Container stapeln sich im Hamburger Hafen | Bildquelle: dpa

US-Zölle auf Stahl und Aluminium EU reicht Beschwerde bei WTO ein

Stand: 17.04.2018 06:49 Uhr

Die Europäische Union hat sich offiziell bei der WTO über die US-Zölle auf Stahl und Aluminium beschwert. Die EU fordert den Beginn eines Schlichtungsverfahrens.

Im Streit um die neuen US-Zölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte hat die EU die Welthandelsorganisation eingeschaltet. Die WTO veröffentlichte ein Dokument, in dem sich die Europäische Union offiziell über die US-Maßnahme beschwert und den Beginn eines Schlichtungsverfahrens verlangt.

Vergeltungszölle auf US-Produkte?

Es sieht zunächst Konsultationen der Streitparteien vor. Gleichzeitig hält sich die EU mit dem Schritt die Möglichkeit von Ausgleichsmaßnahmen offen. Dazu könnten zum Beispiel Vergeltungszölle auf US-Produkte wie Whiskey, Motorräder und Jeans zählen. Als Grund für ihr Vorgehen nennt die EU die Begründung der USA für die Zölle.

Nach EU-Auffassung wurden sie nämlich nicht wie von Washington behauptet aus Sicherheitsgründen, sondern zum Schutz von US-Unternehmen vor ausländischer Konkurrenz verhängt. Als Schutzmaßnahmen hätten die neuen Zölle auch bei der WTO gemeldet werden müssen, argumentiert die EU.

Zollbefreiung läuft zum 1. Mai aus

Die EU startete das Verfahren nun, obwohl ihre Mitgliedstaaten bislang noch von den neuen Zöllen ausgenommen sind. In Verhandlungen sollen die USA Zugeständnisse für eine dauerhafte Befreiung von den Abgaben fordern. Die aktuelle Befreiung von den Zöllen läuft zum 1. Mai aus.

Über eine mögliche dauerhafte Ausnahmeregelung führt EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström seit einigen Wochen Gespräche mit der US-Regierung. Aus EU-Kreisen hieß es zuletzt allerdings, eine Einigung bis Ende dieses Monats sei kaum mehr realistisch. Möglicherweise könnte es eine befristete Verlängerung der Ausnahmeregelung geben. Wann die offiziellen WTO-Konsultationen zwischen der EU und den USA beginnen können, ist unklar.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 17. April 2018 um 05:00 Uhr.

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