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WTO beklagt Protektionismus

Welthandel stößt an neue Grenzen

Die Welthandelsorganisation (WTO) hat in ihrem Jahresbericht die Zunahme von Handelsbeschränkungen kritisiert. Im Jahr 2011 seien 339 neue protektionistische Maßnahmen dazugekommen, das entspreche einer Zunahme von 53 Prozent gegenüber dem Vorjahr, heißt es in dem Bericht.

Während Schutzzölle oder Exportsubventionen den meisten Staaten durch ihre WTO-Mitgliedschaft verwehrt sind, nehmen Ersatzmaßnahmen wie Importverbote wegen mutmaßlicher Sicherheitsprobleme bei Produkten oder Sorgen um die Gesundheit von Konsumenten zu.

Zwar könnten solche Schritte nachvollziehbare Gründe haben, jedoch dienten sie immer öfter "eher der Erreichung einer Reihe politischer Ziele", beklagte WTO-Generaldirektor Pascal Lamy.

Als ein Beispiel für unerlaubten indirekten Protektionismus führen EU-Handelsexperten den im Frühjahr von Russland verfügten zeitweiligen Importstopp für Schweine aus der Europäischen Union an. Er war mit dem Ausbruch von zwei Tierkrankheiten begründet worden, obwohl diese für Schweine gänzlich ungefährlich waren.

Doha-Gespräche wiederbeleben?

Gleichzeitig attestiert der WTO-Bericht eine deutliche Zunahme der Zahl regionaler Handelsabkommen, während sich die Hoffnungen auf einen Durchbruch bei den Verhandlungen bei der seit mehr als zehn Jahren ergebnislos verlaufenden Doha-Runde zur Liberalisierung der Weltwirtschaft 2011 zerschlagen haben. Lamy rief deshalb dazu auf, Teile der Doha-Runde, die bereits weiter gereift seien, vorzeitig umzusetzen.

Stand: 16.07.2012 15:09 Uhr