Ex-VW-Chef Martin Winterkorn | Bildquelle: dpa

Aussage im U-Ausschuss Strafanzeige gegen Winterkorn

Stand: 11.05.2018 14:20 Uhr

Hat Martin Winterkorn den Untersuchungsausschuss belogen? Ja, meint Grünen-Obmann Krischer und stellte Strafanzeige gegen den Ex-VW-Chef. Es geht um die Frage, wann Winterkorn von der Abgasmanipulation wusste.

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Oliver Krischer hat Strafanzeige gegen Ex-VW-Chef Martin Winterkorn gestellt. Krischer wirft ihm vor, den Untersuchungsausschuss belogen zu haben. Im Januar 2017 war Martin Winterkorn im Bundestag als Zeuge zum Abgasskandal befragt worden. Auf die Frage, wann er zum ersten Mal von Abschalteinrichtungen erfahren habe, antwortete Winterkorn: "sicher nicht vor September 2015".

Am 3. September 2015 hatte VW gegenüber den amerikanischen Umweltbehörden eingestanden, eine illegale Abschalteinrichtung eingesetzt zu haben, um Abgastests zu manipulieren. Allerdings weisen nun Ermittlungen in den USA darauf hin, dass Winterkorn bereits im Mai 2014 von den Manipulationen gewusst haben soll. Spätestens Ende Juli 2015 soll er detailliert informiert worden sein.

Falschaussage wäre Straftat

Die US-Justizbehörden erließen deshalb Haftbefehl gegen ihn. Sie werfen ihm Betrug und eine Verschwörung zum Verstoß gegen Umweltgesetze und zur Täuschung von Behörden vor. "Wenn die Vorwürfe der US-Staatsanwaltschaft zutreffen, dann dürfte Herr Winterkorn auch im Untersuchungsausschuss des Bundestages nicht die Wahrheit gesagt haben", sagt Grünen-Politiker Krischer. Er ist Obmann seiner Partei in dem Ausschuss. Eine solche Falschaussage wäre eine Straftat, die mit einer Geld- oder Freiheitsstrafe geahndet werden könnte. Generell sei es "völlig unglaubwürdig, dass Herr Winterkorn erst im Spätsommer 2015 von den Betrügereien bei der Abgasreinigung informiert wurde", so Krischer.

Krischer reichte die Anzeige nach eigenen Angaben in dieser Woche bei der Berliner Staatsanwaltschaft ein. Ein Sprecher dort konnte jedoch den Eingang noch nicht bestätigen. Winterkorn selbst hat sich bislang noch nicht zu den Vorwürfen geäußert.

Winterkorn war im September 2015 von seinem Amt als VW-Chef zurückgetreten, kurz nachdem der Abgasskandal mit weltweit Millionen manipulierter Dieselautos von US-Behörden aufgedeckt worden war. Er hatte betont, sich keines Fehlverhaltens bewusst zu sein. Allerdings prüft der VW-Aufsichtsrat weiterhin Schadenersatzansprüche auch gegen Winterkorn. Wie lange dies dauern wird, blieb jedoch zunächst offen.

Winterkorn droht Strafanzeige wegen Aussage im Untersuchungsausschuss

11.05.2018 15:46 Uhr

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Über dieses Thema berichtete NDR aktuell am 11. Mai 2018 um 14:00 Uhr.

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