wie die Polizei auf X mitteilte. Demo-Teilnehmer hätten Polizisten mit Pfefferspray, Dachlatten mit Schrauben, anderen Schlagwerkzeugen, Schlägen und Tritten angegriffen. Die Beamten reagierten demnach mit Pfefferspray und Schlagstöcken. Die Einsatzkräfte hätten die gewaltvolle Personengruppe schließlich umschlossen. Die anderen Versammlungsteilnehmer hätten sich dann solidarisiert und die Polizeikräfte bedrängt.

167 Personen vorläufig festgenommen

Weiter hieß es in der Mitteilung: "Da sich die Versammlungsleitung und die Teilnehmer völlig unkooperativ zeigten, wurde die Versammlung durch die Versammlungsbehörde aufgelöst." Wie viele Demonstrationsteilnehmer verletzt wurden, sei noch nicht bekannt. Im Laufe des Demonstrationsgeschehens nahm die Polizei den Angaben zufolge 167 Personen vorläufig fest. Gegen sie wurden Strafverfahren eingeleitet.

Bei Durchsuchungen fand die Polizei bei Teilnehmern eine Vielzahl an Pyrogegenständen, weiteres Vermummungsmaterial, Feuerlöscher, Rauchtöpfe und Handschuhe. Die Demonstration richtete sich nach Polizeiangaben "gegen Sozialabbau", setzte sich "für eine solidarische Gesellschaft" ein und sei von einer Einzelperson angemeldet worden.

Keine größeren Vorfälle in Berlin

Ohne größere Probleme passierte die sogenannte Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration in Berlin die Sonnenallee in Neukölln. Befürchtete Konfrontationen mit der Polizei blieben zunächst aus. Rund eineinhalb Stunden nach dem Start am Südstern in Kreuzberg hatte der Protestzug Neukölln durchquert und war auf dem Rückweg zum Ausgangspunkt. Laut Polizei nahmen etwa 11.600 Menschen teil. Die Veranstalter sprachen auf der Onlineplattform X von 25.000 bis 30.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern.

Ein großes Polizeiaufgebot begleitete die Demonstration linker und linksradikaler Gruppen, sah aber zunächst keinen Anlass, einzuschreiten. In früheren Jahren kam es bei der Demonstration oft zu teils heftigen Krawallen.

Auf die arabisch geprägte Sonnenallee in Neukölln hatte die Polizei ein besonderes Augenmerk gerichtet, nachdem es dort nach dem Terrorangriff der radikal-islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 Freudenkundgebungen und auch danach immer wieder propalästinensische Aktionen gegeben hatte. Bei der Demonstration waren dann auch Palästina-Fahnen und große Anti-Israel-Plakate zu sehen. Unter anderem war zu lesen "Keine Waffen für Israel" oder "Free Palestine".

Auch aggressive Anti-Polizei-Sprechchöre waren zu hören. Auf dem Dach eines Gebäudes und im Demonstrationszug wurde Bengalo-Feuerwerk gezündet. Die Polizei hielt sich zurück. Sie hatte nach Hinweisen von Anwohnern an der Strecke nachmittags bereits Steindepots entdeckt und gesichert. 

Weitgehend friedlicher Verlauf in Hamburg

In Hamburg folgten laut Polizei in diesem Jahr mehr als 9.000 Menschen - und damit etwa 4.000 mehr als im vergangenen Jahr - den Demo-Aufrufen von linken und linksradikalen Gruppen. Die Polizei begleitete die Aufzüge mit einem Großaufgebot. Größere Zwischenfälle gab es den Angaben zufolge nicht. Alle Veranstaltungen seien weitestgehend friedlich verlaufen, hieß es.

Als letzte von insgesamt drei Demonstrationen aus dem linken und linksextremen Spektrum ging am Mittwochabend am S-Bahnhof Landwehr die revolutionäre 1. Mai-Demo des vom Verfassungsschutz als gewaltorientiert eingestuften Roten Aufbaus zu Ende. In der Spitze nahmen daran nach Polizeiangaben 1.800 Menschen teil. Vereinzelt sei Pyrotechnik gezündet worden, hieß es. Größere Zwischenfälle habe es aber nicht gegeben.

Polizeisprecherin Sandra Levgrün resümierte: "Die Demonstrationen an diesem sonnigen Tag zeichneten sich durch friedliche und verantwortungsvolle Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus, sodass die Polizei Hamburg eine sehr positive Bilanz zieht."

Dieses Thema im Programm: Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 01. Mai 2024 um 20:00 Uhr.