Frühjahrsprognose zur Wirtschaftsentwicklung Schnelles Ende des historischen Konjunktureinbruchs?
Auch die Regierung hat ihre Wachstumsprognose für 2009 wie erwartet massiv gesenkt: Sie geht nun davon aus, dass die Wirtschaftsleistung um sechs Prozent schrumpft - so viel wie nie seit Ende der 20er-Jahre. Doch sie kündigt auch baldige Besserung an.
Die Bundesregierung erwartet für dieses Jahr einen beispiellosen Absturz der Wirtschaftsleistung um sechs Prozent. Schon im kommenden Jahr soll es jedoch wieder ein leichtes Plus von 0,5 Prozent geben, heißt es in der Frühjahrsprognose der Regierung zur Konjunkturentwicklung.
Auch die fünf führenden Wirtschaftsforschungsinstitute hatten den Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) vergangene Woche auf sechs Prozent für 2009 geschätzt. Sie hatten allerdings auch für 2010 ein Minus von 0,5 Prozent vorausgesagt.
Damit muss sich Deutschland auf den schlimmsten Einbruch seit der Weltwirtschaftskrise Ende der 20er-Jahre gefasst machen. Zu befürchten sind Milliardenausfälle bei Steuern sowie in der Arbeitslosen-, Kranken- und Rentenversicherung.
Die Zahl der Arbeitslosen steigt demnach dieses Jahr um 450.000 auf durchschnittlich 3,7 Millionen und 2010 auf 4,6 Millionen. Der Prognose zufolge dürfte der private Konsum trotz steigender Arbeitslosenzahlen nur leicht zurückgehen.
Guttenberg: Programme beginnen zu wirken
Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg erklärte, der Rückschlag im laufenden Jahr sei zum Großteil Folge der weltweiten Rezession und des damit verbundenen massiven Einbruchs der deutschen Exporte. Bei den Ausfuhren erwartet die Regierung dieses Jahr einen dramatischen Einbruch von 18,8 Prozent.
Guttenberg betonte aber, die beschlossenen Konjunkturprogramme der Bundesregierung begännen zu wirken und trügen dazu bei, den Abschwung abzufedern. Er wandte sich erneut gegen ein drittes Konjunkturpaket: Dies erreiche nur "Verunsicherung der Investoren, der Konsumenten und der Steuerzahler".
Guttenberg stellte auch eine volle Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge für Kurzarbeitsverträge und deren Verlängerung in Aussicht. Diese Maßnahmen würden nicht an ihm scheitern.
Prognose im Januar: 2,25 Prozent Wachstum
Noch zu Jahresbeginn hatte die Regierung ein Minus von 2,25 Prozent für 2009 vorhergesagt. Seitdem war aber die Produktion und vor allem der Export eingebrochen. Im vergangenen Jahr war die deutsche Wirtschaft noch um 1,3 Prozent gewachsen.
Die aktualisierte Prognose der Bundesregierung dient als Grundlage für die Aufstellung des Bundeshaushalts 2010 sowie für die Finanzplanung der Sozialkassen.