Griechenlands Finanzminister in Frankfurt Varoufakis buhlt um die EZB
Griechenlands Finanzminister Varoufakis hat sich nach einem Treffen mit EZB-Chef Draghi optimistisch gezeigt. Er gehe davon aus, dass die Gespräche mit den internationalen Geldgebern bald abgeschlossen würden. Doch die EZB sperrt sich offenbar gegen seine Pläne.
Im Kampf gegen die Schuldenkrise seines Landes hat der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis bei der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt für seinen Kurs geworben. Nach einem Gespräch mit EZB-Präsident Mario Draghi zeigte er sich zuversichtlich: "Ich habe keine Zweifel, dass wir die Diskussionen mit unseren europäischen Partnern sowie mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und der EZB in einem sehr kurzen Zeitraum abschließen können, sodass wir die griechische Wirtschaft zum Starten bringen können."
Die Aufnahme immer neuer Kredite, "die wir nie zurückzahlen können", komme für ihn allerdings nicht infrage. "Griechenland wird - abzüglich der Zinsausgaben - nie wieder ein Haushaltsdefizit vorlegen", sagte Varoufakis.
Er habe Draghi allerdings auch dargelegt, dass es mit der neuen griechischen Regierung "kein 'Business as usual'" geben könne. "Das gilt auch für das EU-Programm, das die Krise in unserem Land befeuert und eine schwere humanitäre Krise verursacht hat", ergänzte Varoufakis. Draghi äußerte sich bislang nicht.
EZB offenbar gegen längere Laufzeiten
Aus Notenbankkreisen verlautete, dass die EZB die bisherigen Vorschläge Griechenlands im Kampf gegen die Schuldenlast ablehnt. So ist die EZB dem Vernehmen nach nicht bereit, die Laufzeiten griechischer Kredite zu verlängern.
Zudem will die Notenbank die gegenwärtige Obergrenze von 15 Milliarden Euro für die Ausgabe von kurzfristigen Geldmarktpapieren ("T-Bills") nicht - wie von der griechischen Regierung gefordert - um zehn Milliarden Euro erhöhen. Damit will sich die Regierung um Ministerpräsident Alexis Tsipras für einige Monate finanzieren, bis eine umfassende Regelung mit den Schuldnern des Landes verhandelt ist.
Die EU-Partner und der Internationale Währungsfonds retteten Griechenland seit dem Jahr 2010 über zwei Hilfsprogramme im Volumen von 240 Milliarden Euro vor dem Bankrott. Das zweite Hilfsprogramm läuft Ende Februar aus.
Auch Tsipras ist heute zu Beratungen in Brüssel. Er führt Gespräche mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker.